Alle Truppen raus aus Afghanistan

17. November 2011


In Soest mobilisierte ich mit der Linken gegen den Afhganistan Gipfel der Regierung. Sie reden vom Abzug, aber Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister de Maizière wollen, dass weiterhin 4400 Soldaten in Afghanistan bleiben. Das Pentagon plant sogar 25000 Mann starke Kampftruppen bis 2024 im Land zu lassen. Auf einer Veranstaltung am Abend zog ich die Bilanz aus 10 Jahren Krieg in Afghanistan.
Auf der Bündnisseite erfahrt ihr, wie ihr nach Bonn kommt, um gegen den Gipfel und den Krieg in Afghanistan zu demonstrieren. Auf der Themenseite der Linken gibt es Hintergründe und Fakten für euch.

Wir zahlen nicht für eure Krise!

14. November 2011

Am Samstag den 12.11.2011 hat die LINKE gemeinsam mit Attac,  Gewerkschaften, Inititiativen der Occupy-Bewegung und dem Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ den Bundestag umzingelt. Wir wollen, dass die Profiteure der Krise  zahlen müssen, nicht die Bevölkerungen in den verschuldeten Staaten!

LINKE fordert Bundeswehr aus Afghanistan zurückzuholen.

11. November 2011

Die LINKSFRAKTION hat im deutschen Bundestag einen sogenannten Rückholantrag eingebracht. Wir fordern den Bundestag auf, auf der Grundlage von § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, die entsandten Truppen zurückzuholen.
Zu diesem Antrag hat im Bundestag Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION gesprochen. Die Rede kann man hier anschauen und auf der Homepage von Wolfgang Gehrcke nachlesen:

http://www.waehlt-gehrcke.de/index.php?option=com_content&view=article&id=791:ohne-den-abzug-der-auslaendischen-truppen-wird-es-in-afghanistan-keinen-frieden-geben&catid=98:2011&Itemid=153
Wie Wolfgang Gehrcke richtig sagt, geht es beim Afghanistankrieg um geostrategische Interessen und Rohstoffe, wie folgendes Dokument der europäischen Vereinigung der Bergbauindustrie zeigt:
https://christinebuchholz.de/wp-content/uploads/2011/11/Euromines-Investment-Opportunities.pdf
Auch die Stuttgarter Nachrichten berichten über die deutschen Bestrebungen, sich an der Ausbeutung der afghanischen Bodenschätze zu beteiligen:
http://www.presseportal.de/pm/39937/2137343/stuttgarter-nachrichten-bodenschaetze-in-afghanistan-in-hoehe-von-2-2-billionen-euro-verhandlungen

DIE LINKE muss für zivile Alternativen eintreten.

21. Oktober 2011

Interview mit mir und Stefan Liebich in der taz vom 21.10.
Mein Eingangsstatement: "Wir werden in Erfurt mit großer Mehrheit Bundeswehreinsätze im Ausland ablehnen und fordern, die Bundeswehr aus den laufenden Einsätzen zurückzuholen. Die Bundeswehr ist in den letzten zwanzig Jahren in immer mehr Einsätze geschickt worden - meist mit humanitärer Begründung. Diese Entwicklung lehne ich ab. Ließen wir Auslandseinsätze im begrenzten Rahmen zu, setzten wir damit unsere Glaubwürdigkeit aufs Spiel."
Das ganze Interview kann man hier nachlesen: http://taz.de/Linke-vor-Progammparteitag/!80366/

Halbzeitbilanz meiner Arbeit im Bundestag

13. Oktober 2011


Anlässlich des Parteitages der hessischen LINKEN am 2./3. Oktober in Wetzlar habe ich Bilanz meiner ersten zwei Jahre im Bundestag gezogen. Neben Berichten über die Schwerpunkte meiner Arbeit, Afghanistan, Sudan und Bundeswehr gibt es Informationen zu meinen Aktivitäten in Hessen sowie ein aktueller Blick auf die Proteste in Nordafrika.
Die ganze Bilanz kann man hier ansehen.
Ergänzend hierzu der Flyer der hessischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN zur Aufstockung des Euro-Rettungsschirms.

