Ich stehe für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität, gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus und Ausgrenzung. Die Bedürfnisse von Menschen und der Umwelt müssen Vorrang vor den Profiten der Konzerne haben.
22. Juni 2017
NPD stoppen – mit den richtigen Methoden
Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) Wir enthalten uns bei der Abstimmung zur Änderung…
21. Juni 2017
Koalition peitscht Rüstungsvorhaben im Hauruckverfahren durch den Verteidigungsausschuss
„In einer wahren Aufrüstungsorgie haben CDU/CSU und SPD heute Beschaffungsvorhaben im Wert von rund 13 Milliarden Euro im Hauruckverfahren durch den Verteidigungsausschuss gepeitscht. Die 23 Vorlagen…
15. Juni 2017
Kein Generalverdacht gegen Muslime
Am 17.6. wird ein Ramadan-Friedensmarsch stattfinden. Im Vorfeld gibt es eine Debatte, weil nicht alle muslimischen Verbände den Aufruf unterzeichnen wollen. Hier meine Stellungnahme dazu: „Muslime…
11. Juni 2017
Persönliche Erklärung zum Beschluss über die Aufkündigung von Staatsverträgen auf dem Hannoveraner Parteitag
Persönliche Erklärung vom Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand, Sprecherin für Religionspolitik der Linksfraktion im Bundestag. Weil ich aufgrund einer Erkältung keine…
Bundestag
Von 2009 bis 2021 war ich für DIE LINKE Mitglied des Bundestages. Ich war Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Seit 2013 war ich zudem religionspolitische Sprecherin der LInksfraktion. Hier informiere ich über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit in dieser Zeit.
9. Juni 2017
Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel
„Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf…
7. Juni 2017
Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag: Der Protest gegen das ‚Werben fürs Sterben‘ geht weiter
Zum bevorstehenden Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag und zur Protestaktion des ‚Friedensbündnis Hessentag‘ am 10. Juni erklärt Jan Schalauske, europa- und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion…
2. Juni 2017
Bundeswehr: die stärken, die Courage zeigen
Im Bundestag wurde der Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Die zahlreichen Misshandlungsfälle, sowie das Auffliegen einer rechtsextremen Terrorzelle zeigen: es gibt ein Problem mit…
24. Mai 2017
Complete failure by the Bundeswehr and the Military Counterintelligence Office to deal with right-wing extremists willing to use violence
Speech in the German Bundestag as part of a debate tabled by The Left Party parliamentary group on the investigation of potential right-wing extremist structures in the Bundeswehr 17 May 2017…