Thema

Antifaschismus & Antirassismus

Schluss mit der Halbherzigkeit: KSK auflösen

Heute hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, ihren Jahresbericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Erneut gibt es ein Rekordaufkommen an meldepflichtigen Ereignissen im Bereich Rechtsextremismus. Hier dokumentiere ich meine PressemitteilungRead more

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19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

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Erinnern muss verändern heißen

Grußwort von Christine Buchholz, MdB, im Anschluss an das Freitagsgebet im Islamischen Informations- und Begegnungszentrum e.V. in Hanau.

Verehrte Angehörige und Freunde der Toten von Hanau,
verehrte Gemeinde,

Fassungslos stehen wir an ihrer Seite. In der Trauer, in der Wut über den unwürdigen Umgang, in der Sorge, dass eine solche Tat wieder passiert. Es braucht starke Stimmen gegen Rassismus. Gegen antimuslimischen Rassismus, gegen Antizignismus, gegen anti-schwarzen Rassismus, gegen Antisemitismus und die unsäglichen Verschörungsmythen.Read more

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Schluss mit dem Hass gegen Muslime!

Die LINKE thematisierte vor Kurzem das drängende Problem von antimuslimischem Rassismus im Bundestag. Dazu debattierte der Bundestag die Große Anfrage der Linksfraktion zu "Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland", sowie die Antwort der Bundesregierung darauf. Die LINKE hat diese Antwort mit Expertinnen und Experten, muslimischen Akteuren und antirassistischen Initiativen beraten und in einem Entschließungsantrag Schlussfolgerung daraus gezogen. Wir fordern den Bundestag auf, jede Form der Diskriminierung und des Hasses gegen Muslime zu bekämpfen. Read more

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Antimuslimischen Rassismus bekämpfen!

Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.

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Protest gegen den AfD-Parteitag!

1000 Menschen demonstrierten am 28. November gegen den AfD Bundesparteitag demonstriert in Kalkar in Nordrhein-Westfalen. Ich habe für DIE LINKE auf der Bündnis-Demonstration von ‘Aufstehen gegen Rassismus’ gesprochen. Hier mein Redebeitrag: Gemeinsam stoppen wir die Rassisten und Faschisten!

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Corona-Hilfen-Razzien in Moscheen völlig unverhältnismäßig

Die Berliner Staatsanwaltschaft stigmatisiert und kriminalisiert ein weiteres Mal muslimische Einrichtungen in der Öffentlichkeit, kritisiere ich in einer Pressemitteilung in Reaktion auf unverhältnismäßige Corona-Hilfe-Razzien in der Neuköllner Dar Assalam-Moschee.Read more

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Kein Platz für Nazis!

Am 13. November habe ich mich an der Kundgebung gegen die angekündigte Koranverbrennung des Nazis und Islamhassers Rasmus Paludan auf der Neuköllner Sonnenallee beteiligt.Read more

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Rede zum zweiten Bericht der Bundesregierung zur Religionsfreiheit

Heute ging es im Bundestag um den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Religionsfreiheit. Im Bericht wird festgehalten, dass in Ägypten Religionsfreiheit beschnitten wird und religiöse Minderheiten unterdrückt werden. Dennoch ist Ägypten der Hauptempfänger von deutschen Kriegswaffen. Das ist skandalös. Weiter stellt der Bericht fest, dass antisemitische und islamfeindliche Angriffe zunehmen. Die schrecklichen Anschläge in Wien, Nizza, Paris und Kabul dürfen nicht dazu genutzt werden, einen Generalverdacht gegen Muslime zu schüren & im Kampf gegen Rassismus nachzulassen.

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Friedenskundgebung vor der österreichischen Botschaft

Am 06. November haben der Zentralrat der Muslime und weitere Vertreterinnen und Vertreter anderer Religionsgemeinschaften zu einer Friedenskundgebung und einem interreligiösen Gebet vor der österreichischen Botschaft eingeladen. Dies war eine Reaktion auf den schrecklichen Anschlag in Wien. In den Gebeten und Ansprachen wurde der Opfer gedacht und den Angehörigen Beileid ausgesprochen. Es war ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen, gleich welcher Ethnie und Glaubensrichtung. Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Rassisten die Anschläge ausnutzen.

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