Warum ich gegen Fiskalpakt und ESM gestimmt habe.

Persönliche Erklärung von Christine Buchholz Fraktion DIE LINKE nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurf eines…

Demonstrationsfreiheit statt EU-Spardiktat

Heute fand im Bundestag auf Antrag der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zur Unterdrückung der Demonstrationsfreiheit anlässlich der Proteste gegen Bankenmacht in Frankfurt statt. Der schwarz-grüne…

Sudan: Entsendung von Militär löst keine Probleme

Ein Jahr nach der Unabhängigkeit des Südsudans ist im April ein offener Krieg zwischen Nord und Süd ausgebrochen. Es geht um die Kontrolle der Ölfelder an der umstrittenen Grenzlinie. In der zu…

Ausweitung von Atalanta ist eine Kriegserklärung gegen die Zivilbevölkerung in Somalia

Hier kann man meine Rede vom 10.5. zur Ausweitung des Atalanta-Einsatzes anschauen und nachlesen. (Es gilt das gesprochene Wort) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung sagt,…

„Jederzeit weltweit einsatzbereit“ –Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Hier dokumentiere ich meinen Vortrag auf der Konferenz von Bundestagsfraktion und Thüringer Landtagsfraktion „Konversion als Chance“ am 31.3.2012 in Mühlhausen Weltweit werden jährlich 1,5 Billionen…

Ein Jahr Demokratiebewegung in Syrien

Vortrag von Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag am 15. und 21. März 2012 in Berlin und Frankfurt (Main) Vor genau einem Jahr gingen Menschen in der Stadt…

Afghanistan: Der Abzug ist eine Lüge

Hier kann man meine Rede im Bundestag zur Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan vom 15.12.2011 nachlesen und anschauen. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unter dem Stichwort…

Verteidigungshaushalt ist Mogelpackung

Hier meine Rede zum Verteidigungshaushalt. Er wurde nicht wie versprochen gekürzt, sondern Kosten wurden ausgelagert. Der Krieg in Afghanistan ist wesentlich teurer als behauptet. Herr Präsident!…

Geld für humanitäre Hilfe statt für den Marineeinsatz

Im Bundestag habe ich gegen die Verlängerung des Mandates zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Militäreinsatz  zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geredet. Frau Präsidentin!…