Antikriegstag in Marburg: Nein zum Krieg!
1. September 2021
Gemeinsam mit vielen anderen habe ich am Antikriegstag in Marburg gegen Krieg und Aufrüstung demonstriert. Eine große Mehrheit in der Gesellschaft steht den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und der milliardenschweren Aufrüstung kritisch gegenüber. Die Niederlage des Westens in Afghanistan gibt ihnen Recht. An der Seite der Friedensbewegung setzt sich DIE LINKE für den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, für ein konsequentes Nein zu Kampfdrohnen und ein Verbot von Rüstungsexporten ein. Hier dokumentiere ich meine RedeRead more
Afghanistan: »Der Frust über den Westen ist riesig!«
28. August 2021
Interview mit marx21 über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr, Antiimperialismus und die Reaktionen der Linken: Die Bundesregierung hat im Bundestag über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr abstimmen lassen. Sie sagt, sie wolle damit den Menschen »helfen«, die aus Afghanistan flüchten möchten. Ist der Einsatz gerechtfertigt? Es ist richtig, Menschen zu retten. Das fordert DIE LINKE seit Jahren mit Nachdruck. Mit dem Bundeswehr-Mandat will die Bundesregierung allerdings Handlungsfähigkeit vorgaukeln und das Scheitern des NATO-Krieges sowie ihr Evakuierungs-Fiaskos kaschieren.Read more
Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
25. August 2021
Heute wurde dem Bundestag ein Mandat zur nachträglichen Abstimmung des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte zur Evakuierung aus Afghanistan vorgelegt. Hier dokumentiere ich meine gemeinsame Erklärung mit Achim Kessler zur Abstimmung.Read more
FAQ zur Situation in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban
21. August 2021
In diesen Tagen bin ich mit Menschen in Kontakt, die gerade verzweifelt versuchen, aus Afghanistan zu fliehen. Mit Menschen, die das Land bereits vor Jahren verlassen haben und mit Menschen, die viele Fragen haben.
Neben der Frage, wie man jetzt Menschen helfen kann, aus dem Land zu kommen treibt viele die Frage, um welche Lehren man aus dem Fiasko des Afghanistankrieges ziehen soll. 20 Jahre Krieg in Afghanistan unter Beteiligung der Bundeswehr haben nicht Frieden und Demokratie in Afghanistan gebracht. Im Gegenteil: Die dramatischen Bilder aus Afghanistan verdeutlichen das Scheitern der westlichen Interventionspolitik.
In diesem fortlaufend aktualisierten FAQ stelle ich Fragen und versuche, Antworten zu geben.Read more
Afghanistan: Demokratie lässt sich nicht herbeibomben
17. August 2021
Der Afghanistankrieg war ein Desaster. Die genauen Opferzahlen sind nicht bekannt. Die Ärzteorganisation IPPNW ging bereits 2016 davon aus, dass 250.000 Menschen direkt oder indirekt durch den Krieg getötet und 12 Millionen Menschen vertrieben wurden.Read more
Bundesregierung führt Kopftuchverbot durch die Hintertür ein
17. August 2021
Muslimische Frauen mit Kopftuch werden auf dem Arbeitsmarkt besonders stark diskriminiert. Sie werden bei der Arbeitssuche um ein Vielfaches häufiger abgelehnt als Frauen ohne sichtbares muslimisches Symbol (1). Dennoch hat die Bundesregierung im Frühjahr ein Gesetz beschlossen, das es ermöglicht, Bundesbeamtinnen das Tragen eines muslimischen Kopftuchs zu untersagen.Read more
Unbürokratische Aufnahme jetzt – Konsequenzen aus Afghanistan-Desaster ziehen!
16. August 2021
Kabul ist an die Taliban gefallen, der US-gestützte Präsident Aschraf Ghani hat das Land verlassen. Für viele Menschen im Land ist die Lage dramatisch. Eine Einschätzung zu den aktuellen EreignissenRead more
Mali nach dem Putsch: Streiks vs. Militär
16. August 2021
Am 16. August 2020 wurde der langjährige malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita (IBK) aus dem Amt geputscht. Wie es dazu kommen konnte und welche Verantwortung die Bundesregierung und ihre internationalen Verbündeten tragen, erkläre ich anlässlich des Jahrestags des Militärputsches vom August 2020 in einem Artikel für die Freiheitsliebe.
Wir waren willkommen – die Regierungschefs der G8 nicht
20. Juli 2021
Vor 20 Jahren fanden in Genua die Proteste gegen den G8 Gipfel statt. Am 20.7., auf den Tag genau vor 20 Jahren, wurde Carlo Giuliani erschossen. Hier ein kleiner persönlicher Rückblick auf den bis dahin größten Protest der antikapitalistischen Bewegung in Europa.Read more
Nachruf auf Klaus-Dieter Heiser
13. Juli 2021