Presse
Warum wir den „offenen Brief“ an Gorbatschow nicht unterzeichnet haben
21. April 2015
„Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz“. Unter diesem Titel wird ein Offener Brief an Michail Gorbatschow als Antrag an den Parteitag der LINKEN in Bielefeld im Juni 2015 eingebracht. Unterschriften werden dafür innerhalb und außerhalb der Partei gesammelt. Wir haben diesen Brief nicht unterzeichnet aus folgenden Gründen: 1) Gorbatschow ist nicht der richtige Adressat Die politische Rolle Gorbatschows ist mit der Auflösung der UdSSR Geschichte. Seine aktuelle Bedeutung reduziert…
Aufrüstungsministerin von der Leyen macht auch vor Killerdrohnen nicht Halt
31. März 2015
"DIE LINKE lehnt Killerdrohnen ab. Deutschland und die EU dürfen sich nicht am völker- und menschenrechtswidrigen internationalen Drohnenkrieg beteiligen", kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das Treffen des deutsch-französischen Ministerrats, bei dem auch neue Rüstungsprojekte wie die Beschaffung von Kampfdrohne und Militärsatelliten thematisiert werden. Buchholz weiter: "Die Beteiligung an drei französischen CSO-Satelliten zur…
Bundesregierung heizt den Rüstungswettlauf an
26. März 2015
„Die Bundesregierung heizt den internationalen Rüstungswettlauf an“, kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die geplante Aufstockung des Verteidigungsetats um 1,2 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Buchholz weiter: „Die geplante Anhebung des Militärhaushalts von knapp 13 Prozent bis 2019 hat zum Ziel, die Bundeswehr massiv aufzurüsten. Die Bundesregierung will damit die Voraussetzung schaffen, ihren Führungsanspruch in Europa auch militärisch…
