Die hessischen und thüringischen Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag veranstalten diesen Sommer eine gemeinsame Sommertour und besuchen viele Orte in Hessen und Thüringen.
Ich war drei Tage mit dabei – in Hessen und in Thüringen.
Am Beginn stand für mich die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Schwalmstadt. Mit dem Büro hat DIE LINKE. endlich auch im ländlichen Nordhessen eine Anlaufstelle. Fast 50 Gäste aus vielen Teilen Hessens kamen zu Besuch.
Unsere Sommertour führt uns an die Werra. Der Fluss, der durch beide Bundesländer fließt, ist inzwischen ein toter Salzwasserfluss, da die Salze aus dem Abraum der Kali + Salz AG in die Werra sickern. Nun wird noch eine Pipeline geplant, um die salzige Lauge in den Fluss zu leiten.
Dr. Hölzel, Chemiker und Mitbegründer der örtlichen Bürgerinitiative, erklärt uns dass es technisch möglich wäre, die Abfallprodukte der Kaligewinnung direkt vor Ort zu entsorgen. Kali + Salz weigert sich aber, diese Verfahren anzuwenden, weil sie etwas teurer sind und damit ihre Profite schmälern würden.
Im hessischen Heringen werden wir im Rathaus skeptisch beäugt. Hier stellt sich die Politik schützend vor den Konzern. Ganz anders sieht es im thüringischen Gerstungen aus. Der Bürgermeister des Ortes kämpft an der Seite der Bürgerinitiative.
Eisenach ist die nächste Etappe. Opel produziert hier den Corsa. Wir können die Produktion des Kleinwagen anschauen und sprechen mit Geschäftsleitung und Betriebsrat. Die Auftragslage hat sich seit der Opelkrise stabilisiert. Aber das Werk ist sehr krisenanfällig, da es nur ein Modell produziert. Wir fragen die Opelaner was ihre Forderungen an die Politik sind. „Mindestlohn und Rücknahme der Rente mit 67,“ meint der Vertrauenskörperleiter wie aus der Pistole geschossen. Die Arbeit am Fließband ist so fordernd, dass die meisten Kollegen schon mit 55 nicht mehr können. Zudem sind die Arbeitsbedingungen in den Zulieferfirmen ein Problem. Hier würde ein Mindestlohn Lohndumping verhindern.
In Bad Salzungen ist Afghanistan Thema. Bad Salzungen ist Bundeswehrstandort. Hier ist eine Panzergrenadierdivision stationiert, die schon in Afghanistan war und auch drei tote Soldaten zu beklagen hat. Wir zeigen die Afghanistan-Fotoausstellung der Linksfraktion. Auf der anschließenden Diskussionsveranstaltung mit dem Beauftragten der Landeskirche für Friedensfragen diskutieren wir über die Notwendigkeit eines Abzuges der Bundeswehr. Unterstützung bekommen wir unter anderem von einer Frau aus der Nähe von Bad Salzungen, deren beide Söhne in Afghanistan waren. Die beiden haben mit den psychischen Folgen des Kriegseinsatzes zu kämpfen und erhalten keine Unterstützung von der Bundeswehr. „Die Veranstaltung hat mir Mut gemacht, weiter zu kämpfen,“ sagt sie. Mir machen Menschen wie diese Frau auch Mut!
Ein weiterer Bericht von der Bad Salzunger Friedenskonferenz ist hier zu finden: Friedenskonferenz