Schlagwort: Bundestag

Daran werden wir uns nicht beteiligen, egal in welchem humanitären Gewand Sie daherkommen

18. Dezember 2009  Afrika, Reden

Rede von Christine Buchholz zu Atalanta im Deutschen Bundestag

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In ihrem Antrag beklagt die Bundesregierung die fehlende Staatlichkeit in Somalia; das war schon in vielen bisherigen Beiträgen Thema. Fehlende Staatlichkeit ist die Folge genau jener neoliberalen Weltwirtschaftsordnung, die Sie laut Koalitionsvertrag mit Ihrer Außen- und Verteidigungspolitik absichern wollen.

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Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst

27. November 2009  Nein zum Krieg, Reden

Rede im Bundestag am 26. November gegen den Krieg in Afghanistan

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung spricht in ihrem Koalitionsvertrag von einer „wertegebundenen“ Außenpolitik. Gehört zu diesen Werten auch die Ehrlichkeit? Das, was wir eben vom Exverteidigungsminister zum Massaker von Kunduz vernommen haben, legt etwas anderes nahe: Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst.

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