Waffen- und Kampfschau der Einsatzarmee

Ein Bericht von der Informationslehrübung Landeoperationen (ILÜ) 2013 in Munster
Kopie von ilü heli
Jährlich führt die Bundeswehr die ILÜ durch, die „Informationslehrübung Landoperationen“ , eine gemeinsame Übung von Heer und Streitkräftebasis. Dieses Jahr findet sie am 2. Oktober auf dem Übungsplatz im niedersächsischen Munster statt. Motto: „Einzeln stark – gemeinsam stärker“.
An drei Orten in der Heidelandschaft um Munster sind Szenarien aufgebaut, in denen die Bundeswehr ihr Können zeigt – vor den Augen eines ausgewählten Publikums aus Bundeswehr, Politik und Wirtschaft.
Ich habe mich entschlossen, mir die ILÜ einmal selbst anzuschauen und fliege gemeinsam mit anderen Gästen von Berlin aus nach Munster. Im Bus zum Flieger sagt ein Mitfahrender hinter mir „Woll’n wir mal hoffen, dass da ordentlich geknallt wird.“Read more

Ausstellungseröffnung

Ausstellung Schönstr
Am 10.9. konnte ich in Frankfurt –Gutleut im Bildungsraum Schönstraße 28 (10 Minuten vom Hauptbahnhof) die Ausstellung der Bundestagsfraktion der LINKEN "Die „neue“ Bundeswehr - Werbung und Wirklichkeit" eröffnen.
Die Ausstellung thematisiert den Umbau der Bundeswehr zur Einsatzarmee, der nicht nur mit Werbung in Schulen und Hochschulen einhergeht. Die Bundeswehrkarriere wird dargestellt als tolles Abenteuer, die Einsätze sollen angeblich Probleme lösen.
Die Ausstellung zeigt auf, dass Militäreinsätze nie Probleme lösen, aber immer neue schaffen – in den besetzten Ländern und bei den Soldaten, die nicht oder versehrt heimkehren.
Die LINKE.Frankfurt und der LINKE.SDS Frankfurt zeigen die Ausstellung noch bis zum 29.9.
Öffnungszeiten (vorerst) bis 29.09.13:
Dienstags 11:00 – 13:00 Uhr
Donnerstags 17:00 – 19:00 Uhr
Sonntags 16:00 – 18:00 Uhr
...sowie nach Vereinbarung.
Kontakt: Linke Frankfurt 
Tel.: 069-97 98 15 46

buero@linke-frankfurt.de
 

4 Jahre Kundus: Die Toten mahnen

Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010
Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010

 
Vor vier Jahren, am 4. September 2009, befahl ein Bundeswehroffizier einen Bombenangriff auf zwei Tanklastwagen im Kundus-Fluss in Afghanistan, bei dem über 140 Menschen den Tod fanden, darunter viele Kinder. Es war handelte sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in deutscher Verantwortung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Erinnerung daran muss wachgehalten werden: Aus Mitgefühl für die Hinterbliebenen, aber auch um Lehren zu ziehen. Für die Fraktion DIE LINKE. habe ich folgende Stellungnahme herausgebracht.

Rede zum Antikriegstag – Keine deutsche Beteiligung am US-Angriff auf Syrien!

130901_Antikriegstag_Berlin.web
 
Am 1. September 1939 griff die Wehrmacht Polen an und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Aus diesem Anlass mobilisiert die Friedensbewegung jedes Jahr am 1. September zu einem Antikriegstag, an dem nicht nur die Erinnerung wachgehalten, sondern auch gegen neue Kriege protestiert wird. Die Demonstrationen in diesem Jahr fanden unter dem Schatten eines bevorstehenden US-geführten Militärschlages gegen Syrien statt. Für die LINKE hielt ich auf der Kundgebung in Berlin eine Rede, die ihr hier nachlesen könnt.
 
Read more

»Militärischen Werkzeugkasten« entsorgen

Bundesaußenminister Westerwelle hat am Montag mit Blick auf den Giftgasangriff der vergangenen Woche in Syrien davon gesprochen, Deutschland halte in enger Abstimmung mit den Verbündeten "Konsequenzen" für richtig. Auf die Frage, wie diese "Konsequenzen" aussehen sollen, antwortete das Bundesverteidigungsministerium: Dafür stünde der "militärische Werkzeugkasten" bereit. Der werde aber erst nach einer politischen Entscheidung geöffnet.
Ein weiteres Mal scheint die Bundesregierung die Weichen zu stellen, um das Vorgehen ihrer westlichen Bündnispartner zu unterstützen. Das ist nicht neu. In den vergangenen fünfzehn Jahren wurde der "militärische Werkzeugkasten" schon oft geöffnet. Die "Werkzeuge", die herausgeholt wurden, sahen sehr unterschiedlich aus.Read more

