Presse
Rassistisches Hassvideo stoppen
18. September 2012
Annette Groth und ich, die wir uns derzeit in Kairo aufhalten, verurteilen in einer Presseerklärung die Ankündigung von Pro-Deutschland, das Hassvideo "Die Unschuld des Islams" zu zeigen: Es ist eine gezielte rassistische Provokation von Pro-Deutschland, das Schmäh-Video im Internet und im Kino zu zeigen. Es ist absolut heuchlerisch, wenn sich die rechte Splittergruppe Pro-Deutschland, die Neonazi-Kader in ihren Reihen hat, auf Kunst- und Meinungsfreiheit beruft. Den Filmemacher ging es nicht…
Rassistische Kampagne des Innenministers stoppen
13. September 2012
Die Entscheidung von Innenminister Friedrich (CSU) trotz massiver Kritik an der "Vermisst"-Anzeigenkampagne festzuhalten, kritisiere ich in eine Pressemitteilung als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der Partei DIE LINKE: Friedrich schürt rassistische Vorurteile gegen die in Deutschland lebenden Muslime. Er unterstellt dem Islam als Religion, Terrorismus zu nähren. Offenbar will er um jeden Preis von der Verstrickung seiner Geheimdienste in den Skandal um die Naziterrorzelle NSU…
Nichts ist gut in Kundus
3. September 2012
"Während die Opfer seit drei Jahren auf eine Entschuldigung der Bundesregierung warten, befördert die Bundeswehr Oberst Klein zum General. Nichts ist gut in Kundus," habe ich heute zum dritten Jahrestag des Massakers von Kundus erklärt. Auf Befehl der Bundeswehr starben in der Nacht vom 3. auf 4. September 2009 mehr als 142 Menschen, darunter Kinder und Jugendliche. "Drei Jahre nach der Bombardierung muss die Bundesregierung muss endlich Verantwortung für das Massaker übernehmen und die Opfer…
