19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau


Erinnern muss verändern heißen

Grußwort von Christine Buchholz, MdB, im Anschluss an das Freitagsgebet im Islamischen Informations- und Begegnungszentrum e.V. in Hanau.

Verehrte Angehörige und Freunde der Toten von Hanau,
verehrte Gemeinde,

Fassungslos stehen wir an ihrer Seite. In der Trauer, in der Wut über den unwürdigen Umgang, in der Sorge, dass eine solche Tat wieder passiert. Es braucht starke Stimmen gegen Rassismus. Gegen antimuslimischen Rassismus, gegen Antizignismus, gegen anti-schwarzen Rassismus, gegen Antisemitismus und die unsäglichen Verschörungsmythen.Read more


Kundus-Urteil ist eine bittere Enttäuschung

„Die Bundesregierung ist mit ihren Fake News und der Verschleierungstaktik zum Kundus-Angriff durchgekommen – trotz anderslautender Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Das ist eine bittere Enttäuschung für die Hinterbliebenen“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Verteidigungsausschusses und ehemaliges Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses, anlässlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Verfahren um den tödlichen Angriff auf zwei Tanklastwagen im afghanischen Kundus im Jahr 2009. Buchholz weiter:

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6 von 60.000: Solidarität mit inhaftierten Sozialistinnen und Sozialisten in Ägypten!

Vor zehn Jahren gingen die Ägypterinnen und Ägypter auf die Straße und forderten „Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit“. Während sich die Aufmerksamkeit der Welt auf den Tahrir-Platz konzentrierte, trugen ägyptische Linke die Auseinandersetzungen in die Fabriken und an die Arbeitsplätze. Ihre Bemühungen trugen dazu bei, die Streiks zu organisieren, die Hosni Mubarak letztlich zum Rücktritt zwangen. Auch nach dem Sturz Mubaraks setzten sich ägyptische Sozialistinnen und Sozialisten unermüdlich für soziale Gerechtigkeit und Freiheit ein.Read more


Schluss mit dem Hass gegen Muslime!

Die LINKE thematisierte vor Kurzem das drängende Problem von antimuslimischem Rassismus im Bundestag. Dazu debattierte der Bundestag die Große Anfrage der Linksfraktion zu "Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland", sowie die Antwort der Bundesregierung darauf. Die LINKE hat diese Antwort mit Expertinnen und Experten, muslimischen Akteuren und antirassistischen Initiativen beraten und in einem Entschließungsantrag Schlussfolgerung daraus gezogen. Wir fordern den Bundestag auf, jede Form der Diskriminierung und des Hasses gegen Muslime zu bekämpfen. Read more


Antimuslimischen Rassismus bekämpfen!

Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.

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AfD spielt Christen gegen Muslime aus

Die AfD instrumentalisiert Opfer von Terrorismus und hetzt gegen den Islam. DIE LINKE wendet sich gegen jede Diskriminierung und Gewalt gegen Anhängerinnen und Anhänger, Repräsentanten oder Einrichtungen jeglicher Religion und Weltanschauung, seien sie christlich, muslimisch, jüdisch, alevitisch, jesidisch, hinduistisch oder atheistisch. Die AfD hingegen spaltet und unterminiert damit den Kampf für Religionsfreiheit.

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Protest gegen den AfD-Parteitag!

1000 Menschen demonstrierten am 28. November gegen den AfD Bundesparteitag demonstriert in Kalkar in Nordrhein-Westfalen. Ich habe für DIE LINKE auf der Bündnis-Demonstration von ‘Aufstehen gegen Rassismus’ gesprochen. Hier mein Redebeitrag: Gemeinsam stoppen wir die Rassisten und Faschisten!

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Corona-Hilfen-Razzien in Moscheen völlig unverhältnismäßig

Die Berliner Staatsanwaltschaft stigmatisiert und kriminalisiert ein weiteres Mal muslimische Einrichtungen in der Öffentlichkeit, kritisiere ich in einer Pressemitteilung in Reaktion auf unverhältnismäßige Corona-Hilfe-Razzien in der Neuköllner Dar Assalam-Moschee.Read more


Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr!

Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr! Im Bundestag wurde die Stellungnahme der Bundesregierung auf den Jahresbericht der Wehrbeauftragten diskutiert. Anders als die Wehrbeauftragte findet DIE LINKE: Die Bundeswehr braucht keine Killerdrohnen. Sie dienen nicht dem Schutz der Soldaten, sondern führen zur Automatisierung und Ausweitung von Kriegen.

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