Presse
Regierung in Ankara bereitet einen Krieg gegen Syrien vor
12. Oktober 2012
Erst zwingt die türkische Armee mit Kampfjets ein aus Moskau kommendes Passagierflugzeug zur Landung. Heute meldet die Zeitung «Hürriyet», dass die Regierung in Ankara 250 Panzer an die syrische Grenze verlegt. Die Planungen für eine mögliche Intervention im Nachbarland liefen auf Hochtouren, meldete das Blatt unter Berufung auf Militärkreise. Dazu habe ich heute folgende Pressemitteilung herausgegeben.
Die NATO kann ihr Scheitern nicht mehr verbergen
5. Oktober 2012
Zum elften Jahrestag des Beginns des Afghanistan-Krieges am 7. Oktober 2001 habe ich als Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE erklärt: Der Afghanistan-Krieg der NATO ist ein Desaster ohne Ende. Das Versprechen auf Abzug der Truppen bis 2014 sollte beruhigend wirken. Doch vor dem Hintergrund einer wachsenden Anzahl von Insider-Angriffen gegen westliche Truppen kann die NATO ihr Scheitern nicht mehr verbergen. Sie hat erklärt, die Ausbildung der so genannten afghanischen…
Nicht die Muslime, der Nazi-Terror ist das Problem, Herr Friedrich!
26. September 2012
Obwohl Innenminister Friedrich (CSU) letzte Woche erklärte, die gegen Muslime gerichtete “Vermisst”-Anzeigenkampagne zu verschieben, ist die Kampagne gestartet. Dazu habe ich heute als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der Partei DIE LINKE erklärt: Es ist beschämend, dass Innenminister Friedrich seine rassistischen Postkarten- und Plakatkampagne unter anderem in Köln in der Straße startet, in der 2004 ein Bombenanschlag der NSU-Terrorgruppe die türkischen Anwohner in Angst und…
