Wenn's ums Militär geht, sitzt das Geld locker
"Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist die falsche Antwort auf die aktuellen Krisen der Welt und geht zulasten des Steuerzahlers", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu den neuesten Plänen des Finanzministers. Buchholz weiter:
"Die von Schäuble in Aussicht gestellte Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist die Folge einer Politik, die auf mehr Auslandseinsätze setzt.
Die Bundeswehr soll in Zukunft eine größere Rolle in asymmetrischen Kriegen und in der Konfrontation mit Russland spielen.
Das ist nicht nur brandgefährlich, sondern auch noch teuer. Abrüstung, nicht Aufrüstung ist das Gebot der Stunde.
Wenn es um Soziales geht, predigt Schäuble Haushaltsdisziplin, wenn es ums Militär geht, sitzt das Geld locker.“
Die Bundeswehr soll in Zukunft eine größere Rolle in asymmetrischen Kriegen und in der Konfrontation mit Russland spielen.
Das ist nicht nur brandgefährlich, sondern auch noch teuer. Abrüstung, nicht Aufrüstung ist das Gebot der Stunde.
Wenn es um Soziales geht, predigt Schäuble Haushaltsdisziplin, wenn es ums Militär geht, sitzt das Geld locker.“