Thema

Antifaschismus & Antirassismus

30 Jahre Hoyerswerda: Erinnern heißt klare Kante gegen Rassismus und Nazi-Terror!

Heute vor 30 Jahren begannen die rassistischen, pogromartigen Übergriffe in Hoyerswerda. Vom 17. September 1991 an belagerten organisierte Neonazis mehrere Tage unter dem Beifall von Anwohnerinnen und Anwohnern ein Wohnheim für DDR-Vertragsarbeiter/innen aus Mosambik und Vietnam. Die Polizei griff kaum ein. Schließlich wurden die Angegriffenen abtransportiert und umgesiedelt. Das war ein Erfolg der Nazis, der weitere rassistische Übergriffe auf Asylbewerber/innen wie in Rostock-Lichtenhagen oder die Mordanschläge in Solingen und Mölln zur Folge hatte. Eine Mitverantwortung für die rassistische Stimmung hatte die Regierung Kohl, die unter Innenminister Schäuble eine Asylflut-Kampagne losgetreten hat. Rassistische Spaltungsmanöver, rechter Terror und die Passivität der Behörden gibt es immer noch. Gegen Nazi-Terror und geistige Brandstifter!

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Wahlprogramm-Check: Antirassismus und Rechte von Geflüchteten

DIE LINKE steht an der Seite von Geflüchteten, Migrant*innen und allen anderen, die von Rassismus betroffen sind. Der Vergleich mit SPD und Grünen zeigt, dass DIE LINKE auch hier die konsequentesten Positionen hat: Ein klares Nein zu Abschiebungen, das Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen auf allen Ebene und ein Nein zum Kopftuchverbot gibt es nur mit der LINKEN. Solidarität ist #unteilbar!

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Keine Stigmatisierung von Musliminnen und Muslimen

Am 1. Juli jährt sich der islamfeindliche und rassistische Mord an der muslimischen Apothekerin Marwa El-Sherbini im Dresdener Landgericht zum zwölften Mal. Bundesweit findet eine Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus (#keinPlatzfürHass) statt. Anlässlich des morgigen Tages gegen antimuslimischen Rassismus habe ich in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Politik aktiv gegen jeden Rassismus vorgehen muss und keine Gesetze verabschieden darf, welche die Stigmatisierung von Musliminnen und Muslimen befördern.Read more

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Frankreich: Kampf gegen Linke und Muslime

Unter dem Namen „Islamo-Gauchisme“ hat die französische Rechte ein neues Kampffeld gefunden, welches zwei Feindbilder von ihnen vereint: Muslime und Linke. Die Debatte um einen vermeintlichen „Islamo-Gauchisme“ steht im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz gegen Separatismus, welches vor allem gegen Muslime gerichtet ist. Read more

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Schweiz: Burka-Verbot stigmatisiert muslimische Frauen

„Unter dem Deckmantel von Frauenrechten schürte die Kampagne antimuslimischen Rassismus,“ erkläre ich für die Linksfraktion im Bundestag. "Es ist bedauerlich, dass die Schweizer-Bevölkerung knapp für ein Burka-Verbot gestimmt hat. Die Kampagne „Ja zum Verhüllungsverbot“ wurde aus dem Umfeld der rechtspopulistischen, islamfeindlichen SVP, dem Egerkinger Komitee initiiert. Diese Gruppe hatte auch schon das antimuslimische Minarettverbot in der Schweiz durchgesetzt.Read more

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Schluss mit der Halbherzigkeit: KSK auflösen

Heute hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, ihren Jahresbericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Erneut gibt es ein Rekordaufkommen an meldepflichtigen Ereignissen im Bereich Rechtsextremismus. Hier dokumentiere ich meine PressemitteilungRead more

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19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau

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Erinnern muss verändern heißen

Grußwort von Christine Buchholz, MdB, im Anschluss an das Freitagsgebet im Islamischen Informations- und Begegnungszentrum e.V. in Hanau.

Verehrte Angehörige und Freunde der Toten von Hanau,
verehrte Gemeinde,

Fassungslos stehen wir an ihrer Seite. In der Trauer, in der Wut über den unwürdigen Umgang, in der Sorge, dass eine solche Tat wieder passiert. Es braucht starke Stimmen gegen Rassismus. Gegen antimuslimischen Rassismus, gegen Antizignismus, gegen anti-schwarzen Rassismus, gegen Antisemitismus und die unsäglichen Verschörungsmythen.Read more

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Schluss mit dem Hass gegen Muslime!

Die LINKE thematisierte vor Kurzem das drängende Problem von antimuslimischem Rassismus im Bundestag. Dazu debattierte der Bundestag die Große Anfrage der Linksfraktion zu "Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland", sowie die Antwort der Bundesregierung darauf. Die LINKE hat diese Antwort mit Expertinnen und Experten, muslimischen Akteuren und antirassistischen Initiativen beraten und in einem Entschließungsantrag Schlussfolgerung daraus gezogen. Wir fordern den Bundestag auf, jede Form der Diskriminierung und des Hasses gegen Muslime zu bekämpfen. Read more

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Antimuslimischen Rassismus bekämpfen!

Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.

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