KSK-Bericht: Verteidigungsministerium betreibt Imagepflege statt Aufklärung

„Anstatt die rechtsextremen Netzwerke im KSK restlos aufzuklären, geht es dem Verteidigungsministerium darum, die Spezialeinheit künftig noch schlagkräftiger einzusetzen“, erklärt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags, anlässlich des Abschlussberichts zum Kommando Spezialkräfte (KSK). Buchholz weiter:Read more


„Neustart“ kann nur heißen: KSK auflösen

In ihrem ersten Jahresbericht hält es die Wehrbeauftragte für realistisch, dass das Kommando Spezialkräfte einen „Neustart“ macht. Das ist Wunschdenken. Das „falsche Selbstverständnis“ kommt nicht von ungefähr. Das KSK ist eine geheime Elitetruppe – ein elitäres Verständnis, rechter Korpsgeist und Geheimniskrämerei ergeben sich aus seinem Auftrag. Das KSK muss aufgelöst werden.Read more


Gegen eine effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr

Ein Positionspapier zur Bundeswehrreform von Tobias Pflüger, Wolfgang Gehrcke und Christine Buchholz, Mitglieder im Parteivorstand DIE LINKE.
Minister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am 23. August 2010 den parlamentarischen Vertretern der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP seine Pläne für eine grundlegende Umstrukturierung der Bundeswehr vorgelegt. Offiziell wurden fünf verschiedene Modelle in die Debatte gebracht, der Minister präferiert aber offensichtlich sehr klar eines davon. Kernpunkt dieses Vorschlags sind die Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr von derzeit 252.000 auf 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7.500 bis 10.000 Freiwillige, die sich zwischen 12 und 23 Monaten bei der Bundeswehr verpflichten können und die Aussetzung der Wehrpflicht ab 2011.
DIE LINKE. lehnt diese Pläne Guttenbergs zur Umstrukturierung der Bundeswehr ab. DIE LINKE. hat immer die Abschaffung (nicht Aussetzung) der Wehrpflicht gefordert. Die jetzt geplante Aussetzung der Wehrpflicht lenkt vom eigentlichen Kern der Pläne der Koalition zur Veränderung der Bundeswehr ab: Guttenberg will offensichtlich eine kleinere, effektivere, kampffähigere Truppe. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist nur ein "Kollateralschaden" einer immer kriegsführungsfähigeren Bundeswehr. Die Bundeswehr wird qualitativ aufgerüstet und quantitativ abgerüstet.Read more


Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt

Zur Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an gezielten Tötungsaktionen erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:
Im Tagesspiegel räumt mit dem Brigadegeneral Josef Dieter Blotz, Sprecher der Isaf-Truppe, erstmals ein hoher Militär in deutlichen Worten ein, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) an Liquidierungsaktionen in Afghanistan beteiligt ist. Die Beteiligung an gezielten Tötungen und die Zuarbeit zu "Joint Priority Effects Lists", sogenannten Todeslisten, sind bisher immer dementiert worden.
Offensichtlich ist das eine weitere Kriegslüge. Das KSK ist seit 2001 am Krieg in Afghanistan beteiligt. Selbst Abgeordnete des Bundestages werden über ihre Einsätze nicht informiert.
Die Operationen der Spezialkräfte sind nicht wegzudenkender Teil des Krieges in Afghanistan, dessen Ziel die Aufstandsbekämpfung ist. Deshalb muss die Bundeswehr samt ihrer Spezialkräfte unverzüglich abgezogen werden.


Einladung zum Pressegespräch

Am Freitag, dem 4. Juni werden die hessischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke das Luftlandefernmeldebattalion der Division Spezielle Operationen (DSO) in Stadtallendorf besuchen.
Eine der Einheiten der DSO ist das Kommando Spezialkräfte (KSK), das unter anderem im Krieg in Afghanistan für verdeckte Operationen eingesetzt wird. Im Herbst wird der Stab der DSO, der auch für die KSK zuständig ist, nach Stadtallendorf verlegt.
Nach ihrem Besuch stehen die Bundestagsabgeordneten um 11.00 Uhr am Stand der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Zelt der Landesausstellung beim Hessentag in Stadtallendorf für Gespräche zur Verfügung.