Schlagwort: Soldaten

Anti-Werbung für die Bundeswehr

27. September 2012  Nein zum Krieg

»Wave and Smile«, Winken und Lächeln, so sollte die Bundeswehr in Afghanistan auftreten. Doch die Realität des Krieges sieht ganz anders aus. Diese wird jetzt eindringlich gezeigt – in einem Comic

Im zwölften Jahr des Afghanistankrieges beginnt in Deutschland die für ein Massenpublikum zugängige kulturelle Aufarbeitung. Einer der ersten Beiträge ist die Graphic Novel »Wave and Smile« von Arne Jysch.  Auf knapp 200 Seiten zeichnet Jysch ein ungeschminktes Bild des Krieges am Hindukusch. Ein absolut lesenswertes Buch.

Zwei Afghanen schauen auf ein Tal in der Provinz Kundus, Nordafghanistan, und beobachten einen Konvoi der Bundeswehr. Neben ihnen rostet das Wrack eines sowjetischen Panzers. Ein stilles Mahnmal des Triumphs über die verhassten Invasoren.

Der Konvoi kommt näher, gerät in einen Hinterhalt. Ehe man begreift, was passiert, detoniert eine Bombe und reißt drei Bundeswehrsoldaten in den Tod. Der Einstieg in Arne Jyschs Buch »Wave and Smile« könnte schonungsloser nicht sein. Ganzen Beitrag lesen »

Obama unter Druck

“Obamas Ankündigung, innerhalb eines Jahres ein Drittel der US-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, ist ein ermutigendes Zeichen. Zeigt es doch, welchen Druck der US-Präsident von seinen eigenen Wählern erhält, diesen Krieg endlich zu beenden,“ meint Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN.
„Die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika sind mehrheitlich nicht mehr gewillt, monatlich fast zehn Milliarden Dollar für den Krieg in Afghanistan zu zahlen. Angesichts von Verschuldung, Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und den angekündigten Sparprogrammen im Sozialsystem wächst der Druck, endlich bei Militär und Krieg zu sparen.
Unter diesem Druck laviert Obama, anstatt die naheliegende Konsequenz zu ziehen: vollständiger und schneller Abzug der Truppen. Noch ein ganzes Jahr haben die Soldaten Zeit, den für die Afghanen so fatalen Krieg in voller Stärke weiterzuführen – und danach bleiben immer noch rund 70.000 US-Soldaten dort.
Das Interesse, die geostrategisch wichtige Region militärisch zu kontrollieren, ist offensichtlich noch immer größer als die Angst Obamas vor seinen Wählern.”

Afghanistan: Eskalation endlich beenden

Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten nach einem Anschlag nahe Kundus erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:

Unser Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten und den Verletzten.

Der Anschlag verdeutlicht, dass sich die Situation in Afghanistan weiter zugespitzt hat und auch die Bundeswehr zunehmend als Teil des Problems gesehen wird. Die Schüsse, die von Bundeswehrsoldaten vergangenen Mittwoch auf Demonstranten in Talokan abgegeben wurden, verstärken diese Entwicklung. Solange die Bundeswehr an der Aufstandsbeekämpfung beteiligt ist, wird es keine Sicherheit für die Soldaten geben.

SPD-Spitze weiter auf Kriegskurs

14. Dezember 2010  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

„Die heutige SPD-Afghanistan Konferenz hat gezeigt, dass Parteichef Sigmar Gabriel den Kriegskurs der Bundesregierung weiter stützen will“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE.

Die SPD-Spitze verwarf den Vorschlag von Erwin Sellering, SPD-Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, zu einem Kurswechsel. Dieser fordert zu Recht ein “klares Nein” der SPD zum Krieg und einen “schnellstmöglichen” Abzug ohne Bedingungen. DIE LINKE begrüßt Sellerings Position. Der einzige Unterschied zwischen der SPD-Führung und der Bundesregierung ist der Zeitpunkt, wann im nächsten Jahr die Zahl der Soldaten reduziert werden soll. Doch eine minimale Verkleinerung des Kontingents von Bundeswehrsoldaten beendet nicht den Krieg. Die SPD-Spitze kann sich immer noch nicht dazu durchringen, ihre Position für die Besatzung Afghanistans und den Krieg der NATO gegen die afghanische Bevölkerung aufzugeben.

