Afghanistan: »Der Frust über den Westen ist riesig!«

Interview mit marx21 über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr, Antiimperialismus und die Reaktionen der Linken: Die Bundesregierung hat im Bundestag über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr abstimmen lassen. Sie sagt, sie wolle damit den Menschen »helfen«, die aus Afghanistan flüchten möchten. Ist der Einsatz gerechtfertigt? Es ist richtig, Menschen zu retten. Das fordert DIE LINKE seit Jahren mit Nachdruck. Mit dem Bundeswehr-Mandat will die Bundesregierung allerdings Handlungsfähigkeit vorgaukeln und das Scheitern des NATO-Krieges sowie ihr Evakuierungs-Fiaskos kaschieren.Read more


Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan

Heute wurde dem Bundestag ein Mandat zur nachträglichen Abstimmung des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte zur Evakuierung aus Afghanistan vorgelegt. Hier dokumentiere ich meine gemeinsame Erklärung mit Achim Kessler zur Abstimmung.Read more


Drohnenaktion in der Darmstädter Innenstadt

Die Drohnenkriege haben Kriege entgrenzt. Tausende Zivilisten sind gestorben. In Afghanistan waren Drohneneinsätze Teil des fatalen so genannten „Anti-Terror-Krieges“, der krachend gescheitert ist. 2019 war das Jahr mit den meisten Drohneneinsätzen der USA in Afghanistan. Sie sind mitverantwortlich für das Erstarken der Taliban. DIE LINKE lehnt die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr ab. Gemeinsam mit dem Direktkandidaten der LINKEN Darmstadt Firat Turgut Wenzel fordere ich die Ächtung der Kampfdrohen, Abrüstung und das Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr.Read more


FAQ zur Situation in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban

In diesen Tagen bin ich mit Menschen in Kontakt, die gerade verzweifelt versuchen, aus Afghanistan zu fliehen. Mit Menschen, die das Land bereits vor Jahren verlassen haben und mit Menschen, die viele Fragen haben.

Neben der Frage, wie man jetzt Menschen helfen kann, aus dem Land zu kommen treibt viele die Frage, um welche Lehren man aus dem Fiasko des Afghanistankrieges ziehen soll. 20 Jahre Krieg in Afghanistan unter Beteiligung der Bundeswehr haben nicht Frieden und Demokratie in Afghanistan gebracht. Im Gegenteil: Die dramatischen Bilder aus Afghanistan verdeutlichen das Scheitern der westlichen Interventionspolitik.

In diesem fortlaufend aktualisierten FAQ stelle ich Fragen und versuche, Antworten zu geben.Read more


Afghanistan: Demokratie lässt sich nicht herbeibomben

Der Afghanistankrieg war ein Desaster. Die genauen Opferzahlen sind nicht bekannt. Die Ärzteorganisation IPPNW ging bereits 2016 davon aus, dass 250.000 Menschen direkt oder indirekt durch den Krieg getötet und 12 Millionen Menschen vertrieben wurden.Read more


Bundesregierung führt Kopftuchverbot durch die Hintertür ein

Muslimische Frauen mit Kopftuch werden auf dem Arbeitsmarkt besonders stark diskriminiert. Sie werden bei der Arbeitssuche um ein Vielfaches häufiger abgelehnt als Frauen ohne sichtbares muslimisches Symbol (1). Dennoch hat die Bundesregierung im Frühjahr ein Gesetz beschlossen, das es ermöglicht, Bundesbeamtinnen das Tragen eines muslimischen Kopftuchs zu untersagen.Read more


Unbürokratische Aufnahme jetzt - Konsequenzen aus Afghanistan-Desaster ziehen!

Kabul ist an die Taliban gefallen, der US-gestützte Präsident Aschraf Ghani hat das Land verlassen. Für viele Menschen im Land ist die Lage dramatisch. Eine Einschätzung zu den aktuellen EreignissenRead more


Mali nach dem Putsch: Streiks vs. Militär

Am 16. August 2020 wurde der langjährige malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita (IBK) aus dem Amt geputscht. Wie es dazu kommen konnte und welche Verantwortung die Bundesregierung und ihre internationalen Verbündeten tragen, erkläre ich anlässlich des Jahrestags des Militärputsches vom August 2020 in einem Artikel für die Freiheitsliebe.

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