Presse
DIE LINKE zu Besuch bei Gauck – zwei sicherheitspolitische Welten treffen aufeinander
5. März 2015
Christine Buchholz und Alexander Neu (DIE LINKE) waren am 04.03.2015 im Rahmen des Verteidigungsausschusses bei Bundespräsident Joachim Gauck zu einem politischen Diskurs geladen. Gauck interessierte sich für die sicherheitspolitischen Vorstellungen der einzelnen Fraktionen. Zunächst führte daher Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Grundlinien der linken Position aus: „Die Debatten über aktuelle Bedrohungen sind oberflächlich, weil sie die…
Wenn's ums Militär geht, sitzt das Geld locker
2. März 2015
"Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist die falsche Antwort auf die aktuellen Krisen der Welt und geht zulasten des Steuerzahlers", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu den neuesten Plänen des Finanzministers. Buchholz weiter: "Die von Schäuble in Aussicht gestellte Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist die Folge einer Politik, die auf mehr Auslandseinsätze setzt. Die Bundeswehr soll in Zukunft eine größere Rolle in asymmetrischen…
Weißbuch-Konferenz: Große Show für milliardenschwere Aufrüstung
17. Februar 2015
Heute eröffnete die Bundesverteidigungsministerin die Weißbuch-Konferenz zur Zukunft der Bundeswehr. Für die Fraktion habe ich den Weißbuch-Prozess kommentiert: Ursula von der Leyen hat keine ernsthafte Debatte eröffnet, sondern eine große Show für mehr Aufrüstung. Von der Leyen hat auf der Konferenz ausschließlich Befürworter von Auslandseinsätzen und Stichwortgeber für Aufrüstung um sich versammelt. Die Debatte über das Weißbuch zielt darauf ab, die Bundeswehr noch mehr zu einem Instrument…
