Nach der Bundestagswahl: Wie weiter?
Der Gesprächskreis Frieden der Rosa- Luxemburg-Stiftung kam am ersten Novemberwochenende zu seiner alljährlichen Klausurtagung zusammen. Aus diesem Anlass habe ich einen Brief verfasst, der zu den vor uns liegenden Schwerpunkten in der Außen- und Friedenspolitik Stellung bezieht. Ihr könnt das Schreiben hier hochladen.
Straßenwahlkampf mit 93 Jahren
Herbert (93) überzeugt nicht nur die älteren Passantinnen und Passanten auf dem Markt in Haiger (Lahn-Dill-Kreis). Mit dabei auch Adnan Yildirim, Landtags-Direktkandidat aus dem Lahn-Dill-Kreis und eine Genossin, die aus Berlin zur Unterstützung gekommen ist.
Ein Signal für den Widerstand
Kurz vor der Wahl interessiert die großen Konzernmedien vor allem die Frage der Regierungskonstellationen. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Große Koalition. Vielleicht auch mal Rot-Rot-Grün - das scheinen die einzigen Wahlmöglichkeiten zu sein, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land haben.
Meine These: Ob es nach dem 22. September einen Politikwechsel gibt oder nicht, entscheidet nicht die Regierungskonstellation. Sondern das entscheiden die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in diesem Land. Und die hängen auch damit zusammen, ob es eine starke LINKE im Bundestag und im hessischen Landtag gibt. Eine LINKE, die Themen auf die Tagesordnung setzt, die die etablierten Parteien nicht diskutieren wollen und die denen in den Parlamenten und der politischen Öffentlichkeit eine Stimme verleiht, deren Stimme sonst nicht gehört wird. Ganzen Beitrag auf linksfraktion.de lesen
LINKE Bustour im Kreis Groß-Gerau
Die Bustour startete im Kreis Groß-Gerau in stockfinsterer Nacht: Bei einer Verteilaktion am Bahnhof Gustavsburg die von Christine Buchholz, MdB unterstützt wurde. Die Pendler und Pendlerinnen haben sich über etwas Lesestoff für den Weg zur Arbeit sichtlich gefreut. Das frühe Aufstehen hat sich gelohnt!
Weiter ging es in Rüsselsheim, der Anlass war hier unerfreulich: Die NPD hatte sich angesagt. Umso erfreulicher war die große Beteiligung von Antifaschistinnen und Antifaschisten. Mit dabei die Kandidaten und Kandidatinnen der LINKEN aus Groß Gerau Jochen Nagel, Christiane Böhm und Peter Ortler.
Hier hieß es wie auch schon zuvor in vielen anderen hessischen Städten: Nazis haben hier nichts zu suchen!!!
Erfolgreicher Protest gegen Pro-Deutschland in Offenbach
Zu der erfolgreichen Gegenkundgebung gegen den Auftritt von Pro Deutschland in Offenbach erklärt Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Wahlkreis Offenbach:
„Ich bedanke mich bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die heute erfolgreich die Kundgebung von Pro Deutschland vor der Tauhid-Moschee in der Karlsstraße gestört haben. Wir nehmen es nicht hin, dass die Rassisten gegen unsere muslimischen Mitbürger hetzen. Offenbach ist eine bunte und offene Stadt. Rassisten und Nazis sind hier nicht willkommen. Das haben wir heute deutlich gemacht.“
Offenbach, 11.9.2013
4 Jahre Kundus: Die Toten mahnen
Vor vier Jahren, am 4. September 2009, befahl ein Bundeswehroffizier einen Bombenangriff auf zwei Tanklastwagen im Kundus-Fluss in Afghanistan, bei dem über 140 Menschen den Tod fanden, darunter viele Kinder. Es war handelte sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in deutscher Verantwortung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Erinnerung daran muss wachgehalten werden: Aus Mitgefühl für die Hinterbliebenen, aber auch um Lehren zu ziehen. Für die Fraktion DIE LINKE. habe ich folgende Stellungnahme herausgebracht.
Solidarität mit den Beschäftigten vom MEP OLBO und ALSA
Bei den Betrieben MEP OLBO in Fulda und ALSA in Steinau sollen insgesamt 400 Arbeitsplätze abgebaut werden. Für die betroffenen Beschäftigten und ihre Familien ist das existenzbedrohend. Die Beschäftigten beider Betriebe sind auf öffentliche Aufmerksamkeit und Solidarität angewiesen. Gemeinsam mit den anderen MdB's der LINKEN und Genossinnen aus dem Landtag und den Kreisverbänden habe ich ihnen meine Solidarität erklärt.
Für einen Tarifvertrag bei Amazon!
Die Mitarbeiter bei Amazon kämpfen mit der Unterstützung von Verdi für einen Tarifvertrag nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels mit höheren Löhnen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Nachtzuschlägen. DIE LINKE hat sich mit den Beschäftigten solidarisiert und besucht sie bei ihren Streiks vor Ort. Ich konnte der kämpfenden Belegschaft am 17. Juni in Bad Hersfeld einen Besuch abstatten.
Blockupy: Wir kommen wieder!
Hier dokumentiere ich meinen Bericht von den Blockupy-Protesttagen auf www.linksfraktion.de
Donnerstag, 30.5.
Am Morgen besuche ich das Blockupy-Camp im Rebstock-Park in Frankfurt. Das Camp-Team hatte Barrios abgesteckt, in dem die Aktivistinnen und Aktivisten zelten werden. Vom Versammlungszelt, bis zur Volksküche, fließend Wasser und Dixi-Klos ist alles da. Sogar eine Camp-Kita ist eingerichtet.
Über den Tag füllen sich die Barrios mit Zelten. Überall sitzen Gruppen von Aktiven, die sich beraten. Im Barrio der LINKEN findet um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS mit dem Experten für die Eurokrise, Lucas Zeise und der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler statt. Mehrere hundert Leute informieren sich bei dem abendlichen Camp-Plenum, über die für den 31.5. geplanten Blockaden und Aktionen.Read more
Diskussion mit Sahra Wagenknecht und Film von Ken Loach verlegt ins DGB-Haus
Aufgrund des schlechten Wetters werden die Veranstaltungen der Linksfraktion während Blockupy nicht auf dem Roßmarkt, sondern im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, (nähe Hauptbahnhof) stattfinden. Auf dem Roßmarkt gibt es einen Infostand des Bündnisses und der Fraktion DIE LINKE.
17-19 Uhr: „Rettet die Menschen, nicht die Banken - Für ein soziales Europa“
mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Theodoros Paraskevopoulos (Linksbündnis SYRIZA, Griechenland), Catarina Principe (Linksblock Portugal). Moderation: Ulrich Wilken (DIE LINKE).
22 Uhr: „The spirit of ‘45“
Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013, Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuesten Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner-und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films.
Moderation: Christine Buchholz (DIE LINKE).
Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgenerationund der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.