Herzlich Willkommen!

Ich bin Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und informiere hier über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit - als religionspolitische Sprecherin der Fraktion, als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.Zudem bin ich im Parteivorstand der LINKE aktiv und widme mich dort dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.

LINKE gegen Weiterqualifizierung mit der Waffe

Mit ungläubiger Verwunderung haben der LINKEN-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Hanau, Jochen Dohn, und ich auf das Pilotprojekt für zukünftige Reservisten zwischen der Bundeswehr und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern reagiert. Hier dokumentiere ich unsere Pressemitteilung.Read more

Antimuslimischen Rassismus bekämpfen!

Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.

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Der Mythos von Kampfdrohnen als “Schutz” für Soldaten

Auf großen Druck aus der Friedensbewegung und ihrer Parteibasis vertagte die SPD kurz vor Weihnachten die Entscheidung über die Bewaffnung von Bundeswehr-Kampfdrohnen. Der rechte Flügel der SPD drängt seit Langem auf eine Zustimmung der SPD zu den Plänen des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr mit bewaffneten Kampfdrohnen auszustatten. Das Hauptargument der Befürworterinnen und Befürworter: Kampfdrohnen dienen als Schutz für Soldaten. In meinem Artikel für die Freiheitsliebe erkläre ich, wieso das Argument vorgeschoben ist und worum es bei der Drohnenbewaffnung tatsächlich geht. Anstatt über strengere Einsatzregeln nachzudenken und eine weitere Debatte zu fordern, muss sich die SPD klar gegen jede Bewaffnung von Drohnen aussprechen.Read more

AfD spielt Christen gegen Muslime aus

Die AfD instrumentalisiert Opfer von Terrorismus und hetzt gegen den Islam. DIE LINKE wendet sich gegen jede Diskriminierung und Gewalt gegen Anhängerinnen und Anhänger, Repräsentanten oder Einrichtungen jeglicher Religion und Weltanschauung, seien sie christlich, muslimisch, jüdisch, alevitisch, jesidisch, hinduistisch oder atheistisch. Die AfD hingegen spaltet und unterminiert damit den Kampf für Religionsfreiheit.

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Antimuslimischer Rassismus ist ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Diskriminierung im Alltag. @dieLinke fordert, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen & staatliche Diskriminierung zu beenden. https://t.co/fFRNGF8xXK https://t.co/1aqYtZUmoi



Gemeinsam als parl. Beobachter/innen der @LinkeLTGHessen & @Linksfraktion haben wir einen Abschlussbericht zum Räumungseinsatz im Dannenröder Forst veröffentlicht. Eine weitere Aufarbeitung, z.B. zur Polizeigewalt während des Einsatzes ist vonnöten. https://t.co/ISuTiAgupE https://t.co/ocqWBd7rP7

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Dass den Beschäftigten des #Sana-Klinikums in #Offenbach mitten in der Pandemie die Löhne gekürzt werden ist völlig falsch & zeigt, warum die Privatisierung der Krankenhäuser fatal ist. Die Kürzung muss zurückgenommen werden. @_verdi https://t.co/QmTZBUZxmt https://t.co/wtRgtQbp7Z

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Schreckliche Berichte über Luftangriff auf eine Hochzeitsfeier im malischen Dorf Bounti. Der "Kampf gegen den Terror" hat weder #Afghanistan noch #Irak Frieden gebracht, sondern die Bevölkerung terrorisiert. Der Vorfall zeigt, dass das auch für #Mali gilt. https://t.co/DARU9kXGJm

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Christine Buchholz

Christine Buchholz

Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Christine Buchholz

DIE LINKE thematisiert heute das drängende Problem von antimuslimischem Rassismus im Bundestag. Von 17:50 Uhr bis 18:30 Uhr debattiert der Bundestag die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zu "Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland", sowie die Antwort der Bundesregierung darauf.
Die LINKE hat diese Antwort mit Expertinnen und Experten, muslimischen Akteuren und antirassistischen Initiativen beraten und in einem Entschließungsantrag Schlussfolgerung daraus gezogen. Wir fordern den Bundestag auf, jede Form der Diskriminierung und des Hasses gegen Muslime zu bekämpfen. Meine Rede kann auf dieser Seite im Livestream geschaut werden.

Hier der Entschließungsantrag der LINKEN: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/257/1925778.pdf