Dabei liefert der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan genügend Gründe für einen Kurswechsel. Dieser - unter dem Druck wachsender Kritik in entwicklungspolitischen Organisationen und der Öffentlichkeit - entstandene Bericht ist ein Offenbarungseid. Jeder Tag, an dem der Krieg am Hindukusch fortgesetzt wird, erschwert die Möglichkeiten einer zivilen und demokratischen Entwicklung.

Die einzig richtige Schlussfolgerung muss lauten: Schluss mit dem Krieg, Bundeswehr sofort abziehen!

Kein Fortschritt, kein Abzug, sondern verschärfter Krieg

14. Dezember 2010  Nein zum Krieg

von Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Bundesregierung stellt diese Woche im Bundestag ihren “Fortschrittsbericht” zu Afghanistan vor. Aber von Fortschritt kann keine Rede sein. Der Bericht erweckt den Eindruck, dass 2011 eine Trendwende in Afghanistan bevorstehe. Die Realität ist: Dieses Jahr war das blutigste seit Beginn des Krieges. Die NATO fliegt regelmäßig Drohnenangriffe auf Zivilisten in Afghanistan und in Pakistan. Sie hat den Krieg eskaliert, die Zahl der Soldaten erhöht und mehrere Offensiven gestartet. Deshalb starben in diesem Jahr so viele Zivilisten und mit 692 ausländischen Soldaten so viele wie nie zuvor.

Zwei Drittel der Afghaninnen und Afghanen bewerten das westliche Engagement in ihrem Land laut einer Umfrage im Auftrag der ARD negativ. 27 Prozent befürworten den Beginn des Rückzugs im kommenden Sommer. Noch einmal fast genauso viele wollen sogar einen noch schnelleren Abzug. Vier von zehn Befragten im Nordosten sind der Ansicht, die NATO nehme immer weniger Rücksicht auf zivile Opfer und vernachlässige den zivilen Aufbau. Es gibt kaum Jobs. Die Preise steigen. Die wirtschaftliche Situation, insbesondere auf dem Land, ist schwieriger geworden. Weniger Menschen haben Zugang zu sauberem Wasser. Die internationale Hilfe erreicht die Bevölkerung nicht und versickert zum Großteil in korrupten Kanälen.

Die Bundesregierung schreibt von einer “Übergabe” an die afghanische Armee, die “keinen Abzug” bedeute. Dabei macht die Regierung die Übergabe ausdrücklich nicht von Terminen abhängig, sondern von der Lage vor Ort. Das verdeutlicht auch, dass die Ende November medial transportierte “Abzugsoption” der NATO eine doppelte Mogelpackung ist. Die NATO verkündet minimale Abzugszahlen und will gleichzeitig den Krieg in den nächsten vier Jahren ausweiten. Selbst über das angestrebte Jahr 2014 hinaus sollen laut NATO 50 000 ausländische Soldaten in Afghanistan verbleiben. Es geht um eine dauerhafte Präsenz von ausländischen Soldaten wie im Irak. Ganzen Beitrag lesen »

Gespräche mit Soldaten

09. Oktober 2010  Bürgeranfragen

Frage zum Thema Sicherheit:

Sie sind Mitglied des Verteidigungsausschusses. Wann haben Sie das letzte Mal die Marine besucht?

Antwort von Christine Buchholz:

“Die Marine” habe ich nicht besucht. In meinem einen Jahr als Abgeordnete habe ich die Gelegenheit wahrgenommen, mit Offizieren des KSK in Calw, der Division Spezielle Operationen in Stadtallendorf sowie des Einsatzführungsstabes zu sprechen.

Diese Gespräche haben mir deutlich gemacht, wie selbstverständlich für die Bundeswehr mittlerweile der weltweite Einsatz geworden ist. Krieg ist heute, anders als noch vor zehn, fünfzehn Jahren, offensichtlich das Alltagsgeschäft der Bundeswehr und nicht mehr die Ausnahmesituation, auf die es sich vorzubereiten gilt.

Aber die interessantesten Gespräche hatte ich mit den Soldaten im Einsatz. Bei meiner Reise nach Afghanistan im Februar konnte ich auch außerhalb des offiziellen Programms mit Soldaten reden. Viele der Soldaten sind offenbar nur wegen der außergewöhnlichen Bezahlung im Kriegseinsatz. Und Krieg ist es, was sie dort erleben. Die Angst ist allgegenwärtig, ebenso das Misstrauen gegenüber allen afghanischen Menschen und Dingen, die ihnen begegnen.

