Schlagwort: antimuslimischer Rassismus

#MarchAgainstRacism – Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

17. März 2018  Allgemein, Gegen Rechts, Reden, Themen

Am 17. März demonstrieren 25 Orten in Deutschland und 17 weiteren Ländern tausende Menschen gegen Rassismus und den Aufschwung rechter Parteien. Zusammen sagen wir: Nein zur Hetze gegen Muslime – unsere Alternative heißt Solidarität! Mitschnitt meiner Rede auf der Aufstehen gegen Rassismus-Demonstration in Berlin:

Dialog auf Augenhöhe statt Stimmungsmache gegen den Islam

16. März 2018  Allgemein, Bundestag, Gegen Rechts, Themen

Seehofer behauptet in der BILD, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Ich finde: So ein Innenminister gehört nicht zu einem religiös und weltanschaulich vielfältigem Land. Die Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ist angesichts zunehmender islamfeindlicher Gewalt sowie antitürkischer und antimuslimischer Hetze ein Zugeständnis an die AfD. Das ist nicht hinnehmbar. Ich teile die Kritik der muslimischen Verbände, die die Politik in Deutschland für ihre Untätigkeit gegenüber Islamfeindlicher Stimmungsmache und Übergriffen kritisieren. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich in einen Dialog auf Augenhöhe mit muslimischen Verbänden zu treten, um Stigmatisierung und Diskriminierung entgegenzuwirken. Ganzen Beitrag lesen »

AfD-Burkaverbot ist rassistische Scheindebatte

22. Februar 2018  Allgemein, Bundestag, Gegen Rechts, Reden, Themen

Die AfD führt eine Scheindebatte, denn ein Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum verstieße gegen das Grundgesetz. Es geht der frauenfeindlichen Partei AfD nicht um weibliche Selbstbestimmung. Sie will weiter rassistische Vorurteile gegen den Islam und Muslime verbreiten. Leider befeuern auch CDU/CSU diese Scheindebatte. DIE LINKE steht gegen den Zwang zu religiöser Bekleidung, ebenso wie gegen den Zwang, sie abzulegen.

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Groko nährt Generalverdacht gegen Muslime – Der Islam und der Koalitionsvertrag

Der Islam/Muslime kommen im Koalitionsvertrag fast ausschließlich im Kontext von Extremismusprävention und Sicherheit vor.

Insgesamt sieben Mal werden die Begriffe „Islamismus”, „islamistischer Extremismus”, „islamistischer Terrorismus”, „radikaler Islam” benutzt, dabei fehlt jede Trennschärfe.

Auch die Fortführung der Islamkonferenz wird dieser Logik entsprechend im Kapitel „Prävention” erwähnt.

Angesichts dieser Grundausrichtung wirkt der positive Bezug auf den Dialog mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und die Ablehnung von „antiislamischen Stimmungen” als Kosmetik. Praktische Konsequenzen in Bezug auf antimuslimischen Rassismus oder Maßnahmen zum Abbau von Diskriminierungen von muslimischen Religionsgemeinschaften fehlen. Ganzen Beitrag lesen »

Solidaritäts-Schreiben wegen Schüssen auf das Islamische Kulturzentrum in Halle

09. Februar 2018  Allgemein, Gegen Rechts, Sonstiges, Themen

Dokumentiert: Brief an das islamische Kulturzentrum Halle, auf das am 2. Februar 2018 mehrere Schüsse abgegeben wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Fuelling the contradictions within the AfD

20. April 2017  Allgemein

Whilst infighting within the AfD [Alternative for Germany] is becoming increasingly fierce, its poll ratings have fallen over the last few weeks. Yet Christine Buchholz stresses that this is no cause to relax. In an interview with marx21, she explains what the conflict between the Petry and Höcke factions within the party is really about and what strategy is needed to stop these right-wing hatemongers Ganzen Beitrag lesen »

Religionsfreiheit und rassistische Stimmungsmache

15. August 2016  Allgemein

Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder, spricht sich dafür aus, den Einfluss von der Türkisch-Islamischen Union für Religionsfragen e.V. DITIB einzuschränken: „Meines Erachtens sollte man es nicht zulassen, dass ein Verband wie Ditib, der offenbar Sprachrohr von Präsident Erdogan ist, den islamischen Religionsunterricht in Schulen gestaltet.“ Kauder forderte bereits vor Monaten, Moscheen staatlich zu kontrollieren. CSU-Generalsekretär Scheuer will ein Islam-Gesetz, das die Rechte von Muslimen einschränkt.

