Address of solidarity to the strikers in Southern Europe
Today, in reaction to a call from Southern Europe, workers across Europe in all sectors are striking and demonstrating in protest at massive social cuts and the Fiscal Compact: teachers, transport workers, nurses, the unemployed, students, school pupils and pensioners. What is at stake here is the future, jobs, wages and pensions. We stand together with those on strike and protesting against the austerity diktat imposed by the Troika – and against German Chancellor Merkel. She is using the Fiscal Compact’s austerity diktat to impose massive social cuts on behalf of the banks and large companies in Europe.Read more
We will fight, we will win, Athens, London, Rome, Berlin!
Auf der Solidaritäts- kundgebung am 14.11. 2012 vor dem DGB Haus in Frankfurt am Main protestieren wir gemeinsam mit den Streikenden aus Südeuropa gegen das Spardiktat der Troika - gegen den Sozialkahlschlag im Interesse der Banken und Konzerne. Meine Solidaritätsadresse findet ihr hier.Read more
Armee im Einsatz – Buchvorstellung
Seit mehr als 20 Jahren agiert die Bundeswehr als »Armee im Einsatz« in unterschiedlichen Interventionen. Was sind die Hintergründe, die Voraussetzungen und die Konsequenzen dieser Transformation aus einer Verteidigungs- zu einer Kriegsarmee?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte dazu beim VSA-Verlag eine Untersuchung von Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf und Peter Strutynski.
Auf der heutigen Buchvorstellung im Fraktionssitzungssaal stellten Peter Strutynski und Bernhard Müller (VSA-Verlag) die Studie vor. Ihre zentrale These: So wichtig es ist, die einzelnen Einsätze genau zu betrachten, so notwendig ist es, sie in den grundlegenden Paradigmenwechsel der deutschen Außenpolitik einzuordnen.
Solidarität mit dem Generalstreik in Portugal, Spanien und Griechenland
Europaweit gehen die Menschen am 14. November auf die Straße. In Portugal, Spanien und Griechenland protestieren sie mit Generalstreiks dagegen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für die Folgen der Finanzkrise zahlen sollen. Während Banken mit milliardenschweren Rettungspaketen unterstützt werden, werden europaweit
Hundertausende Arbeitsplätze vernichtet, Sozialleistungen zusammengestrichen und die dortige Wirtschaft weiter kaputtgespart. Schon jetzt fehlt es auch in Deutschland überall an Geld für notwendige Investitionen in Bildung und Soziales. Während die Steuern für die Reichen und Konzerne gesenkt wurden, schuften in Deutschland zunehmend mehr
Menschen für einen Niedriglohn und sind arm – trotz Arbeit. Gleichzeitig ist die Zahl der Millionäre trotz Finanzkrise in Deutschland gestiegen. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.Read more
Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe
Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11. auf der 7. Veranstaltung der WASG Lesereise diskutiert. Das neuerschienene Buch erzählt die Geschichte der »Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit« (WASG) und die Entstehung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007.Read more
Ägypten und Tunesien: Die Revolution ist noch nicht abgeschlossen
Der „jungen Welt“ gab ich zur Lage in Ägypten ein langes Interview, das in der Wochenendbeilage vom 27. Oktober erschienen ist. Darin geht es um das Verhältnis zwischen Präsident Mursi und dem Militärrat, dem Ausmaß der letzten Streikwelle und der Entwicklung linker Kräfte im Land. Auf dem Foto sind Ägyptens neue Märtyrer – in Kairo erinnern Graffiti an die bei den Massenprotesten gegen Präsident Mubarak im vergangenen Jahr getöteten Demonstranten.
Infoblatt zu meiner Arbeit im Bundestag
Anlässlich des Parteitages der hessischen LINKEN am 6./7. Oktober in Frankfurt habe ich wieder Bilanz meiner Arbeit im Bundestag gezogen. Neben Berichten über die Schwerpunkte meiner Arbeit, Afghanistan und Bundeswehr gibt es Informationen zu meinen Aktivitäten in Hessen sowie einen aktuellen Blick auf den Widerstand gegen Bankenmacht und Spardiktat in Europa und ein kleiner Bericht über meine Reise nach Ägypten und Tunesien.
Das ganze Infoblatt kann man hier nachlesen.
Linke Strategien gegen die Euro-Krise
Hier dokumentiere ich den Bericht von linksfraktion.de zur Veranstaltung zum Auftakt des Blockupy-Wochenendes, auf der ich gesprochen habe
Unter dem Motto "Linke Strategien gegen die Eurokrise" fand am Abend des 19. Oktober im DGB-Haus in Frankfurt am Main eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung statt. Gut 80 Personen waren gekommen, um den Schilderungen der Gäste aus Griechenland, Spanien und Frankreich über die Situation in ihren Ländern zuzuhören und über Auswege aus der Krise zu diskutieren, die ganz Europa betrifft. Read more
Blockupy-Konferenz: Vom Widerstand in Südeuropa lernen
Linkfraktion.de habe ich ein Interview gegeben über das kommende Blockupy-Wochenende in Frankfurt, Widerstand in Südeuropa, eine Retterin, die keine ist, eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung und eine Demokratie, die nicht von Banken und Konzernen beherrscht wird.