Presse
Drogenbericht Afghanistan zeigt: Auslandseinsätze lösen keine Probleme, sie schaffen Probleme
13. November 2013
„Wir stehen vor den Scherben des NATO-Einsatzes in Afghanistan“, kommentiert Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen des UN-Büros zur Bekämpfung von Drogen und Kriminalität in Kabul (UNODC), wonach die Drogenanbaufläche binnen Jahresfrist um weitere 36 Prozent zugenommen hat. Buchholz weiter: „Die Bundesregierung rechtfertigte die Entsendung der Bundeswehr an den Hindukusch mit dem Argument der Sicherung und Unterstützung des Aufbaus…
Große Koalition für mehr Kriegsbeteiligung, mehr Rüstungsexporte und mehr Drohnen
11. November 2013
Ob Merkel mit FDP oder Merkel mit SPD: In den laufenden Koalitionsverhandlungen zeichnet sich immer mehr ab, dass die Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten zu keinen substanziellen Veränderungen führen wird. Besonders deutlich zeigt sich das an der Harmonie in der Arbeitsgruppe „Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungspolitik“, die von Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Lother de Maizière (CDU) geführt wird. Die Zwischenergebnisse dieser Runde habe ich am 9. November in einer…
Unterstützung für Flüchtlinge in Frankfurter Gemeinde
7. November 2013
Abgeordnete besuchen Flüchtlinge in Frankfurt: Eine menschliche Flüchtlingspolitik ist dringend notwendig. Die Landtagsabgeordnete Barbara Cárdenas und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz besuchten heute gemeinsam die Gemeinde Cantate Domino in der Frankfurter Nordweststadt, die seit Sonntag 22 Flüchtlinge beherbergt. Die beiden Abgeordneten sagten der Pfarrerin und den Flüchtlingen ihre Unterstützung zu und erklären dazu: „Wir sind überwältigt von der Spontanität und der…
