Gewerkschafter – Christine Buchholz

Warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen

Christine Buchholz — Fri, 25 Sep 2009 06:00:52 +0000

Sie sind dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. Sie sind für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für einen echten Atomausstieg … und immer noch nicht sicher, ob sie ihre Stimme der LINKEN geben sollen? Hier fünf Argumente, warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen:

1. Nur DIE LINKE macht sozial gerechte Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung
Eine Woche vor der Wahl haben Peer Steinbrück und Theodor zu Guttenberg bei Anne Will klar gemacht: Nach der Wahl wird es harte Einschnitte geben. „Steinbrück und Guttenberg verkünden Sparkurs“ titelte die FAZ. Es ist zu erwarten, dass die SPD dasselbe Spiel wie vor vier Jahren spielt. Da versprach sie: „keine höhere Mehrwertsteuer.“ Heraus kam eine Große Koalition und drei Prozent Mehrwertsteuererhöhung. Aus Steinbrücks und Guttenbergs Ministerien sickerten jetzt Pläne durch für die Besteuerung von Nacht- und Schichtzuschlägen (Finanzministerium) und für die Abschaffung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Nahrungsmittel und andere Konsumgüter (Wirtschafts- und Finanzministerium).
2009 will die SPD weiter regieren – mit der FDP und den Grünen. Doch die FDP steht für Privatisierungen, Steuersenkungen für Reiche, gegen Mindestlohn und für eine neue Kasino-Runde an den Börsen. Auch die Grünen stehen für Kriegseinsätze und Sozialabbau: Sie haben die Agenda 2010 und den Afghanistankrieg mitzuverantworten – und in Hamburg koalieren sie bereits mit der CDU und betreiben eine Koalition, die weiter kürzt und das Kohlkraftwerk Moorburg baut. Eine Fortsetzung der großen Koalition wäre kein „kleineres Übel“: Dann setzt sich die unsoziale Politik der vergangenen vier Jahre fort. Gerechter und friedlicher wird das Land weder mit Westerwelle und Merkel, noch mit Steinmeier und Künast.
Nur wer am 27. September DIE LINKE wählt, stimmt für soziale Gerechtigkeit und Frieden.
2. Eine gestärkte LINKE ist eine Ermutigung für all die, die für soziale Gerechtigkeit und gegen Krieg kämpfen
Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Ermutigung für alle, die sich gegen Lohndumping und gegen Stellenabbau, gegen Hartz IV und die Rente ab 67, gegen den Krieg in Afghanistan wehren. Um etwas durchzusetzen, braucht DIE LINKE keine Koalition: Wahlerfolge für DIE LINKE und Aktionen der Gewerkschaften zwangen die anderen Parteien, den gesetzlichen Mindestlohn auf die Tagesordnung zu setzen. Wahlerfolge und Proteste haben dazu geführt, dass öffentlich über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan diskutiert wird. Nur eine Stimme für eine starke LINKE Opposition setzt die andere Parteien unter Druck und gibt allen Menschen Kraft und Hoffnung, die sich gegen Sozialabbau und Krieg wehren und dagegen auf die Straße gehen.
3. DIE LINKE will, dass die Wirtschaft dem Menschen dient und nicht umgekehrt
Statt Milliardengeschenke an die Banken zu geben und damit noch mehr Geld an der Börse zu verspielen, sagt DIE LINKE: Menschen vor Profite! Eine öffentliche Kontrolle über die Banken ist nötig. Bildung, Gesundheit und die Bahn dürfen nicht privatisiert werden. Die Energiekonzerne, die durch die Energiepreise Rekordgewinne einfahren und den Atomausstieg blockieren, müssen entmachtet werden. Und wenn um Öl und Vorherrschaft in der Welt Krieg geführt wird, dabei unzählige Menschen sterben, dann kann es nur heißen: Nein zum Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan.
4. DIE LINKE erhält keine Spenden aus der Wirtschaft
Alle anderen Parteien erhalten große Spenden von Banken, Versicherungen und Konzernen. Banken, die nun Milliarden geschenkt bekommen. Versicherungen, die von der Riester-Rente und der Privatisierung des Gesundheitssystems profitieren. Wer DIE LINKE wählt, wählt eine Partei, die keine derartigen Spenden erhält und deshalb konsequent die Interessen der großen Mehrheit vertreten kann. DIE LINKE lebt von der Unterstützung und Aktivität ihrer Wählerinnen und Wähler und ihrer Mitglieder.
5. Für die LINKE kandidieren Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Friedensaktivisten und Globalisierungskritikerinnen neben profilierten Politikern wie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi
Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und die Linksfraktion stehen im Bundestag für Gerechtigkeit, Solidarität und gegen Krieg. Wer DIE LINKE wählt, gibt seine Stimme ihnen, aber auch den vielen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Friedensaktivisten und Globalisierungskritikerinnen. Für DIE LINKE kandidieren die vormalige Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig, Gewerkschafter wie Klaus Ernst von der IG Metall oder der ver.di-Chef-Volkswirt Michael Schlecht, aber auch Friedensaktivisten wie Jan van Aken.
DIE LINKE steht als Team für eine Politik gegen Armut und Ausgrenzung. Dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. DIE LINKE steht für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für zwei Millionen Arbeitsplätze. Und für einen echten Atomausstieg.
Deshalb lohnt es sich, am 27. September DIE LINKE zu wählen!

