Bundeswehreinsatz in Mali soll Regierung stabilisieren, die dem Westen genehm ist
Der internationale Militäreinsatz in Mali schafft keinen Frieden. Stattdessen hat er die malische Armee ermutigt, den Krieg gegen die Tuareg neu zu entfachen. Es geht darum eine Regierung zu stabilisieren, die dem Westen genehm ist. Doch Hundertausende Flüchtlinge sitzen weiter in Zeltlagern fest. Im Bundestag habe ich für DIE LINKE erklärt, warum wir den Einsatz der Bundeswehr in Mali ablehnen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin von der Leyen, Sie lassen keine Gelegenheit aus, um die Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu bewerben. Letzte Woche haben Sie in New York nach dem Gespräch mit UN-Vize Eliasson auch die Leitung sogenannter UN-Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Es soll der Eindruck entstehen: Nicht die Bundesregierung drängt überall mit Soldaten hin, sondern die UNO ruft die Bundeswehr.Read more
Mali: Militärkooperation ist keine deutsch-französische Freundschaft
Heute wurde im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali abgestimmt. CDU/CSU, SPD und Grüne haben bis auf einzelne Abweichler geschlossen zugestimmt. Für die Linksfraktion habe ich unsere Ablehnung mit einer Rede begründet, in der ich auch auf den deutsch-französischen Gipfel vom vergangenen Mittwoch eingehe.Read more
Auch die Bundeswehr bildet sich in Mali fort
Bericht über meine Reise nach Mali vom 5. bis 7. Februar 2014
Am 5. Februar hat Ursula von der Leyen ihre erste Reise als neue Verteidigungsministerin zu den Bundeswehreinsatzkontingenten unternommen, die in Senegal und in Mali an internationalen Militärmissionen beteiligt sind. Die Fraktionen des Bundestages konnten sich mit je einem Mitglied an der Delegationsreise beteiligen. Für die Linksfraktion war ich mit dabei und konnte beobachten, dass der Einsatz in Mali ein Baustein in einer größer angelegten Strategie ist, um im Rahmen von europäischen und anderen multilateralen Einsätzen deutsche Soldaten in alle Welt zu verschicken.Read more