Herzlich Willkommen!
Ich bin Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und informiere hier über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit - als religionspolitische Sprecherin der Fraktion, als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.Zudem bin ich im Parteivorstand der LINKE aktiv und widme mich dort dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Ich habe für den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der #Organspende gestimmt. Organspende & die Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit der Organspende müssen eine bewusste freiwillige Entscheidung bleiben!
Gestern wurde auf das Büro des SPD-Abgeordneten @KarambaDiaby geschossen. Das ist kein Einzelfall, sondern ein weiterer feiger Anschlag. Meine Solidarität gilt Karamba Diaby & allen Betroffenen. Nein zu Rassismus! Gemeinsam stoppen wir den rechten Terror! https://t.co/1xS8AVKRoz
Kein Krieg gegen den #Iran -
Bundeswehr abziehen - Ramstein schließen. DIE LINKE hat den Drohnenmord an Soleimani verurteilt. Die Bundesregierung muss die Bundeswehr abzuziehen und die US-Airbase Ramstein schließen. #NoWar @Linksfraktion @dieLinke https://t.co/Sl2HAHoiZr
Gute Diskussion mit BO Friedrichshagen d. LINKEN Treptow-Köpenick zur Frage: Wie diskriminierend ist das „Neutralitätsgesetz“? Fazit: Staatl. Neutralität & individ. Religionsfreiheit kein Widerspruch. Staat darf untersch. Religionen und Weltanschauungen nicht diskriminieren! https://t.co/zZbTVXg8kS
„DIE LINKE Hessen lehnt das NATO-Kriegsmanöver ‚Defender 2020‘ entschieden ab und sieht darin ein unverantwortliches Säbelrasseln, welches die Kriegsgefahr in Europa in gefährlicher Weise erhöht“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Nachdem der US-Präsident mit der illegalen Hinrichtung eines iranischen Generals vor knapp zwei Wochen fast einen Krieg mit dem Iran vom Zaun gebrochen hat, wird mit 'Defender 2020' jetzt weiter militärisch gezündelt. Das ist brandgefährlich. Faktisch probt die US-Armee auf europäischem Boden mit zehntausenden Soldat*innen den Krieg gegen Russland - und schickt dafür tausende Soldat*innen auch durch Hessen. Statt Drohgebärden gehören vielmehr Deeskalation, Entspannung und Abrüstung auf die politische Tagesordnung.
DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Friedensbewegung ‚Nein zu NATO-Kriegsmanövern – STOPP DEFENDER 2020 - ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung‘ und beteiligt sich an der Seite der Friedensbewegung an Protesten gegen das Manöver. Wir fordern die Schließung aller US-Militäreinrichtungen und den Abzug aller US-Soldaten aus Hessen und Deutschland. Sie sind Basis für die Militärinfrastruktur der USA weltweit und aktuell für die Kriegsdrohungen der USA gegen den Iran.“
Hinweis: DIE LINKE. Hessen ruft dazu auf, sich an der Mahnwache der Friedensbewegung am 1. Februar um 10.00 vor dem US-Hauptquartier in Wiesbaden zu beteiligen.
"Die AfD hat offenbar über einen längeren Zeitraum mit einem in der Region bekannten und wegen schwerster Gewaltdelikte verurteilten Neonazi zusammengearbeitet. Dass Stephan Ernst Dauergast bei der AfD in Kassel war und mit seinem rassistischen, faschistischen und menschenverachtenden Weltbild innerhalb der AfD offenbar nicht weiter aufgefallen ist, sagt viel aus über den Charakter der AfD, die sich im Landtag gern als bürgerlich-konservativ darstellt.
Schon zuvor wurde öffentlich, dass Stephan Ernst Geld an die AfD gespendet und an einer radikalen AfD-Demonstration in Chemnitz teilgenommen hatte, nach der es zu Übergriffen gegen Migrantinnen und Migranten, Journalistinnen und Journalisten, Polizistinnen und Polizisten sowie jüdische Einrichtungen kam.
Wer mit Rechtsterroristen zusammenarbeitet, hat in Parlamenten nichts zu suchen.“
- Janine Wissler
