Jedes Menschenleben ist kostbar
Zur Heuchelei der Regierung im Umgang mit dem Krieg in Afghanistan
Auf meine Presseerklärung, in der ich Merkel für den Tod der an Karfreitag getöteten deutschen Soldaten verantwortlich gemacht und ihre Teilnahme an der Trauerfeier als heuchlerisch bezeichnet habe, habe ich eine Reihe von Zuschriften bekommen. Manche beinhalteten Lob, andere Kritik, wiederum andere Beschimpfungen. Ich möchte an dieser Stelle inhaltlich auf die Kritik eingehen und ein paar Punkte klarstellen:
Ich halte es mit Rosa Luxemburg: Jedes einzelne Menschenleben ist kostbar. Ich empfinde keine Freude, auch keine „klammheimliche“, wenn ich höre, dass deutsche Soldaten in Afghanistan sterben.
Verantwortung für den Tod der Soldaten, wie auch für den der im Krieg getöteten Afghanen, tragen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und in besonderem Maße die Bundesregierungen von Kanzler Schröder und Kanzlerin Merkel, die für den Einsatz gestimmt haben. Wenn aus Regierungskreisen der Vorwurf erhoben wird, ich würde aus dem Tod der Soldaten Kapital schlagen, weil ich auf diese Selbstverständlichkeit hingewiesen haben, ist das unverschämt. Da die Bundesregierung offensichtlich nicht plant, ihre Politik zu ändern, ist es notwendig, ihre Verantwortung für den Tod dieser Menschen in Erinnerung zu rufen – und den Tod weiterer Menschen, die in den nächsten Wochen, Monaten, eventuell Jahren in diesem Krieg sterben werden.Read more
Aufbruch für eine neue LINKE
Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts.Read more