Afghanistan: mehr Soldaten – mehr Probleme

„Mehr Soldaten, mehr Probleme“, das ist die Erkenntnis, die Jan van Aken und Christine Buchholz auf ihrer fünftägigen Reise in Afghanistan immer wieder gewonnen haben. Zu den zahlreichen Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen der Bundeswehr, der afghanischen Zivilgesellschaft, der UNO, aus Wissenschaft, Politik und Entwicklungshilfe sowie mit Oppositionellen zum Bundeswehreinsatz am Hindukusch erklärt van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Unter dem Strich ist klar: alle Vorschläge der Bundesregierung im Anschluss an die Londoner Konferenz gehen völlig an der Realität in Afghanistan vorbei. Statt 850 weitere Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan zu schicken, muss der zivile Aufbau im Zentrum stehen. Auch die Aufstockung der Entwicklungshilfe ist eine Farce, solange sie in erster Linie den Bundeswehreinsatz flankiert.“

Read more


DIE LINKE befürchtet Strategiewechsel zu offensivem Krieg

Zu den Forderungen des deutschen Nato-Generals Lather nach bis zu 1000 zusätzlichen deutschen Soldaten für ein "effizienteres" Vorgehen und des CDU-Verteidigungspolitikers Schockenhoff nach einer "Anpassung des Mandats an die Erfordernisse", erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands der Partei DIE LINKE:

Diese Forderungen laufen auf einen blutigeren Krieg hinaus. Mit den geheim veränderten Regeln für Soldaten und der Bombardierung von Kunduz hat die Bundeswehr ein Strategie-Wechsel hin zum offensiven Töten von Afghanen eingeleitet. Dies lässt die Vorbereitung eines offensiven Krieges befürchten, nach der das Ziel die "Eliminierung" so vieler Aufständischer wie möglich ist. Das erinnert an die Strategie des Bodycounts der USA in Vietnam.
Read more


Nicht Minarett-Bau, sondern Islamfeindlichkeit ist das Problem

Zu dem Referendum über das Minarett-Verbot in der Schweiz erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:

Das Abstimmungsergebnis in der Schweiz ist eine Warnung. Nicht die Muslime gefährden unser Zusammenleben und die Demokratie, sondern Rechtspopulisten und Naziparteien. Auch in Deutschland sind Musliminnen und Muslime steigendem Rassismus und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Der Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden sowie die Schändung der Moschee in Aschaffenburg belegen dies. Die Äußerung von CSU-Generalsekretär Dobrindt, die Abstimmung sei nicht über zu bewerten und die Situation auf Deutschland nicht übertragbar, ist deshalb gefährlich.
Read more


Widerstand und klare Bedingungen

Beitrag von Christine Buchholz auf der Veranstaltung "Nach der Wahl - Quo Vadis Linkspartei? Auswertung der Bundestagswahlen mit Parteienforscher Oskar Niedermayer und André Brie, Christine Buchholz und Ulrich Maurer" in der Reihe "Politik aktuell" der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8.10.1009*

Der Wahlerfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2009 macht ein klares politisches Profil und eine Strategie zum Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands nötig. So lässt sich die Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis vom 27.9.2009 auf den Punkt bringen.

Read more


Keine Aufstockung in Afghanistan

Am 2. Oktober wurde bekannt, dass die neue Bundesregierung plant, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Der dramatische Anstieg der so genannten "sicherheitsrelevanten Vorfälle" in Afghanistan auf einen neuen Rekordwert von 6.040 allein im dritten Quartal 2009 zeigt: Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg. Seit 2007 wurde die Zahl der Koalitionssoldaten verdoppelt, im selben Zeitraum hat sich die Zahl der Anschläge und Gefechte ebenfalls verdoppelt. Ich habe deshalb für DIE LINKE erklärt, dass wir der Aufstockung und Verlängerung des Afghanistan-Mandates unseren Widerstand entgegensetzen werden.
Read more


Nein zu antimuslimischem Rassismus

Anlässlich des morgigen "Tages der offenen Moschee" und der sich dagegen richtenden antimuslimischen Kundgebung der so genannten "Bürgerbewegung Pax Europa" erklären das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz und der migrationspolitische Sprecher Ali Al Dailami:

Wir begrüßen, dass muslimische Gemeinden im ganzen Land zum "Tag der offenen Moschee" einladen und hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger an den zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen.

Read more


Freundlicher Empfang


Zum Freitagsgebet wollen wir vor der Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde in Offenbach Wahlzeitungen verteilen. Uns wird ein freundlicher Empfang bereitet. Abul Latif Mir, der Vorsitzende der Gemeinde kommt heraus, bietet uns erstmal etwas zu trinken und einen Stuhl an. Wir kommen kurz ins Gespräch, da kommen auch schon die Gemeindemitglieder. Alle nehmen interessiert eine Zeitung.
Read more


Warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen

Sie sind dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. Sie sind für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für einen echten Atomausstieg ... und immer noch nicht sicher, ob sie ihre Stimme der LINKEN geben sollen? Hier fünf Argumente, warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen:
Read more


DIE LINKE. Hessen "begrüßt" Verteidigungsminister Jung


Zum heutigen Besuch von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) in einem der größten westeuropäischen Munitionslager bei Friedrichdorf im Taunus erklärt Christine Buchholz, hessische Kandidatin der Partei DIE LINKE für den Bundestag:
"Verteidigungsminister Jung hat seinen Besuch im Munitionslager bei Friedrichdorf unter das Motto 'Die Bundeswehr - modern und leistungsstark!' gestellt. Das ist angesichts des Krieges in Afghanistan und der Rolle der Bundeswehr in weltweiten Kriegseinsätzen purer Zynismus.
Read more


Zwei Perspektiven auf Hartz IV

In Groß-Umstadt in der Nähe von Darmstadt nehme ich heute in einem Gymnasium an einer Podiumsdiskussion mit den Kandidaten aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien teil. Ein Schüler fragt mich, wie DIE LINKE denn Menschen zum Arbeiten motivieren will, wenn der Hartz-IV-Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und es keine Repressionen mehr geben soll. Ich antworte, dass ja nicht die Arbeitssuchenden das Problem sind, sondern der Mangel an Arbeitsplätzen sowie die schlechte Aus- und Weiterbildung. Das beste Argument erfahre ich aber erst nachmittags, als ich die Tafel in Offenbach besuche.
Read more