Diese Gespräche haben mich in meiner Überzeugung bekräftigt, dass die Bundeswehr besser heute als morgen aus Afghanistan abgezogen werden sollte – auch, aber nicht nur, im Interesse der Soldaten.

Ich plane momentan eine Reise in den Sudan. Dort werde ich das Gespräch mit den deutschen Soldaten vor Ort suchen. Eine Reise nach Dschibuti zum deutschen Kontingent bei ATALANTA (das wäre dann Marine) ist momentan noch nicht geplant. Aber sollte sich der Einsatz entgegen meiner Hoffnung noch länger hinziehen, wird auch das eine Option.

(Frage wurde gestellt über Abgeordnetenwatch am 09. Oktober 2010)

Der Afghanistan-Krieg in der deutschen Öffentlichkeit – Schlussfolgerungen für die Linke

15. Juli 2010  Nein zum Krieg

Beitrag von Christine Buchholz auf der Konferenz „Afghanistan – Probleme, Konflikte, Perspektiven – Teil II“ am 10. Juli 2010 in Berlin

Stabile Ablehnung

Während die Regierung versucht, den Einsatz in Afghanistan zu rechtfertigen – sei als Kampf gegen Terror und für unsere Sicherheit, sei es als Unterstützung für Wiederaufbau und Demokratie in Afghanistan, sei es als Kampf um Frauenrechte –  zeigen Meinungsumfragen stabile Mehrheiten gegen den Einsatz.

In den letzten drei Jahren schwankte die Ablehnung des Krieges in ARD Deutschlandtrend zwischen 52 und 71 Prozent – Tendenz steigend.[1]

Mehrheiten in der Bevölkerung sind auch gegen den Einsatz, wenn die Frage hart gestellt wird: Allensbach ermittelte im Mai 2010, dass 48 Prozent für sofortigen Abzug seien, auch wenn noch kein Friede erreicht sei, nur 32 Prozent meinen, das Land müsse erst stabilisiert werden. Im Osten ist die Ablehnung des Krieges sogar noch deutlicher (68 Prozent für bedingungslosen Abzug).[2]

Gründe der Ablehnung

Die Bundeswehr ist neben der Polizei die Institution, zu der die Menschen in Deutschland das meiste Zutrauen haben (52 Prozent „sehr viel“ oder „ziemlich viel“, zum Vergleich trauen dem Bundestag nur 29 Prozent, der Bundesregierung: 25 Prozent und der Katholischen Kirche vor dem Missbrauchsskandal 29 Prozent.[3]

Gründe von Ablehnung sind also im Einsatz selbst zu suchen: Erstens meinen 86 Prozent, in Afghanistan herrsche Krieg. Alle anderen Beschreibungen seien unglaubwürdige Versuche der Beschönigung. Ganzen Beitrag lesen »

NATO-General Petraeus nimmt mehr tote Zivilisten in Kauf

Die NATO befindet sich in Afghanistan in einem Krieg, den sie nicht gewinnen kann, und der täglich mehr Menschenleben kostet. Die neuen Einsatzregeln des neuen US-Oberbefehlshaber General David Petraeus werden zu mehr zivilen Opfern führen und den Krieg verschärfen, meint Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:

Mit bisher 100 toten Soldaten ist der Juni der mit Abstand verlustreichste Monat für die NATO. Petraeus rechnet mit härteren Gefechten in den kommenden Monaten. Um die eigenen Verluste niedrig zu halten, hat er eine Überarbeitung der Einsatzregeln angekündigt. General Stanley McChrystal hatte den Schutz von Zivilisten an oberste Stelle gesetzt. Das will Petraeus zurück nehmen. Die Folge werden mehr tote Afghanen sein – und ein Anwachsen des Widerstandes.

Diese Politik ist verantwortungslos gegenüber den NATO-Soldaten wie gegenüber der afghanischen Bevölkerung. Nur ein sofortiger Abzug kann weitere Verluste verhindern. Stattdessen kündigt Petraeus an, noch über Jahre eine massiv Truppenpräsenz in Afghanistan behalten zu wollen. Die Abzugsperspektive, die US-Präsidenten Barack Obama angekündigt hatte, wird dadurch zur Farce.

Argumente fu?r die Free-Gaza-Bewegung

07. Juni 2010  In Bewegung

Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., und Niema Movassat, MdB und Mitglied im Ausschuss fu?r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fu?r DIE LINKE. widerlegen Behauptungen, die in einigen Medien gegen die Free-Gaza-Friedensflotte angefu?hrt werden.