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Gedeons Antisemitismus ist nur die Spitze des Eisbergs

26. Juli 2016  Allgemein, Gegen Rechts

Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer und existenzieller: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. 

Dieser Artikel von Volkhard Mosler und mir erschien am 26.7.2016 in Neues Deutschland

»Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.« Mit diesen Worten verteidigte Alexander Gauland vom AfD Bundesvorstand den Bruch mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Der »Fall Gedeon« hat sich in wenigen Wochen zu einer handfesten Krise der AfD-Bundespartei entwickelt. Im Zentrum der Krise steht ein Führungsstreit zwischen Frauke Petry und Jörg Meuthen, dem Bundesvorsitzenden und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg um die mögliche Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017. Darum mag es auch gehen, allerdings ist der Kern des Streits ein hochpolitischer und existenzieller Streit: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. Ganzen Beitrag lesen »

Nach den Pariser Anschlägen: Zusammenstehen gegen Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Faschismus in Europa

22. Februar 2015  Gegen Rechts

Im Folgenden mein Vortrag auf der Jahreskonferenz des Bündnisses „Unite against Facism“ im TUC Congress House in London (english version at the bottom)

In Deutschland formiert sich die Rechte neu – sowohl auf parlamentarischer Ebene, als auch auf der Straße. Rechts von der CDU hat sich die Alternative für Deutschland gegründet – mit neoliberalen Parolen gegen die Bankenrettung in der Eurokrise. Sie hat mit rassistischen Wahlkämpfen gegen Muslime und Flüchtlinge im Herbst in Thüringen, Brandenburg und Sachsen zwischen 10-12 Prozent gewonnen. Seit der antirassistischen Bewegung gegen Pegida wächst die AfD in Umfragen nicht mehr. Dennoch ist sie am 15.2.2015 in  Hamburg mit 5,8% erstmals in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen.

Auch rechts von der AfD erlebt die faschistische Rechte Erfolge auf der Straße. Die Hooligans gegen Salafismus, HoGeSa, ein Verbund von Nazigruppen und rechten Fussballfans hat in Köln Ende Oktober 2014 mit 5.000 Teilnehmern den größten Naziaufmarsch seit Dresden 2011 veranstaltet – auch hier anknüpfend an Hetze gegen den Islam. Die HoGeSa Demos sprachen im Wesentlichen den harten Nazi-Kern an, durch ihre gewaltsamen Ausschreitungen wurde dies deutlich und damit riefen sie negative Reaktion hervor. Ganzen Beitrag lesen »

After the Paris attacks: Standing together against Islamophobia, anti-Semitism and fascism in Europe

22. Februar 2015  Allgemein, Gegen Rechts, Reden

Folgend die englische Version meines Vortrag auf der Jahreskonferenz des Bündnisses „Unite against Facism“  in London. Speech held at the United Against Fascism national conference, 21 february 2015 in London.

The political right in Germany is taking on a new form – both in parliament and on the streets. To the right of the CDU, there has been the founding of ‘Alternative für Deutschland’ – with its neoliberal slogans against bank bailouts during the euro crisis. Employing racist election campaigns targeting Muslims and refugees, the party gained between 10-12 percent last autumn in Thuringia, Brandenburg and Saxony. The growth of AfD in surveys has stalled since the emergence of an anti-racist movement against Pegida. In Hamburg it entered the first parliament of a westgerman federal state.

Further right than AfD, the fascist right is also experiencing success on the streets. At the end of October 2014, ‘Hooligans against Salafism’, or HoGeSa, a collective of Nazi groups and right-wing football fans, organised the largest Nazi march since Dresden in 2011, with 5,000 participants – here, too, picking up on incitement of hatred against Islam. The HoGeSa demos appealed primarily to a hard core of Nazis, a fact made clear by the violent incidents that occurred and which elicited negative reactions. Ganzen Beitrag lesen »