Presse
Endloskrieg verhindern!
19. November 2015
Bundeswehr in Afghanistan: Abziehen statt aufstocken! Ein Beitrag von mir für die kommenden Ausgabe der Zeitschrift Disput Die Bundesregierung steht in Afghanistan vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik. Über zehn Jahre kämpfte die Bundeswehr an der Seite anderer NATO-Staaten, mandatiert von CDU/CSU, SPD und Grünen. Stationiert blieb sie im verhältnismäßig ruhigen Norden des Landes, was die eigenen Verluste reduzierte. Auch über tote Afghanen war in dem Zusammenhang in den deutschen…
Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ist kein Beitrag gegen den Terror
18. November 2015
„Die Aufstockung des Bundeswehreinsatzes ist kein Beitrag gegen den Terror“, erkläre ich für die Fraktion DIE LINKE anlässlich der Beratungen des Bundeskabinetts zur Verlängerung und Aufstockung Afghanistan-Mandats. „Die Entsendung zusätzlicher deutscher Soldaten wäre das völlig falsche Signal. Es entsteht der Eindruck, als würde der überfällige – und auch schon angekündigte – Abzug der Bundeswehr auf unbestimmte Zeit verschoben.Fast fünfzehn Jahre kämpfen ausländische Truppen in Afghanistan,…
Krieg bringt keine Sicherheit
17. November 2015
"Krieg bringt keine Sicherheit", habe ich für die Fraktion DIE LINKE die Ankündigung von Verteidigungsministerin von der Leyen, auf Frankreichs Hilfsgesuch umfangreiche Unterstützung zu gewähren und ein stärkeres militärisches Engagement in Mali zu prüfen, gefordert. "Deutschland darf sich nicht an einer Politik beteiligen, die auf militärische Gewalt setzt. Wir müssen aus vergangenen Fehlern lernen. Die USA haben nach den Terroranschlägen von 2001 mit Krieg reagiert. Das Ergebnis ist, dass…