In eigener Sache
Am 10.Oktober habe ich auf Facebook ein Bild mit dem Slogan „Solidarität mit dem Widerstand in Kobane! US-Bombardement stoppen!“ veröffentlicht. Dafür habe ich viele negative Reaktionen bekommen. Ich stelle fest: Dieses Bild hat meine Position derart verkürzt, dass sie missverständlich wurde. Viele, die mit großer Sympathie den Kampf der Kurdinnen und Kurden unterstützen, empfanden, dass dies auf eine Entsolidarisierung mit dem kurdischen Widerstand hinausliefe. Das bedaure ich sehr.
Die Lage in Kobane ist verzweifelt. Die Kurden haben jedes Recht sich bewaffnet zu verteidigen. Mein Respekt und meine Solidarität gelten dem Widerstand gegen den IS.
Wir können in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung dieses Widerstandes leisten. Dieser Beitrag ist vor allem ein politischer:
- Die Bundesregierung muss das PKK-Verbot sofort aufheben.
- Die Bundesregierung muss die türkische Regierung endlich unter Druck setzten, dass sie die Grenzen für Flüchtlinge und Unterstützer der Volksverteidigungskräfte für Kobane öffnet. Für Nachschub und Unterstützer des IS muss die Türkei die Grenzen schließen. Es ist nicht hinnehmbar, wie die türkische Regierung wieder einmal mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten vorgeht.
Auch wenn die Form nicht geeignet war, das politische Anliegen bleibt: Meine Hoffnung im Kampf gegen den IS liegt im Widerstand, nicht in den Händen derer, die die Misere im Irak und in Syrien mitverursacht haben: Die USA und die Türkei.
Die Intervention des Westens in Syrien und Irak kann den IS ebenso wenig stoppen, wie die Intervention in Afghanistan die Taliban gestoppt hat. Der IS mag militärisch durch Luftschläge kurzfristig zum Rückzug gezwungen werden, gewinnt aber mit jedem Bombardement weiter an Unterstützung.
Solidarität mit Kobane – PKK-Verbot aufheben – keine Beteiligung an der US-geführten Kriegskoalition
Der Kampf zwischen dem so genannten „Islamischen Staat“ und den kurdischen Volksverteidigungskräften um die Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze spitzt sich dramatisch zu. Viele hoffen jetzt auf militärische Hilfe des Westens. Doch US-Luftbombardements werden die Kurden nicht retten.
Seit Anfang August bombardieren die US-Armee und ihre Verbündeten Gebiete den Irak, seit Ende September auch Syrien. Das erklärte Ziel, die Miliz „Islamischer Staat“ (IS) aufzuhalten, wurde nicht erreicht. Im Irak hat der IS den Belagerungsring um die Stadt Amerli aufgeben müssen und die Kontrolle über den Mosul-Staudamm verloren. Dafür konnten IS-Milizen Bodengewinne in Richtung iranische Grenze erzielen. In Syrien rückten sie in die kurdische Enklave Kobane vor, eroberten zahlreiche Dörfer und zwangen geschätzte 160.000 Menschen zur Flucht über die türkische Grenze. Zwei Monate nach Beginn der Bombenkampagne muss Pentagon-Sprecher John Kirby einräumen: Die Luftangriffe der USA werden Kobane nicht vor dem Fall retten können.
Der Grund für dieses Scheitern ist einfach. Ein kurdischer Kämpfer erklärte: Die US-Bomber würden einige Ziele zerstören, aber der IS habe „einfach zu viele Kämpfer“. Sie lösen ihre festen Verbände auf und gruppieren sich in der Nacht neu, und konnten so in die ersten Stadtviertel vorstoßen.
Dies verdeutlicht: Über Sieg und Niederlage im Krieg entscheidet nicht die bloße militärische Stärke. Es handelt sich um eine soziale Frage. Die US-Luftbombardements haben den IS politisch gestärkt. Denn zahlreiche Syrer, die in den vom Assad-Regime befreiten Gebieten leben, fühlen sich durch sie bedroht. Journalist Edward Dark zitierte Mitte September einen Bewohner der Stadt Al-Bab in der Provinz Aleppo: „Wir sind eine Woche lang durch die Luftangriffe des Assad-Regimes absolut terrorisiert worden. Nun kommen die Amerikaner und wollen uns ebenfalls bombardieren. Warum will uns jeder umbringen?“Read more