Am 12. Januar demonstrierten in der sächsischen Stadt Riesa 1500 Menschen gegen den Europa-Bundesparteitag der AfD. Ich habe dort für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ auf der Auftakt-Kundgebung gesprochen:

“Schön, dass ihr alle da sei. Vielen, vielen Dank an das Bündnis AfD-Adé in Riesa, dass ihr diesen Protest organisiert habt. ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ ist ein bundesweites Bündnis, das sich zum Ziel gesetzt hat, solange gegen die AfD zu arbeiten, bis die AfD aus den Parlamenten und Straßen wieder verschwunden ist.

Wir versuchen Menschen fit zu machen, im Alltag gegen Rassismus aufzustehen, weil der Rassismus -  das hat mein Vorredner vom Flüchtlingsrat gesagt – ist jetzt schon alltägliche Realität ist.

Heute demonstrieren wir hier in Riesa gegen den Parteitag der AfD, um deutlich zu machen, welche Gefahr von der AfD ausgeht.

Die AfD bereitet sich auf den Europa Wahlkampf vor. Sie will gemeinsam mit Rechten und Faschisten aus ganz Europa, mit Orbán, mit Salvini, mit Strache und all ihren ‚braunen Kameraden‘ die EU noch weiter nach rechts rücken. Sie will die Abschottung Europas weiter vorantreiben. Ein absoluter Skandal, wenn man sieht, was gerade im Mittelmeer passiert.

Ein zentrales Wahlkampfthema der AfD – das konnte man schon auf dem letzten Europa-Parteitag in Magdeburg sehen – ist der Kampf gegen die angebliche „Islamisierung Europas“. Das ist die große Klammer, das wird das große Thema sein, mit dem die AfD in den Wahlkampf zieht.

Diese rechte und rassistische Politik spiegelt sich auch in ihrer Kandidatenliste wider. Es sind ja schon einige der Europa-Kandidaten gewählt.

Angeführt wird die Liste von Jörg Meuthen, der weiterhin als Chef der AfD seine schützende Hand über Björn Höcke und andere Nazis vom rechten Flügel hält.

Auf der Liste findet sich jemand wie der Ex-Bildzeitungsjournalist Nikolaus Fest, der der Meinung ist, dass Religionsfreiheit nicht für alle gilt. Er sagt, der Islam sei kein Glauben, sondern eine „Ideologie“ und er will in Deutschland “alle Moscheen schließen”.

Und auf Platz 7 haben wir jemanden wie Christine Anderson aus Hessen, langjährige Pegida-Aktivistin, die von sich selbst sagt „rechtsradikal“ zu sein. Das nur, um einige Beispiele zu nennen.

Es ist wichtig, dass wir hier stehen wie in vielen anderen Städten und in ganz Europa und sagen: Nein, es sind nicht die Geflüchteten, nein es sind nicht die Muslime, die irgendein Problem für uns in Europa sind, sondern es ist die AfD und ihre rassistischen Verbündeten in ganz Europa, gegen die wir stehen! Ganzen Beitrag lesen »