10 Jahre Krieg in Afghanistan – Kommt zur Demonstration in Bonn am 3.12.

12. Oktober 2011


Weitere Infos zu den geplanten Protesten findet man unter http://www.die-linke.de/politik/themen/freiheitfuerafghanistan/
oder unter http://www.afghanistanprotest.de/

In eigener Sache

28. August 2011

Liebe Leserin, lieber Leser,
ich befinde mich seit einiger Zeit im Mutterschutz. Meine letzte Veranstaltung war ein spannendes Treffen mit Gewerkschaftsjugendlichen von ver.di Südhessen in Darmstadt. Dort diskutierten wir über den Konflikt zwischen der Ablehnung von Rüstung und der Sicherung von Arbeitsplätzen und über die Aktivitäten der Bundeswehr zur Nachwuchsgewinnung in Schulen und auf Ausbildungsmessen, die wir gemeinsam ablehnen.
Hier findet sich ein Bericht von dem Treffen. https://christinebuchholz.de/2011/08/25/ohne-rustung-leben-%E2%80%93-und-arbeiten/
Bis Ende Oktober werde ich nicht an Sitzungen des Bundestages, den politischen Aktivitäten der LINKEN und außerparlamentarischen Aktionen teilnehmen können.
Dann bin ich wieder zurück und werde mich in die Mobilisierung zu den Protesten gegen die Bonner Afghanistankonferenz einbringen und mich weiter an der Diskussion über die Zukunft der LINKEN beteiligen. Denn wir brauchen in Deutschland sowohl eine starke außerparlamentarische Bewegung, als auch eine aktive, bewegungsorientierte Partei, die den Kampf gegen Krieg und die Folgen der kapitalistischen Krise ins Zentrum ihrer Aktivitäten stellt.
Solidarische Grüße,
Christine Buchholz

Ohne Rüstung leben – und arbeiten

25. August 2011


Die Gewerkschaftsjugend spielt eine wichtige Rolle bei zahlreichen friedenspolitischen Aktivitäten. So war sie zum Beispiel Bündnispartner bei den diesjährigen Protesten gegen die Präsenz der Bundeswehr auf den Hessentag. Vor allem das Thema Rekrutierung und Werbung, so zum Beispiel auf Ausbildungsmessen und in Schulen ist bei vielen lokalen Gewerkschaftsjugendgruppen ein Kampagnenschwerpunkt. Aufgrund dieses gemeinsamen Interesses entstand die Idee, während der Sommertour "Arbeit und Zukunft" der hessischen und thüringischen Bundestagsabgeordneten ein Gespräch mit der südhessischen Gewerkschaftsjugend zu führen.
Am 16.8.2011 trafen wir uns im Rahmen dieser Sommertour der hessisch-thüringischen Bundestagsabgeordneten im Gewerkschaftshaus in Darmstadt mit aktiven jungen ver.di-Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Meinungsaustausch.
Hauptthema der von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern angeregten Gesprächsrunde war der Konflikt „Rüstungsbetriebe und Bundeswehr / Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung“. Über mehrere Stunden wurden Fragen gestellt, allgemeine friedens- und rüstungspolitische Aspekte angesprochen und konkrete Handlungsmöglichkeiten diskutiert.Read more

Islamunterricht in NRW

21. Juli 2011

Offener Brief
An den Landesvorstand DIE LINKE NRW
An die Linksfraktion im Landtag von NRW
Liebe Genossinnen und Genossen aus NRW,
mit großem Interesse verfolge ich die derzeitige Debatte über den Gesetzesentwurf zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentlichem Lehrfach.
Nordrhein-Westfalen wird aller Voraussicht nach das erste Bundesland sein, in dem neben katholischem, evangelischem und alevitischem Religionsunterricht zukünftig auch für die 320 000 muslimischen SchülerInnen bekenntnisorientierter Religionsunterricht im regulären Schulbetrieb angeboten wird.Read more

Südsudan: Entwicklung statt Ausbeutung

13. Juli 2011

Eine der ersten Entscheidungen der Regierung des neuen Staates Südsudan ist es, die Ölvorkommen des Landes gemeinsam mit dem Schweizer Konzern Glencore auszubeuten. „Das ist, als ob man gemeinsam mit Dracula die Blutbank verwalten möchte,“ meint Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
Glencore ist dafür bekannt, keine Rücksicht auf Bevölkerung und Umwelt zu nehmen. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen hat der Konzern in Kolumbien Paramilitärs finanziert, die gegen Gewerkschafter vorgehen. Außerdem soll der Konzern die Bilanzen manipulieren, um in den Entwicklungsländern keine Steuern zahlen zu müssen.
Der kirchliche Entwicklungsdienst Brot für alle kritisierte die Unternehmensmethoden im Kongo als Raubbau und Ausbeutung der Minenarbeiter. Das ist genau die Art von Partner, den die Menschen im Südsudan nicht brauchen.
Die Bundesregierung könnte jetzt ihr Engagement für den Südsudan unter Beweis stellen, indem sie sich dafür stark macht, dass in dem Land die Menschen und nicht Konzerninteressen im Mittelpunkt stehen. Diese Position sollte sie aktuell vor allem gegenüber Glencore und der Schweizer Regierung deutlich vertreten