Schlagwort: Blockupy

Linke Strategien gegen die Euro-Krise

22. Oktober 2012  In Bewegung

Hier dokumentiere ich den Bericht von linksfraktion.de zur Veranstaltung zum Auftakt des Blockupy-Wochenendes, auf der ich gesprochen habe

Unter dem Motto “Linke Strategien gegen die Eurokrise” fand am  Abend des 19. Oktober im DGB-Haus in Frankfurt am Main eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung statt. Gut 80 Personen waren gekommen, um den Schilderungen der Gäste aus Griechenland, Spanien und Frankreich über die Situation in ihren Ländern zuzuhören und über Auswege aus der Krise zu diskutieren, die ganz Europa betrifft. Ganzen Beitrag lesen »

Blockupy-Konferenz: Vom Widerstand in Südeuropa lernen

17. Oktober 2012  Hessen, In Bewegung
Linkfraktion.de habe ich ein Interview gegeben über das kommende Blockupy-Wochenende in Frankfurt, Widerstand in Südeuropa, eine Retterin, die keine ist, eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung und eine Demokratie, die nicht von Banken und Konzernen beherrscht wird.
Am kommenden Wochenende treffen sich in Frankfurt am Main wieder Aktivistinnen und Aktivisten unter dem Motto “Blockupy Frankfurt”. Sie wollen nachholen, was im Mai bei den Aktionstagen aufgrund der zahlreichen Versammlungsverbote nicht mehr möglich war: Ganzen Beitrag lesen »

Demonstrationsfreiheit statt EU-Spardiktat

25. Mai 2012  In Bewegung, Reden

Heute fand im Bundestag auf Antrag der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zur Unterdrückung der Demonstrationsfreiheit anlässlich der Proteste gegen Bankenmacht in Frankfurt statt. Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt hatte die europaweiten Aktionstage des Blockupy-Bündnisses verboten. Die Polizei ging daraufhin mit großer Brutalität vor und nahm über 1400 Leute in Gewahrsam.

Hier könnt ihr meine Rede anschauen und nachlesen:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben Frankfurt zur verbotenen Stadt gemacht.

(Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist jetzt schon falsch!)

Sie haben die europaweiten Aktionstage des Bündnisses „Blockupy Frankfurt“ über vier Tage untersagt. Doch die Demonstranten haben sich das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht nehmen lassen. Ganzen Beitrag lesen »

Blockupy Frankfurt in Bildern

18. Mai 2012  Aktionen, Hessen, In Bewegung

Fotos der Proteste  gegen das europäische Spardiktat von Donnerstag, 17. Mai 2012

 

 

 

Frankfurt schützt die EZB und räumt das Camp

16. Mai 2012  Hessen, In Bewegung

Mit einem völlig überdimensionierten Aufgebot hat die Polizei heute morgen das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt geräumt. Die Räumung verlief friedlich, die Bewohnerinnen und Bewohner des Zeltdorfes sowie viele Unterstützerinnen und Unterstützer ließen sich vomPlatz tragen. Sie mussten weichen, damit die Polizei eine Schutzzone um die EZB errichten konnte. Mit diesem Vorgehen macht die Stadt deutlich, dass sie kein Interesse an friedlichem Protest  gegen das europäische Spardiktat hat.

Angesichts der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen von heute, Mittwoch dem16. Mai habe ich folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen

Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis “Blockupy Frankfurt” werden wir alles tun, damit das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt werden kann.

Die Kritik an der Politik der EU und der Regierung Merkel, die zur massiven Verarmung und zum Abbau von demokratischen Rechten führt, wird nicht verstummen.

Auf der heutigen Räumung des Occupy-Camps an der EZB in Frankfurt, hat DIE LINKE durch ihre Präsenz Solidarität gezeigt. Der friedliche Verlauf der Räumung hat gezeigt, dass die Gewaltszenarien der Stadtverwaltung eine Diffamierung sind. Wir bleiben dabei: Wir werden unseren berechtigten Protest auf die Straße tragen, von uns wird keine Eskalation ausgehen!”

Verbot der Blockupy-Veranstaltungen ist undemokratisch

15. Mai 2012  Aus der LINKEN, Hessen, In Bewegung

„Es ist in höchstem Maße undemokratisch, zahlreiche Veranstaltungen, darunter ein Konzert von Konstantin Wecker und ein Veranstaltungszelt der Linksfraktion zu verbieten. Gewählte Abgeordnete und tausende Demonstranten werden sich das Recht nicht nehmen lassen, ihren Widerspruch zum europaweiten Spardiktat in die Öffentlichkeit zu tragen“, so Christine Buchholz, die selbst morgen früh im Occupy-Camp anwesend sein wird, anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das die geplanten Veranstaltungen und Blockaden der Blockupy-Aktionstage im Bankenviertel am Donnerstag und Freitag untersagt. Zwei Demonstrationen am Mittwoch und die für Samstag geplante Großdemonstration dürfen jedoch unter Auflagen stattfinden. Das Verwaltungsgericht bestätigte zudem die vorgesehene vorübergehende Räumung des Occupy-Camps vor der EZB. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Während die Troika von EU, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank demokratische Rechte ausgehebelt, sollen Occupy-Aktivisten, die friedlich vor den Banktürmen zelten, geräumt werden.

