„Jederzeit weltweit einsatzbereit“ –Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Hier dokumentiere ich meinen Vortrag auf der Konferenz von Bundestagsfraktion und Thüringer Landtagsfraktion „Konversion als Chance“ am 31.3.2012 in Mühlhausen Weltweit werden jährlich 1,5 Billionen…

Ein Jahr Demokratiebewegung in Syrien

Vortrag von Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag am 15. und 21. März 2012 in Berlin und Frankfurt (Main) Vor genau einem Jahr gingen Menschen in der Stadt…

Afghanistan: Der Abzug ist eine Lüge

Hier kann man meine Rede im Bundestag zur Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan vom 15.12.2011 nachlesen und anschauen. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unter dem Stichwort…

Verteidigungshaushalt ist Mogelpackung

Hier meine Rede zum Verteidigungshaushalt. Er wurde nicht wie versprochen gekürzt, sondern Kosten wurden ausgelagert. Der Krieg in Afghanistan ist wesentlich teurer als behauptet. Herr Präsident!…

Geld für humanitäre Hilfe statt für den Marineeinsatz

Im Bundestag habe ich gegen die Verlängerung des Mandates zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Militäreinsatz  zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geredet. Frau Präsidentin!…

Für eine Zulassung der PID

Ich spreche für den Gesetzentwurf für eine begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik. Damit bekommen Frauen in wenigen Ausnahmefällen das Recht, eine künstlich befruchtete Eizelle vor der…

„UNAMID ist eine große Geldfressmaschine ohne Auswirkung.“

Meine Rede im Bundestag vom 30.06.2011 zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation UNAMID in Darfur hier zum Ansehen und…

Der arabische Frühling bietet Chancen für den Frieden im Nahen Osten

Meine Rede im Bundestag am 9. Juni zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der 'United Nations Interim Force in Lebanon' (UNIFIL) hier zum Nachlesen und Ansehen. Frau…

Nein, meine Söhne geb ich nicht

Meine Rede im Bundestag am 27. Mai zur Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung zur Neuausrichtung der Bundeswehr hier zum Nachlesen und Ansehen. Der Minister hat gesagt, er…