Kein Cent und kein Soldat für den Krieg
21. November 2012
In der Debatte zum Verteidigungshaushalt kritisiere ich, dass die Regierung die Bundeswehr als global agierende Interventionsarmee mit über 22 Mrd Euro finanziert. Ebenfalls begründe ich für die…
Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe
7. November 2012
Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11. auf der 7.…
Die Bundeswehr hat im Südsudan nichts zu suchen
26. Oktober 2012
Ob es an der späten Stunde lag? Als ich gestern Nacht im Bundestag um zehn nach elf den Bundeswehreinsatz in Südsudan im Rahmen des UNMISS-Mandates kritisierte, musste ich mir folgendes im hohen Haus…
UN-Mission in Darfur: 1,5 Milliarden für Militär statt für Entwicklung
26. Oktober 2012
Am 25. Oktober fand im Bundestag die erste Lesung zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur statt. Er frisst viel Geld, aber schützt nicht die Menschen. DIE LINKE ist die einzige Fraktion,…
Solidarität mit Callcenter Streik
22. August 2012
Ich habe heute auf einer Kundgebung von Streikenden des Callcenter „S-Direkt“ in Halle gesprochen. Die Tochterfirma verschiedener Sparkassen zahlt den Beschäftigten 7,40 Euro was bei Vollzeitarbeit…
Warum ich gegen Fiskalpakt und ESM gestimmt habe.
30. Juni 2012
Persönliche Erklärung von Christine Buchholz Fraktion DIE LINKE nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurf eines…
Demonstrationsfreiheit statt EU-Spardiktat
25. Mai 2012
Heute fand im Bundestag auf Antrag der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zur Unterdrückung der Demonstrationsfreiheit anlässlich der Proteste gegen Bankenmacht in Frankfurt statt. Der schwarz-grüne…
Sudan: Entsendung von Militär löst keine Probleme
25. Mai 2012
Ein Jahr nach der Unabhängigkeit des Südsudans ist im April ein offener Krieg zwischen Nord und Süd ausgebrochen. Es geht um die Kontrolle der Ölfelder an der umstrittenen Grenzlinie. In der zu…
Ausweitung von Atalanta ist eine Kriegserklärung gegen die Zivilbevölkerung in Somalia
10. Mai 2012
Hier kann man meine Rede vom 10.5. zur Ausweitung des Atalanta-Einsatzes anschauen und nachlesen. (Es gilt das gesprochene Wort) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung sagt,…