Herzlich Willkommen!
Ich bin Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und informiere hier über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit - als religionspolitische Sprecherin der Fraktion, als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.Zudem bin ich im Parteivorstand der LINKE aktiv und widme mich dort dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Solidarität mit den Beschäftigten von NORMA
Bei NORMA in Maintal und Gerbershausen drohen Werksschließungen und der Verlust von Arbeitsplätzen.
Das KSK ist tot, lang lebe das KSK
Mit großem Medienrummel hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer heute die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) vorgestellt. Der Druck im Kessel war enorm nach den Waffen-, Munitions- und Sprengstofffunden im Garten eines KSK-Soldaten. Zudem war bekannt geworden war, dass ein Mitarbeiter des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) KSK-Soldaten vorgewarnt hatte. Selbst der MAD spricht inzwischen - nachdem er deren Existenz jahrelang geleugnet hat - von rechten Netzwerken.Weiterlesen
Bundestag muss antimuslimischen Rassismus ächten
Am 1. Juli jährt sich der islamfeindliche, rassistische Mord an der muslimischen Apothekerin Marwa El Sherbini im Dresdener Landgericht zum elften Mal.
Zur bundesweiten Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus #keinPlatzfürHass und zum morgigen Tag gegen antimuslimischem Rassismus erkläre ich als religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Rassistische Gewalt, Hass und Diskriminierung aufgrund ihrer Religion oder ihrer Herkunft erleben Muslime in Deutschland tagtäglich.
Im Jahr 2019 wurden 950 islamfeindliche Straftaten gemeldet. Die Dunkelziffer ist weitaus höher, weil viele Übergriffe aufgrund schlechter Erfahrungen mit der Polizei gar nicht erst gemeldet werden.
Muslime erfahren Diskriminierung in der Schule, an Universitäten, auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt oder auf Ämtern. Muslimische Frauen sind besonders betroffen, sie melden die Mehrzahl der Diskriminierungen. Das ist die Folge der jahrelangen stigmatisierenden Debatten in Medien und Politik über Frauen mit muslimischen Kopftüchern und den Islam.Weiterlesen
Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland – Anforderungen an die Politik
Die Zahl geht aus einer Großen Anfrage der LINKEN hervor. Deren Fazit allerdings war ernüchternd: Die Bundesregierung formuliert keine klare Strategie zur Bekämpfung von Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung. Im Fachgespräch wurden daher die unterschiedlichen Dimensionen von antimuslimischem Rassismus und Diskriminierung dargestellt und Schlussfolgerungen und Anforderungen an die Politik beraten.
Das Nein der SPD zu bewaffneten Drohnen für die BW wackelt. Sie sagen, sie pochen auf »harte und verbindliche Kriterien«. Aber Kampfdrohnen dienen dazu, Menschen per Fernbedienung zu töten und die BW näher ans Kampfgeschehen zu bringen. @dieLinke stellt sich gegen Kampfdrohnen. https://t.co/mKx7THzrQk
NSU 2.0 Nazi-Drohmails gegen @Janine_Wissler. Ob Täter Polizei-interne Kenntnisse hat wird ermittelt. Diese Drohungen sollen alle verunsichern, die gegen Rassismus u. Faschismus Gesicht zeigen.
Janine hat meine volle Solidarität! https://t.co/6obwJlk8R0
Der Tod von Heiner Fink macht mich sehr traurig. Meine Gedanken sind bei Ilsegret und der Familie. Es ist an uns, die antifaschistische Arbeit fortzusetzen. @vvn_bda @dieLinke https://t.co/A3Uxhuk4Hh
@vvn_bda
Mit tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Ehrenvorsitzenden Heinrich Fink.
Mit dem Tod von Prof. Dr. Heinrich Fink verliert die VVN-BdA eine der Persönlichkeiten, die die antifaschistische Arbeit in den vergangenen Jahrzehnten mit prägten.
https://t.co/rh7liO4l78 https://t.co/UF4NaTVmOz
Heute wurde im Bundestag der Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Konjunkturpakets diskutiert. Die @Linksfraktion hat diesen abgelehnt. Ich erläutere am Beispiel Aufrüstung warum. @dieLinke sagt: Menschen vor Profite! https://t.co/WYSBIlfqIo
Es ist klar, dass es mit dem Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen gleichzeitig zum Anstieg der Todeszahlen unter Zivilisten kommen wird. Das kann durch keine Vorgabe verhindert werden. DIE LINKE stellt sich gegen Kampfdrohnen - ob mit strengen Vorgaben oder ohne!
