Diskussion in Darmstadt


Der Raum war voll bei der Verantaltung der LINKEN Darmstadt gestern. Viele Schülerinnen und Schüler, unter anderem ein ganzer PoWi-Leistungskurs, waren gekommen. Kritische Fragen, spannende Diskussion. Ein gelungener Abend.
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DIE LINKE in Darmstadt
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Wahlanalyse: Rückenwind für Links

Der Durchbruch im Saarland bietet eine Blaupause für den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Für DIE LINKE sind die Erfolge bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen in vielfacher Hinsicht ein Schritt nach vorne. In den letzten Monaten versuchten die Medien und Umfrageinstitute gezielt, die Anhänger der LINKEN durch stagnierende Wahlumfragen zu entmutigen. Jetzt lagen die Ergebnisse in Thüringen und Saarland erheblich über den Umfragen – in Thüringen bei 27,4 Prozent (letzte Umfrage 23 Prozent), im Saarland bei 21,3 Prozent (letzte Umfrage 16 Prozent).Weiterlesen


Atomkraftwerke schnellstmöglich abschalten

DIE LINKE in Hessen ruft zum Anti-Atom-Treck und zur Anti-Atomkraft-Demonstration am 5. September nach Berlin auf. Dazu und zum Umgang der Hessischen Landesregierung mit der Sicherheitsfrage erklärt Christine Buchholz, Bundestagskandidatin im Wahlkreis Offenbach und auf Platz 3 der Hessischen Landesliste:
„Wie erhöhte Krebsraten bei Kindern im Umkreis von Atomkraftwerken zeigen, geht von Atomkraftwerken eine stetige Gefährdung aus. Grundsätzlich ist Atomkraft eine Risikotechnologie. Außerdem leistet Strom aus Atomkraftwerken keinen Beitrag zum Klimaschutz. Bezieht man die staatlichen Subventionen und die Kosten für die noch immer nicht gelöste Entsorgungsfrage mit ein, ist er zudem sehr teuer. Deshalb kann es nur einen Schluss geben: Atomkraftwerke so schnell wie möglich abschalten.“
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Wie wir die Nazis stoppen können

Neonazis werden immer selbstbewusster. Christine Buchholz macht Vorschläge, wie die Linke mit dieser Gefahr umgehen kann.
Wie stark sind die Nazis im Spätsommer 2009? Das Bild ist widersprüchlich: Das Flaggschiff der rechtsradikalen Bewegung, die NPD, befindet sich in einer Finanzkrise. Im April 2009 verhängte die Bundestagsverwaltung eine Geldstrafe gegen die Partei in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Der Grund waren gravierende Mängel im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007. Udo Pastörs, NPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, sprach daraufhin schon von einer "Existenzkrise" seiner Partei.Weiterlesen


CDU/FDP haben Flughafen-Anwohner belogen

Zu Äußerungen des FDP-Spitzenkandidaten für den Bundestag, Wolfgang Gerhardt, das Mediations-Ergebnis zum Ausbau des Frankfurter Flughafens könne hinsichtlich eines versprochenen Nachtflugverbots nicht umgesetzt werden, erklärt Christine Buchholz, Kandidatin der Partei DIE LINKE. Hessen für den Bundestag:
„Die Bevölkerung belogen und betrogen – so lässt sich das Vorgehen von CDU und FDP beim Thema Nachtflugverbot zusammenfassen. Politiker dieser beiden Parteien, nicht zuletzt Ministerpräsident Roland Koch (CDU), haben lange Zeit immer wieder erklärt: Einen Ausbau des Frankfurter Flughafens gibt es nur gegen ein Nachtflugverbot – und das Nachtflugverbot kommt nur, wenn der Flughafen ausgebaut wird. Dies wurde auch als Ergebnis des Mediationsverfahrens verkündet. Doch die Zusagen von CDU und FDP sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Jüngstes Beispiel sind die Aussagen des FDP-Spitzenkandidaten Wolfgang Gerhardt.“Weiterlesen


DIE LINKE hat Grüne als Friedenspartei abgelöst

Bei einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main stellten die hessischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der LINKEN für den Bundestag sich und ihre politischen Schwerpunkte vor.
Sabine Leidig, ehemalige Bundesgeschäftsführerin der globalisierungskritischen Netzwerks Attac, kündigte an, sich im Wahlkampf auf das Thema Sozial- und Wirtschaftspolitik zu konzentrieren: „Alle anderen Parteien schweigen sich beharrlich darüber aus, wie sie die Folgen der Wirtschaftskrise bezahlen wollen. DIE LINKE beantwortet diese Frage klar und eindeutig: Diejenigen, die die Krise verursacht haben, müssen nun auch dafür aufkommen. Auf keinen Fall dürfen die Kosten der Krise mit einer ‚Agenda 2020’ auf Arme und Durchschnittsverdiener abgewälzt werden. DIE LINKE ist die einzige Partei, die für die notwenige Umverteilung von oben nach unten eintritt. Das ist einer der Gründe warum ich heute in DIE LINKE eingetreten bin.“
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Die Banken sollen zahlen


Viel Zustimmung von Passanten erhielt DIE LINKE heute, als sie in der Frankfurter Innenstadt von der Deutschen Bank zur Börse zog und Geld für Bildung statt für Banken forderte. Die Bundestagskandidatinnen Sabine Leidig und Christine Buchholz hatten die Frankfurterinnen und Frankfurter dazu aufgerufen, "dagegen zu protestieren, dass Milliarden für die Sanierung maroder Banken ausgegeben werden, für Investitionen in Bildung oder eine deutliche Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes aber angeblich kein Geld da ist."Weiterlesen