Syrien: Noch mehr Bomben bringen keinen Frieden!
25. September 2015
In der aktuellen Stunde im Bundestag wurde über die Lage in Syrien beraten. Die Abgeordneten der Großen Koalition zogen es vor, über die Auswirkungen des nun ein Jahr währenden Luftbombardements der…
Jemen: Bundesregierung muss Zusammenarbeit mit saudischem Regime beenden
2. Juli 2015
Christine Buchholz (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Diskussion über die Lage im Jemen ist überfällig. Ehrlich gesagt, Herr Frei, ich glaube, wir befinden uns hier in zwei…
Debatte um Religionsfreiheit: Vor der eigenen Haustüre kehren
2. Juli 2015
Heute stimmen wir über einen Antrag ab, der die Bundesregierung auffordert, bis zum 30. Juni 2016 einen Bericht über den Stand der Religionsfreiheit weltweit vorzulegen. Die Linke wird diesem Antrag…
Mali: UN-Militärmission schafft keinen Frieden
19. Juni 2015
Gegen die Stimmen der Linken hat der Bundestag heute die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Militärmission in Mali beschlossen. Dabei handelt es sich um einen der gefährlichsten…
Bundeswehr ist und bleibt Familienkiller
24. April 2015
Enormer Rückstau bei Anträgen auf Elternzeit, Dauerpendelzwang: Der Dienst in der Bundeswehr ist extrem familienunfreundlich – auch nach von der Leyen „Attraktivitätsoffensive“. Die Hälfte aller…
Ja zu sozialen Verbesserungen, Nein zur Rekrutierungsoffensive
26. Februar 2015
Mit dem neuen Attraktivitätsgesetz will Ministerin von der Leyen mehr junge Menschen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gewinnen. Sie bietet hohe Lockprämien für Kommandosoldaten, während die…
Noch mehr Bundeswehr nach Mali: eine teure und gefährliche Strategie
26. Februar 2015
Die Präsenz deutscher Soldaten in Mali soll weiter erhöht werden, von 250 auf bis zu 350. Dies haben heute SPD, CDU/CSU und Grüne beschlossen. Die Bundeswehr soll nun die Missionsleitung übernehmen…
After the Paris attacks: Standing together against Islamophobia, anti-Semitism and fascism in Europe
22. Februar 2015
Folgend die englische Version meines Vortrag auf der Jahreskonferenz des Bündnisses „Unite against Facism“ in London. Speech held at the United Against Fascism national conference, 21 february 2015…
Ja zu sozialen Verbesserungen – Nein zu von der Leyens Rekrutierungsoffensive
30. Januar 2015
Heute wurde im Bundestag das sogenannte Gesetz zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr diskutiert. Hintergrund: Die Truppe hat ein Rekrutierungsproblem. Bewerber bleiben aus, denn die…