Herzlich Willkommen!

Ich bin Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und informiere hier über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit - als religionspolitische Sprecherin der Fraktion, als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.Zudem bin ich im Parteivorstand der LINKE aktiv und widme mich dort dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.

Corona-Hilfen-Razzien in Moscheen völlig unverhältnismäßig

Die Berliner Staatsanwaltschaft stigmatisiert und kriminalisiert ein weiteres Mal muslimische Einrichtungen in der Öffentlichkeit, kritisiere ich in einer Pressemitteilung in Reaktion auf unverhältnismäßige Corona-Hilfe-Razzien in der Neuköllner Dar Assalam-Moschee.Read more

Parlamentarische Beobachtung im Dannenröder Wald

Die Polizei versucht im Eiltempo die Baumhäuser der Aktivistinnen und Aktivisten, die sich an mehreren „Barrios“ entlang der geplanten Autobahnschneise befinden, zu räumen.
Wir starten an der großen Schneise beim Barrio *Morgen*. Im Akkord wird geräumt, gerodet und planiert. Abgesehen von ein paar Ruppigkeiten bemüht man sich hier „verhältnismäßig“ zu agieren und keine unschönen Bilder für die Presse zu produzieren.

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Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr!

Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr! Im Bundestag wurde die Stellungnahme der Bundesregierung auf den Jahresbericht der Wehrbeauftragten diskutiert. Anders als die Wehrbeauftragte findet DIE LINKE: Die Bundeswehr braucht keine Killerdrohnen. Sie dienen nicht dem Schutz der Soldaten, sondern führen zur Automatisierung und Ausweitung von Kriegen.

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Mali: Ziviler Übergang geht nur ohne Bundeswehr

Nach dem Putsch gegen die alte korrupte und verhasste Regierung, die jahrelang von Frankreich und Deutschland gestützt wurde, gab es in der Bevölkerung große Hoffnungen auf einen zivilen und demokratischen Übergang. Dem entgegen steht nun, dass das Militär den Übergangsprozess massiv kontrolliert. Mit der Wiederaufnahme und geplanten Ausweitung von EUTM Mali stärkt die Bundesregierung dem Militär bei seinem Machtausbau den Rücken, erkläre ich anlässlich des heutigen Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister für die Partei DIE LINKE. in einer Pressemitteilung.Read more

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Mit diesen völlig unverhältnismäßigen, erniedrigenden und stigmatisieren Razzien muss Schluss sein. Sie befördern antimuslimische Vorurteile und Gewalt. @taz_berlin https://t.co/WcNeyvkkXr



Der tägliche „ #Einzelfall“: #Reichsbürger im Beschaffungsamt der #Bundeswehr. Viele Fragen offen: Wie weit reicht das Netzwerk, welche Verbindungen gibt es zu anderen Behörden?
https://t.co/4eoXhf9yvm



Schwarz-Grün im Blick, machen die #Grünen klar, dass sie Militarismus können. Die Vorsitzende Baerbock fordert die Stärkung der Bundeswehr. Mehr Geld für Ausrüstung, mehr "Verantwortung" im Rahmen der EU. Konsequente Friedenspolitik ist mit den Grünen nicht zu machen. @dieLinke https://t.co/19rydBggXo

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Mein Redebeitrag beim Protest gegen den AfD-Parteitag in #Kalkar! Gemeinsam stoppen wir die Rassisten und Faschisten. #klk2811 #AfDBPT20 #noAfD https://t.co/G3y9ELiTBy

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Christine Buchholz

Christine Buchholz

Schwarz-Grün im Blick, machen die #Grünen klar, dass sie Militarismus können. Erst kürzlich verkündete Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckart, die Grünen seien "noch nie eine pazifistische Partei gewesen". Zwischenzeitlich wurde die strikte Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ohne UN-Mandat im Grundsatzprogramm der Grünen aufgeweicht. Heute fordert Grünen-Vorsitzende Baerbock nun die Stärkung der Bundeswehr. Mehr Geld für Bundeswehr-Ausrüstung, mehr "Verantwortung" im Rahmen der EU und Gespräche über „robustere“ Einsätze. Das zeigt: Den Grünen geht es um die Kriegs- und Interventionsfähigkeit der Bundeswehr, konsequente Friedenspolitik ist mit den Grünen nicht zu machen.

DIE LINKE

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Mein Redebeitrag beim Protest gegen den AfD-Parteitag in #Kalkar! Gemeinsam stoppen wir die Rassisten und Faschisten. #klk2811 #AfDBPT20 #noAfD

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