Neue Verantwortung oder alte Interessen?

Folgenden Vortrag habe ich im Rahmen der Reihe: „Deutsche Verteidigungspolitik in neuer Verantwortung – Die Fraktionssprecher positionieren sich“ bei der ‚Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik‘ gehalten:
Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
ich freue mich, heute vor der DGAP sprechen zu können und aus linker Sicht einen Standpunkt zu entwickeln.
Dabei ist es mir wichtig mich nicht in tagespolitischen Details zu verlieren, sondern eine historische Perspektive zu entwickeln und Positionen zuzuspitzen.
1. Die Fokussierung auf ‚neue Bedrohungslagen’ verdeckt den zentralen Fakt, dass Kapitalismus und Krieg untrennbar miteinander verbunden sind.
Die Welt gerät aus den Fugen. Die Anzahl der militärisch ausgetragenen Konflikte ist im Laufe der letzten drei Jahre deutlich angestiegen.
Es ist allerdings eine irreführende Vereinfachung, diese Problemlage als eine bloße Vervielfachung externer „Bedrohungen“ zu beschreiben, die sich gegen die Bundesrepublik Deutschland richteten, und gegen die Deutschland im Verbund mit anderen Groß- und Mittelmächten „ordnend“, das heißt militärisch, einzugreifen hätte.
Denn: In einer Welt der allseitigen Konkurrenz wird die Verteidigung der Interessen der einen als Bedrohung der Interessen der anderen wahrgenommen. Wir sind gerade Zeuge eines solchen Prozesses.Read more