Syrien: Unterstützung der Bundesregierung für Kriegskoalition ist Wahnsinn

Angesichts des drohenden US-Angriffs auf Syrien habe ich heute folgende Pressemitteilung herausgegeben:
"Ein Militärschlag der USA droht den Konflikt in Syrien zu einem internationalen Krieg zu eskalieren. Ein Angriff der US-Armee mit Marschflugkörpern droht einen Flächenbrand auszulösen, der das Leid der syrischen Bevölkerung weiter verschlimmert. Mit dem Angriff hilft die US-Regierung nicht den Menschen in Syrien, sondern will einzig ihre militärische Vormachtstellung in der Region demonstrieren.
Bundesaußenminister Westerwelle hat gestern gesagt, dass Deutschland in "enger Abstimmung mit den Verbündeten" zu denjenigen gehören werde, "die Konsequenzen für richtig halten". Das läuft auf nichts anderes als eine Unterstützung bevorstehender militärischer Angriffe hinaus. Die Unterstützung der sich bildenden US-geführten Kriegskoalition ist Wahnsinn.
Die an der türkisch-syrischen Grenze stationierten Patriot-Raketen der Bundeswehr müssen sofort zurückgezogen werden. Andernfalls droht Deutschland in einen neuen Nahostkrieg hineingezogen zu werden. DIE LINKE wird auch in diesem Jahr zum bevorstehenden Antikriegstag, am 1. September , die Protestaktionen der Friedensbewegung für einen Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen unterstützen."

Nein zu einem US-Angriff gegen Syrien

Es ist durchaus vorstellbar, dass das Assad-Regime einen Giftgasangriff auf Vorstädte von Damaskus verübt hat. Dabei sollen Hunderte Zivilisten umgekommen sein, darunter sehr viele Kinder. Das wäre ein Verbrechen, nach vielen anderen durch das Regime.
Offenbar nimmt US-Präsident Obama das nun zum Anlass, um einen militärischen Angriff mit Marschflugkörpern gegen Syrien vorzubereiten. Obama geht es nicht um die Menschen in Syrien, sondern um eine Demonstration der militärischen Stärke der USA. Das ist brandgefährlich. Ein Angriff könnte zu einem internationalen Krieg mit unabsehbaren Folgen eskalieren. Aufgrund der von der Bundesregierung mit Unterstützung von SPD und Grünen entsandten Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze könnte Deutschland unmittelbar in einen solchen Krieg hineingezogen werden. NEIN zu jeder militärischen Intervention!

Ägypten: Solidarität mit der Bewegung „Tamarrud“

Fot130627_Jahrestag_Rev.Ägypten.web
 
Am 30. Juni 2013 jährt sich der Amtsantritt Mohammed Mursis als ägyptischer Präsident. Er wurde 2012 mit großen Hoffnungen gewählt, denn er versprach einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Nicht zuletzt die Armen und auch viele Arbeiterinnen und Arbeiter gaben ihm die Stimme. Doch er hat sie auf allen Feldern enttäuscht.
Vor diesem Hintergrund startete im Mai die Unterschriftenkampagne unter dem Logo „Tamarrud“, was so viel wie „Rebellion“ heißt. Darin wird dem Präsidenten Mursi das Misstrauen ausgesprochen und sein Rücktritt gefordert. Diese Kampagne wurde von den unabhängigen Gewerkschaften und revolutionären Organisationen aufgegriffen und verbreitete sich rasend schnell. 15 Millionen sollen unterschrieben haben, viele Analphabeten gaben ihren Fingerabdruck als Zeichen der Unterstützung. Nun ging aus der neuen Bewegung der Aufruf zu Protesten am 30. Juni aus, zum ersten Jahrestag der Präsidentschaft Mursis. Der unabhängige Gewerkschaftsverband hat Streiks angekündigt, und auch viele Linke unterstützen den Aufruf zum Protest.
Hier meine Solidaritätserklärung. Ihr findet sie zum Download auch als PDF in Deutsch, Englisch und Arabisch.Read more

Mali: Zugriff auf Wirtschaft und Bodenschätze

Diese Woche wird im Bundestag über den internationalen Militäreinsatz MINUSMA in Mali  abgestimmt. Hier ist meine dazu am 14. Juni im Bundestag gehaltene Rede auf englisch und auf französisch.

Mali-Einsatz: Es geht um Rohstoffe, nicht Demokratie

Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Mali im Rahmen des UNO-Mandates MINUSMA. Dazu habe ich heute eine Pressemitteilung heraus gegeben.