DIE LINKE hält an den Veranstaltungen ‚Demokratie statt Fiskalpakt‘ und ‚Soziale Errungenschaften in Europa verteidigen‘ fest und unterstützt die Klage des Bündnisses. Wir haben Aktivisten und Gewerkschafter aus mehreren europäischen Ländern eingeladen, um über die Gefahr für Demokratie und Sozialstaat, die vom Fiskalpakt und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ausgeht, zu informieren. Mit dem hessischen GEW-Vorsitzenden Jochen Nagel, Erik Hall von der IG Metall-Jugend und Maredo-Betriebsrat Michael Weißenfeld werden wir über die Folgen für Arbeitnehmerrechte in Deutschland diskutieren.“

 

Demoverbot in Frankfurt – Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus

“Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen”, erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende, und Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand, anlässlich der gestrigen ergebnislosen Verhandlungen der Veranstalter mit der Stadt Frankfurt vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht.

Christine Buchholz weiter: “Es ist ein Skandal, wie die Frankfurter Stadtregierung alle Register zieht, um unseren Protest im Vorfeld zu diskreditieren und kriminalisieren. Der Demokratieabbau durch den EU-Fiskalpakt wirft seine Schatten voraus.”

Der Vorschlag, entweder auf die symbolischen Platzbesetzungen oder auf die Demonstration zu verzichten, ist nicht hinnehmbar. Die Blockupy-Tage sind ein Gesamtkonzept. Die Veranstaltungen, Diskussionen und Informationsveranstaltungen im Rahmen der symbolischen Platzbesetzungen dienen der demokratischen Willensbildung, die für den 19.5. geplante Demonstration soll dem Protest viele friedliche Ausdrucksformen geben. Wir werden weder auf die demokratische Willensbildung noch auf unseren Protest zu verzichten. Wir fordern die Stadt Frankfurt auf, endlich unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.”

Sahra Wagenknecht:  “In Griechenland und Frankreich wurde die unsoziale Kürzungspolitik bereits abgewählt, auch in anderen Ländern stehen Massenproteste, Kundgebungen und Streiks auf der Tagesordnung. Nun kommt es auf uns in Deutschland an: Lasst uns den friedlichen Protest zur Deutschen Bank und zur Europäischen Zentralbank tragen, lasst uns ein starkes Zeichen setzen gegen Kürzungsdiktate und Bankenrettungspakete, gegen den undemokratischen Fiskalpakt und den permanenten Bankenrettungsschirm ESM. Wir mobilisieren weiter. Blockupy Frankfurt – jetzt erst Recht!”

Kein Demonstrationsverbot gegen “Blockupy”!

07. Mai 2012  Aus der LINKEN, In Bewegung

Die Stadt Frankfurt am Main hat alle Versammlungsplätze, die das Bündnis Blockupy vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt gegen ESM und Fiskalpakt anmelden wollte, verboten. Das ist nicht hinzunehmen. Die Linke fordert: Demonstrations- und Versammlungsrecht in Frankfurt verteidigen, Proteste gegen Verarmungsprogramme unterstützen – Fiskalpakt und ESM stoppen! Schließt euch dem Protest gegen das Verbot an.

Gegen EU-Spardiktat und Billiglöhne

01. Mai 2012  Hessen, In Bewegung
DIE LINKE auf der Maikundgebung in Offenbach

DIE LINKE auf der Maikundgebung in Offenbach

Ich habe heute an den Maikundgebungen in Offenbach und Frankfurt/Main teilgenommen. Dort habe ich zu den Blockupy-Protesten gegen das EU-Spardiktat mobilisiert. Ein weiterer Schwerpunkt der LINKEN war der Kampf gegen Billiglöhne. Ganzen Beitrag lesen »

Blockupy Frankfurt: Probesitzen vor der EU Vertretung in Berlin

20. April 2012  Aktionen, In Bewegung

Heute fand vor der EU-Vertretung im Berliner Regierungsviertel ein Blockadetraining zur Mobilisierung der Krisenproteste vom 16.-19. Mai in Frankfurt am Mai statt. Ich habe mich an dieser Probeblockade beteiligt.

Weitere Infos www.blockupy-frankfurt.de und www.die-linke.de/dielinke/mediathek/bilder/2012/blockupyblockadetraining/