Presse
Von der Leyen auf Geisterkurs
3. Dezember 2015
„Ministerin von der Leyen begründet zwar wortreich ihre falsche Entscheidung, deutsche Soldaten in den Krieg zu schicken, gibt aber keine Antwort auf die wirklich wichtigen Fragen“, kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Pressekonferenz der Verteidigungsministerin zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak. „Von der Leyen sagt weder, wie die Strategie des Einsatzes aussieht, noch mit welchen Truppen die Bundeswehr am Boden in Syrien…
Geflüchtete willkommen. Rassismus entgegentreten!
27. November 2015
Diskussionsbeitrag für die Gründung einer bundesweiten Initiative Von Christine Buchholz, Janis Ehling, Ulla Jelpke, Kerstin Köditz, Martina Renner, Katina Schubert Der Aufstieg einer rassistischen Bewegung? Spätestens seit dem Beginn der Pegida-Mobilisierungen vor rund einem Jahr ist klar: wir erleben eine zunehmende gesellschaftliche Polarisierung, die sich durch die Fluchtbewegung und die Krise der Institutionen bei der Aufnahme der Flüchtlinge dramatisch zuspitzt. Ausdruck dessen ist nicht…
Nato-Planungen bedeuten Beteiligung an Kampfhandlungen in Afghanistan
23. November 2015
„Die NATO-Planungen laufen darauf hinaus, die Bündnispartner Washingtons, also auch die Bundesrepublik, in die Kampfhandlungen in Afghanistan miteinzubeziehen,“ habe ich für die Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Meldung über die Annahme eines als geheim eingestuften Berichtes durch die Vertreter des nordatlantischen Militärbündnisses kommentiert: Sollte die Bundeswehr Aufklärungsbilder oder Zieldaten für Angriffe auf Talibanstellungen liefern, dann wäre sie an der Durchführung militärischer…
