Am 31. Mai und 1. Juni finden im Frankfurter Bankenviertel die Blockupy-Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag und gegen die Macht der Banken statt. Zeitgleich werden Menschen in elf europäischen Ländern, von Portugal bis Griechenland, von Frankreich bis Irland gegen die Verarmungspolitik der Troika auf die Straße gehen. Dazu habe ich für die Partei DIE LINKE folgendes Presseerklärung herausgegeben:
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat mit sechs Millionen ein neue traurige Rekordmarke erreicht. Spitzenreiter, mit 55 und 60 Prozent, sind dabei Spanien und Griechenland. Doch die Troika aus EZB, EU und IWF will unter der Führung von Merkel trotzdem weiter Arbeitsplätze wegkürzen und Lohndumping erzwingen. Europäische Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Der französische sozialistische Präsident Hollande lobt die deutsche Agenda 2010 als Vorbild und will massiven Sozialabbau durchsetzen. Wir sagen NEIN zu einer Politik, die die Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner sowie die Jugendlichen in Europa trifft, dagegen die Reichen und Banken verschont. Das ist eine Politik, die von Merkel betrieben und SPD und Grünen mitgetragen wird.
DIE LINKE setzt in Frankfurt ein Zeichen der internationalen Solidarität. Wir protestieren gegen die Abschaffung von sozialen Errungenschaften im Namen der Rettung von Banken und Konzernen – ob in Europa oder in Deutschland. Die Parteivorsitzende Katja Kipping wird beim Demonstrationsauftakt reden. Weitere Parteivorstandsmitglieder, unter ihnen Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende, sowie Heinz Bierbaum, Christine Buchholz und weitere Mitglieder des Bundestags sowie des hessischen Landtags werden an den Protesten teilnehmen.