17. Rundbrief

Hier ist mein siebzehnter Rundbrief aus dem November 2012 zum Download zu finden.


Armee im Einsatz - Buchvorstellung


Seit mehr als 20 Jahren agiert die Bundeswehr als »Armee im Einsatz« in unterschiedlichen Interventionen. Was sind die Hintergründe, die Voraussetzungen und die Konsequenzen dieser Transformation aus einer Verteidigungs- zu einer Kriegsarmee?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte dazu beim VSA-Verlag eine Untersuchung von Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf und Peter Strutynski.
Auf der heutigen Buchvorstellung im Fraktionssitzungssaal stellten Peter Strutynski und Bernhard Müller (VSA-Verlag) die Studie vor. Ihre zentrale These: So wichtig es ist, die einzelnen Einsätze genau zu betrachten, so notwendig ist es, sie in den grundlegenden Paradigmenwechsel der deutschen Außenpolitik einzuordnen.
 
 


Solidarität mit dem Generalstreik in Portugal, Spanien und Griechenland


Europaweit gehen die Menschen am 14. November auf die Straße. In Portugal, Spanien und Griechenland protestieren sie mit Generalstreiks dagegen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für die Folgen der Finanzkrise zahlen sollen. Während Banken mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt werden, werden europaweit
Hundertausende Arbeitsplätze vernichtet, Sozialleistungen zusammengestrichen und die dortige Wirtschaft weiter kaputtgespart. Schon jetzt fehlt es auch in Deutschland überall an Geld für notwendige Investitionen in Bildung und Soziales. Während die Steuern für die Reichen und Konzerne gesenkt wurden, schuften in Deutschland zunehmend mehr
Menschen für einen Niedriglohn und sind arm – trotz Arbeit. Gleichzeitig ist die Zahl der Millionäre trotz Finanzkrise in Deutschland gestiegen. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.Read more


Keine Privatisierung des Klinikums in Offenbach

Das Klinikum in Offenbach steht vor einer Privatisierung. Um den kommunalen Betrieb vor einer Insolvenz zu bewahren und die begonnen Sanierung abzuschließen werden weitere Kredite benötigt. Diese wurden von Regierungspräsident Johannes Bahr nicht bewilligt. Es ist völlig unverständlich, dass der Regierungspräsident Johannes Baron einen dringend benötigten Kredit verweigert. Mit diesem Vorgehen wird das Klinikum dazu gezwungen zu privatisieren.
Dagegen wehren sich die Beschäftigten zu Recht. Gesundheit ist keine Ware, mit ihr darf kein Profit gemacht werden und sie muss in öffentlicher Hand bleiben. Jede Privatisierung geht auf Kosten von Beschäftigten und Patienten. Sie geht immer auch mit Lohndumping, Personalabbau und damit auch mit Verschlechterung der Pflege einher. Die kommunale Klinik der Stadt Offenbach und seine Belegschaft dürfen nicht zum Opfer der klammen kommunalen Kassen werden. Mit einer Millionärsteuer und einer stärkeren Besteuerung von Reichen und Unternehmen käme genug Geld in die öffentlichen Kassen, um ein Gesundheitssystem mit würdigen Arbeitsbedingungen und einer guten Versorgung zu gewährleisten.


Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe


Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11.  auf der 7. Veranstaltung der WASG Lesereise diskutiert. Das neuerschienene Buch erzählt die Geschichte der »Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit« (WASG) und die Entstehung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007.Read more


Das Wahljahr und die antikapitalistische Bewegung

Folgenden Kommentar habe ich für den Blog: "In Bewegung" im Neuen Deutschland geschrieben.