Hier der Artikel als pdf zum Download.

1. Wer sind die OrganisatorInnen der Free-Gaza-Bewegung? Sind die OrganisatorInnen nicht Islamisten?

Die Free-Gaza-Bewegung hat zahlreiche internationale Unterstu?tzerinnen und Unterstu?tzer aus verschiedenen Ländern. Menschen aus unterschiedlichen politischen Bewegungen, Sprachen und Religionen eint das Ziel, die Blockade Gazas zu beenden. Unter den 700 internationalen Aktivisten befanden sich unter anderem der schwedische Krimiautor Henning Mankell und die beiden Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Annette Groth und Inge Höger, die irische Nobelpreisträgerin Mairead Corrigan-Maguire and der ehemalige UN-Koordinator fu?r humanitäre Hilfe im Irak, Denis Halliday.

Der tu?rkischen Hilfsorganisation IHH, Stiftung fu?r Menschenrecht und Freiheit, die das von Israel angegriffene Boot “Mavi Marmara” gechartert hatte, wird von einigen Medien vorgeworfen, eine islamistische Organisation zu sein.

Die IHH unterhält unter anderem ein Bu?ro im Gaza-Streifen, das auch mit der seit 2006 gewählten Hamas-Regierung in Kontakt steht. Auch die EU, die Tu?rkei und die UN unterhalten Beziehungen zur Hamas. Als Regierung ist die Hamas fu?r die IHH der Ansprechpartner fu?r die Hilfslieferungen im Gaza. Die IHH berät unter anderem den Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen.

Die zur Hilfe fu?r die Opfer des Bosnien-Krieges in den 90er Jahren gegru?ndete Stiftung ist in mehr als 120 Ländern weltweit aktiv – auch in Regionen, wo der Islam keine Rolle spielt. Sie hat unter anderem 30.000 Augenerkrankungen in Afrika behandelt, unterstu?tzt Nichtregierungsorganisationen in den kurdischen Gebieten und schickte dieses Jahr 33.000 Tonnen Hilfsgu?ter nach Haiti. “Dort haben wir Hilfsgu?ter fu?r eine Million Dollar verteilt”, sagt IHH-Vize Dede. “Und zwar in einer Kirche.”

Dass seitens der israelischen Regierung nun versucht wird, die IHH als Islamisten zu bezeichnen, ist leider keine Überraschung. In einem politischen Klima in Europa, in dem Muslime häufig pauschal als gewaltbereite Terroristen dargestellt und von verschiedenen Seiten Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus geschu?rt wird, ist dies eine Möglichkeit fu?r Israel, die internationale Solidarität mit der Free-Gaza-Bewegung zu schwächen. Die Hetze gegen Muslime hat dazu gefu?hrt, dass muslimische Opfer leicht zu Tätern umgedeutet werden. Die Quellen, die den “Islamismus” der IHH und einzelner Passagiere der “Mavi Marmara” belegen sollen, sind neben einem israelischen Terrorismusinstitut der französische Geheimdienst und ein weiterer sogenannter Terrorismusexperte. Es handelt sich also in keinster Weise um Quellen, deren Recherche man unhinterfragt u?bernehmen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Friedensgutachten ist eine Ohrfeige für Merkel

Das heute vorgelegte Gutachten der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute und der Deutschen Stiftung Friedensforschung ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel und eine Bankrotterklärung für ihre Afghanistanpolitik, erklärt Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Buchholz weiter:

Die zentrale Schlussfolgerung des Friedensgutachtens, die Bilanz nach fast neun Jahren Afghanistankrieg sei katastrophal und die bisherige Afghanistanpolitik gescheitert, entspricht genau unserer Einschätzung. Der Versuch, den Afghanen gegen ihren Willen eine korrupte und unbeliebte Regierung aufzuzwingen, hat unzählige Menschen das Leben gekostet. Eine Kehrtwende der deutschen Politik ist dringend geboten – im Interesse der großen Mehrheit der Afghanen und der in Afghanistan eingesetzten Soldaten.

Das Friedensgutachten kommt zu dem Schluss, dass, wer nichtstaatliche Gewaltakteure pauschal als Terroristen denunziert, nicht selten staatliche Gewalttäter unterstützt. Wir teilen diese Einschätzung und fordern ein Ende dieser Unterstützung. Deswegen verlangt DIE LINKE den bedingungslosen und unverzüglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.