Militarisierung Europas ist die falsche Antwort auf Trump

„Aufrüstung der Bundeswehr und Militarisierung Europas sind die falschen Antworten auf Trump“, sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem neuen Amtskollegen James Mattis in Washington. Buchholz weiter:

„Mattis‘ Bekenntnis zur Nato macht ihn keineswegs zu einem umsichtigen Gegengewicht zu Präsident Trump. Vor Jahren rühmte sich Mattis als Brigadegeneral, es mache ihm Spaß Afghanen zu erschießen. Im letzten Monat trug er die Verantwortung einer von Trump autorisierten US-Kommandoaktion im Jemen, bei der laut Medienberichten zehn Frauen und Kinder getötet wurden. Mattis und Trump treiben die USA im Jemen in den nächsten Krieg hinein, um den Einfluss des Iran zurückzudrängen. Doch Ministerin von der Leyen schweigt dazu, wie die gesamte Bundesregierung.

Eine Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik ist die falsche Antwort auf diese Kriegstreiberei. Von der Leyen will die Bundeswehr aufrüsten, um Deutschland im Konflikt mit Russland zur führenden europäischen Militärmacht zu machen. So soll nächste Woche auf dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister eine Vereinbarung unterzeichnet werden, die die Unterordnung je einer tschechischen und rumänischen Brigade unter deutsches Divisionskommando vorsieht.

Die richtige Antwort auf Trumps Politik haben Millionen von Amerikanern gegeben, die auf den Straßen der USA gegen den neuen US-Präsidenten demonstriert haben.“


Ausdruck vom: 22.08.2017, 16:49:30 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2017/02/13/militarisierung-europas-ist-die-falsche-antwort-auf-trump/
© 2017 Christine Buchholz, MdB