Presse
Von der Leyens PR-Aktion für mehr Auslandseinsätze ist zynisch
18. Juni 2014
Nach Gauck: Ministerin von der Leyen ist die Scharfmacherin im Kabinett Merkel. Bei der UNO verspricht sie noch mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Hier meine Pressemitteilung. „Ministerin von der Leyen ist aktuell die Scharfmacherin im Waffenexport-Kabinett Merkel“, kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden…
Abrüstung ist das Gebot der Stunde
4. Juni 2014
Hier meine Pressemitteilung für die Fraktion DIE LINKE zur Beratung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, auf der Generalsekretär Rasmussen und US-Verteidigungsminister Hagel versuchen, Druck für die Erhöhung der Rüstungsausgaben des westlichen Militärbündnisses auszuüben. „Die NATO ist bis an die Zähne bewaffnet. Angesichts kumulierter Militärausgaben von über einer Billion US-Dollar verbietet sich jede weitere Erhöhung des Rüstungsetats. Deutschland muss aus dem sich anbahnenden neuen…
Kein Geschäft mit dem Tod auf der ILA
20. Mai 2014
Zur Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung auf dem zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: Internationale Rüstungskonzerne nutzen die Technikbegeisterung von hunderttausenden aus und stellen auf der ILA ihre Kriegsgeräte aus. Die umstrittene Drohnentechnologie ist nach Angaben der ILA ein "Ausstellungsschwerpunkt". Drohnen werden auf dem zentralen Platz ausgestellt. Das Motto der ILA "Keine Angst vor…