Kampf um jeden Arbeitsplatz

Christine Buchholz — Wed, 16 Sep 2009 08:08:13 +0000

Gut 50 Gewerkschafter – darunter Betriebsräte der großen Metallbetriebe in und um Offenbach, Gewerkschaftssekretäre von Verdi, IG Metall und des DGB und die gewerkschaftspolitischen Sprecher der LINKSFRAKTION im Bundestag und Hessischen Landtag, Werner Dreibus und Hermann Schaus, haben am 13. September auf der ganztägigen Gewerkschaftskonferenz des Kreisverbandes Offenbach zusammen mit der Bundestagskandidatin Christine Buchholz, die aktuelle Situation in den Betrieben und über Beschäftigungsperspektiven nach der Bundestagswahl diskutiert. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärt die Kandidatin für Offenbach und Platz drei der Hessischen Landesliste der LINKEN, Christine Buchholz:
„Es ist geradezu erschütternd zu sehen, wie existenziell bedrohlich sich die Finanzkrise auf die Betriebe und damit letztlich auf die Beschäftigten in und um Offenbach auswirkt. Es ist nicht hinnehmbar, dass diejenigen, die in den letzten Jahren trotz Aufschwungs große Lohneinbußen und Preissteigerungen hinnehmen mussten, nun doppelt dafür bezahlen sollen, dass andere sich auf den Weltfinanzmärkten eine goldene Nase verdient haben! Denn die Beschäftigten zahlen ja nicht nur mit ihren Steuern für die Milliardenverluste der Banken, sondern sie zahlen tausendfach mit dem Verlust von Arbeitsplätzen!“

Die Betriebsräte der Firmen GKN Driveline, der Vacuumschmelze, Dematic und Herzing&Schroth hatten jeweils in ihren Beiträgen ein ähnliches Bild gezeichnet: In den Jahren vor der Krise sind in profitablen Unternehmen, teils durch die Geschäftspolitik von Hedge-Fonds, teils durch politische und unternehmerische Entscheidungen, bereits Arbeits- und Ausbildungsplätze gestrichen und die Löhne gedrückt worden. Oftmals wurden Leiharbeiter eingestellt, damit volle Auftragsbücher abgearbeitet werden konnten. „Es gibt bereits Massenarbeitslosigkeit, weil alle Leiharbeiter mit Beginn der Krise direkt nach Hause geschickt wurden. Das waren immerhin 15 Prozent der Belegschaft,“ urteilte Markus Philippi von GKN Driveline. „Die Abrackprämie ist zumindest bei uns nicht angekommen und seit Januar ist die Stammbelegschaft in Kurzarbeit. Das bedeutet heute massive Lohneinbußen, wobei das eigentliche Problem aber nur bis nach der Bundestagswahl oder vielleicht bis ins nächste Jahr verschoben ist. Dann muss man sehen, wie es weiter geht.“
Ein Problem ergibt sich aus Sicht der Gewerkschafter auch bei der Berechnung des Kurzarbeitslohnes, weil hier untere und mittlere Einkommen steuerliche Nachteile haben, während unverheiratete, kinderlose höhere Einkommensbezieher besser gestellt sind. „Auch das muss nach der Bundestagswahl sofort auf die Agenda,“ meinte Christine Buchholz. Hermann Schaus (MdL und GS Verdi Hessen) machte zudem deutlich, dass eine „Kochsche Operation Düstere Zukunft II“ anstehe. „Schon heute ist Deutschland mit seinem Öffentlichen Dienst auf dem letzten Platz aller Industriestaaten. Es muss verhindert werden, dass in Hessen nun noch mehr Polizisten, Lehrer, Richter und Beschäftigte gehen müssen und die Kommunen finanziell kollabieren. Die Situation ist dramatisch und gerade in der Krise muss der Staat Beschäftigung und die öffentliche Daseinsvorsorge sichern.“
Die Anwesenden waren sich einig, dass die Politik sowohl der rot-grünen, als auch der rot-schwarzen Bundesregierungen zu einem enormen Druck auf die Beschäftigten und die Arbeitnehmervertretungen geführt hat. Buchholz: „Für die einen gab es Rente mit 67, Hartz IV und Abbau von Arbeitnehmerrechten, während für Konzerne und Lobbyisten der rote Teppich ausgerollt wurde. Es ist Aufgabe der LINKEN, die Belegschaften beim Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz zu unterstützen und endlich eine neue Politik auf den Weg zu bringen, die den Menschen nutzt.“

Einmal rund um die Uhr

Christine Buchholz — Tue, 15 Sep 2009 09:06:56 +0000

Frühstart: Gestern klingelt der Wecker um 4 Uhr. Um 5 Uhr stehen wir pünktlich zum Schichtwechsel vor der Firma Johnson Controls in Dautphetal und verteilen die Wahlzeitung der LINKEN und den Aufruf „Gewerkschafter wählen links“. Die Resonanz ist sehr gut: 80 bis 90 Prozent der Kolleginnen und Kollegen nehmen das Material ab. Weiter geht es zur Berufsschule in Biedenkopf, wo wir vor der ersten Stunde die Azubis erreichen wollen.

Die nächste Station ist ein Einkaufszentrum in Cappel. Viele Kunden sind dankbar, dass sie mal Material aus erster Hand bekommen und mit uns reden können. Mittags stehen wir dann in der Marburger Innenstadt. Mit dabei Wolfgang Gehrcke, MdB und Kandidat der LINKEN. Leider gibt es zwischendurch immer wieder heftige Regengüsse, die zur Pause zwingen.
Während die Marburger am Nachmittag noch weitere Stationen aufsuchen, mache ich mich auf den Weg in den Main-Kinzig-Kreis, wo ich an einer Diskussion der Ökumenischen Werkstatt zur Entwicklungspolitik teilnehme. Im Publikum viele engagierte Lehrer und Pastoren, aber auch Erstwähler, die das Thema wichtig finden und beklagen, dass es zu wenig Beachtung in der Öffentlichkeit findet.
Um 20 Uhr ist erstmal Feierabend.