Die Zukunft ist links

Die Mitgliederversammlung der Bewegungslinken (BL), eines politischen Zusammenschlusses innerhalb der Partei DIE LINKE, fand am 26.11. in Kassel statt.

Der BL-Kokreis hatte im Vorfeld den Entwurf für ein „Strategiepapier“ mit dem Titel „Die Zukunft ist jetzt“ vorgelegt, das im Zentrum der Beratung stand.

Zwei in weiten Teilen unstrittige Abschnitte beschäftigten sich mit den Aufgaben in der Klimabewegung, bzw. im Kampf gegen die Folgen der Inflation und die Verbindung von Krisenprotesten wie Genug ist Genug mit den anstehenden Tarifkämpfen.

Diese Fragen hätten einer intensiven Debatte im Plenum gutgetan, wir hätten die politischen und praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieser Herausforderungen diskutieren können.

Das das nicht möglich war, lag an zwei weiteren Positionierungen, die der Kokreis der Bewegungslinken mehrheitlich zur Beschlussfassung vorgelegt hat.Read more


COP27: Freiheit aller politischen Gefangenen - keine Kollaboration mit dem Regime Sisi

Redebeitrag auf der Kundgebung „COP27: Kein Greenwashing der ägyptischen Diktatur. Freiheit für alle politischen Gefangenen!“ am 8.11.2022 vor dem Auswärtigen Amt:

 

Wir stehen vor dem Auswärtigen Amt, weil wir nicht schweigen zu den Menschenrechtsverletzungen in Ägypten, die der Politik und der Presse in Deutschland kaum eine Schlagzeile wert sind.

Vor fast 12 Jahren gingen Ägypterinnen und Ägypter auf die Straße und forderten „Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit“.Read more


DIE LINKE: Konsequente Opposition statt Spaltung

Warum eine Spaltung der LINKEN fatal wäre, die Partei sich aber neu erfinden muss – mit einem klaren Profil gegen Krieg und Establishment. Mein Kommentar auf marx21.de

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Nieder mit den Kriegshetzern diesseits und jenseits der Grenze - Stoppt den Krieg! HET BONHE! Stop the war!

Im Folgenden dokumentiere ich meine Rede von der Kundgebung des Kasseler Friedensforums im Rahmen des Aktionstages der Friedensbewegung am 1.10.2022:

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Anerkennung ukrainischen Staatsgebietes und die Annexion durch die russische Regierung, Atomschlagsdrohungen und die Teilmobilmachung sind weitere Stufen der Eskalation in diesem Zermürbungskrieg, bei dem ein Ende nicht abzusehen ist.Read more


100 Milliarden für Klima und Soziales - statt für Aufrüstung und Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung zum Anti-Kriegs-Tag am 1.9.2022 in Frankfurt am Main.

 

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DIE LINKE nach dem Parteitag: wieder handlungsfähig werden

Der Parteitag der LINKEN hat wichtige Positionen zu Krieg, Inflation und Sexismus verabschiedet. Um aus der Krise zu kommen, braucht die Partei jetzt jedoch auch eine Orientierung auf eine kämpferische Praxis. Ein gemeinsamer Beitrag von mir und Nils Böhlke, veröffentlicht auf Marx21.de.Read more


Mali: Militäreinsatz gescheitert

Die Bundesregierung wird die Ausbildungsmission EUTM Mali verkleinern, die Soldat*innen in den Niger verlegen und die Beteiligung am UN-Militäreinsatz MINUSMA ausweiten.

Die richtige Konsequenz aus dem Scheitern der Militäreinsätze in Mali, wäre es beide Einsätze zu beenden, meint DIE LINKE. Sie hat die Bundeswehreinsätze immer abgelehnt. Stattdessen fordert sie ein Ende der Sanktionen gegen Mali, eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe sowie wie ein Verbot von Waffenexporten und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik.

Warum ist die Bundeswehr eigentlich in Mali? Was steht hinter dem Einsatz? Warum ist Frankreich abgezogen und was wäre jetzt nötig, um Linke und alle diejenige zu unterstützen, die in Mali für Frieden, Versöhnung und Gerechtigkeit kämpfen?Read more


Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!

Vom 24.-26. Mai findet in Erfurt der Bundesparteitag der LINKEN statt. Folgenden Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03 "Keine Aufrüstung, Kein Krieg" des Parteivorstandes habe ich mit vielen anderen (s.u.) gemeinsam eingebracht.Read more


Sexismus in der LINKEN bekämpfen - fair und transparent

Die Vorwürfe von Sexismus und sexuellen Übergriffen innerhalb der Partei DIE LINKE sind schwerwiegend. Gemeinsam mit Volkhard Mosler erkläre ich, wie konsequentes Handeln gegen Sexismus, Grenzüberschreitungen und sexualisierte Gewalt aussehen kann.Read more


Ohne Wenn und Aber – gegen Krieg und Aufrüstung 8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE

Seit Beginn des Einmarsches Russlands in die Ukraine wird hitzig debattiert, in der Gesellschaft, in der Linken und in der LINKEN. Als Linke ist es unsere Pflicht, zu analysieren, aufzuschreiben und in die Auseinandersetzung um die richtigen Antworten zu gehen. Unser Anliegen ist, Diskussionsthesen zu formulieren, nicht nur in Bezug auf den Krieg in der Ukraine, sondern auch zu Antimilitarismus und Internationalismus. Kriege finden nicht als isolierte Ereignisse in der Geschichte statt, sondern sind eingebettet in geopolitische und ökonomische Machtverhältnisse.

Wir wollen einen Vorschlag machen für eine Analyse, die von einem Klassenstandpunkt ausgeht und für den Frieden Partei ergreift. Diese Thesen sind eine Einladung zur weiteren Auseinandersetzung, denn eines steht fest: Eine klare, friedenspolitische Stimme, die für Abrüstung, gegen Krieg und seine Ursachen einsteht, wird dringend gebraucht – hierzulande und international.Read more