Presse
Ziviles Konjunkturprogramm statt Interventionsstreitkräfte
28. Mai 2010
„Die Art der von Verteidigungsminister Guttenberg angekündigten Kürzungen bei der Bundeswehr zeigt die Prioritätensetzung der Bundesregierung: die Lasten der Dienststellenschließungen werden auf die Kommunen abgewälzt, die Milliardengeschäfte der Rüstungsindustrie nicht angetastet und die Umwandlung der Bundeswehr in eine Angriffsarmee wird fortgesetzt,“ meint Christine Buchholz, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. Sie erklärt: Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers stehen immer…
DIE LINKE verurteilt den Brandanschlag auf die Synagoge in Worms
18. Mai 2010
Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Parteivorstandes: DIE LINKE verurteilt den Anschlag auf die jüdische Synagoge. Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland ohne Angst leben und ihre Religion ausüben können. Dies ist leider immer noch nicht selbstverständlich. Es ist unverantwortlich, den politischen Konflikt im Nahen Osten zu einem religiösen Konflikt zu machen, wie der mutmaßliche Bekennerbrief suggeriert.
Friedensgutachten ist eine Ohrfeige für Merkel
18. Mai 2010
Das heute vorgelegte Gutachten der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute und der Deutschen Stiftung Friedensforschung ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel und eine Bankrotterklärung für ihre Afghanistanpolitik, erklärt Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Buchholz weiter: Die zentrale Schlussfolgerung des Friedensgutachtens, die Bilanz nach fast neun Jahren Afghanistankrieg sei katastrophal und die bisherige Afghanistanpolitik…
