Solidarität statt „Querdenken“ mit Nazis!

Warum DIE LINKE die Proteste gegen die „Querdenken“-Demonstration unterstützt.

„Querdenken“ wurde  im April vom dem Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg gegründet und kritisiert die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 als „diktatorischen“ Entzug von Freiheiten. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen sind aus Sicht von „Querdenken“ schwerwiegender als die Folgen einer Infektion für die Gesundheit. Sozialpolitische Forderungen, etwa nach finanzieller Hilfe für Menschen, die unter der Pandemie wirtschaftlich leiden, erheben die "Querdenker" hingegen nicht.

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Gegen die AfD und ihre rassistischen Partner in Europa

Am 12. Januar demonstrierten in der sächsischen Stadt Riesa 1500 Menschen gegen den Europa-Bundesparteitag der AfD. Ich habe dort für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ auf der Auftakt-Kundgebung gesprochen:

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Begrüßungsrede zur Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt am Main, 1. September 2018

Solidaritätsgruß nach Chemnitz
Solidaritätsgruß nach Chemnitz

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein herzliches Willkommen auch von mir.

  • als am letzten Sonntag durch Chemnitz‘ Straßen der Mob Menschen, die sie für Migranten, für Geflüchtete, für Muslime gehalten haben, gejagt haben …
  • als AfD-Politiker das verharmlost haben und Markus Frohnmaier twitterte: „Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende Messermigration zu stoppen“…
  • als dann auch noch der Fraktionsvorsitzende Gauland Verständnis zeigte, dass man nach    solchen Tötungsdelikten wie in Chemnitz geschehen, nun mal ausrasten würde…
  • als sich dann die AfD-Führung halbherzig davon distanzierte und gleichzeitig zahlreiche Funktionsträgerinnen und –träger der AfD auf Social Media stolz ihre Teilnahme an diesen rassistischen Mobilisierungen zeigten…
  • und als dann auch noch Politik und Medienmacher Verständnis für die Wut und den Frust der besorgten Bürger zeigten...Read more

#MarchAgainstRacism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

Am 17. März demonstrieren 25 Orten in Deutschland und 17 weiteren Ländern tausende Menschen gegen Rassismus und den Aufschwung rechter Parteien. Zusammen sagen wir: Nein zur Hetze gegen Muslime - unsere Alternative heißt Solidarität! Mitschnitt meiner Rede auf der Aufstehen gegen Rassismus-Demonstration in Berlin.


»Aufstehen gegen Rassismus« ... nicht die einzige Antwort, aber unverzichtbar

In der Zeitschrift "Luxemburg" diskutiere ich mit Hanno Bruchmann über die Perspektiven im Kampf gegen die AfD und die Anforderungen an das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus".
Nach den Wahlerfolgen der AfD bei den Landtagswahlen 2016 und mit Blick auf die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 stehen wir als gesellschaftliche Linke vor zwei großen Aufgaben. Erstens gilt es dem Rechtsruck entgegenzutreten und deutlich zu machen, dass wir die Etablierung einer Partei, die einen neofaschistischen Flügel in ihren Reihen duldet, nicht hinnehmen werden. Dafür spielen sowohl der bundesweite Aufbau als auch die Verbreiterung und Regionalisierung des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« (AgR) eine wichtige Rolle. Das Bündnis politisch zu verengen, wäre falsch.
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