US-Atomwaffen aus Büchel abziehen

Die Bundesregierung behauptet, sie würde sich für internationale Abrüstung einsetzen. Doch die GroKo bekennt sich weiter zur „Teilhabe“ an den in Deutschland stationierten US-Atombomben. Gleichzeitig…

AfD-Burkaverbot ist rassistische Scheindebatte

Die AfD führt eine Scheindebatte, denn ein Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum verstieße gegen das Grundgesetz. Es geht der frauenfeindlichen Partei AfD nicht um weibliche…

Münchner Sicherheitskonferenz ist Schaulaufen der Kriegstreiber

Rede auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München am 17.02.2018 Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen Es ist absolut inakzeptabel, dass Kerem Schamberger und…

Bundeswehreinsatz im Sudan beenden

Die Bundesregierung begründet die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur mit dem Leid der Bevölkerung. Gleichzeitig kooperiert sie mit dem Regime von Präsident…

§ 219a abschaffen!

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel kämpft für das Recht von Frauen, sich über Schwangerschaftsabbrüche informieren zu dürfen. Sie wird angeklagt, gegen den § 219a StGB verstoßen zu haben, weil sie…

Bundeswehr umgehend aus Mali abziehen!

Die Bundeswehr steckt 6,5 Millionen in einer PR-Kampagne, um für den Einsatz in Mali zu werben. Doch der Einsatz ist nicht nur gefährlich – er bringt der Bevölkerung  nichts. Stattdessen werden die…

Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag

Die AfD ist eine rassistische, eine nationalistische und eine militaristische Partei - daran ändert auch ihre Wahl in den Bundestag nichts. Rassisten bleiben Rassisten und als solche müssen wir sie…

Warum hat die SPD nicht die Kampfdrohne Heron TP verhindert?

Meine Kurzintervention in der heutigen Debatte um Abrüstung: Ich frage den SPD-Abgeordneten Karl-Heinz Brunner, dem ich sein Engagement gegen Kampfdrohnen und für die Ächtung von extralegalen…

Bundeswehr: die stärken, die Courage zeigen

Im Bundestag wurde der Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Die zahlreichen Misshandlungsfälle, sowie das Auffliegen einer rechtsextremen Terrorzelle zeigen: es gibt ein Problem mit…