AWACS – Christine Buchholz

Awacs-Einsatz würde weitere Eskalation bedeuten

Christine Buchholz — Thu, 04 Feb 2016 16:09:10 +0000

Zu den Äußerungen von Nato-General Domröse, der den europäischen Verteidigungsministern zum Einsatz von Awacs im Kriegsgebiet über Syrien und Irak rät, habe ich heute folgenden Pressemitteilung herausgegeben:
„Ein Einsatz von Awacs-Flugzeugen der Nato über Syrien und Irak würde den Konflikt weiter eskalieren. Ein Awacs-Einsatz in Syrien hat nichts mit Konfliktvermeidung zu tun. Denn die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen Nato und Russland ist nicht vorrangig dem Risiko eines ungewollten Zusammenstoßes von Kampfflugzeugen geschuldet, wie General Domröse nahelegt. Sondern den unterschiedlichen Interessen zwischen den Mächten, die in Syrien und Irak verfeindete Kriegsparteien unterstützen. Nur der Rückzug der internationalen Streitkräfte aus dem Schlachtfeld im Mittleren Osten ist geeignet, die Gefahr eines internationalen Krieges zu verringern.
Die Awacs-Maschinen sollen dazu dienen, Bombenangriffe der Staaten der US-geführten Allianz gegen Ortschaften im Irak und in Syrien zu unterstützen. Ihr Einsatz würde keine defensive, sondern eine offensive Maßnahme bedeuten. Deutschland darf einer solchen Maßnahme nicht zustimmen.“

Neue Bundeswehreinsätze im Wochentakt

Christine Buchholz — Fri, 22 Jan 2016 19:21:14 +0000

„Im Wochentakt werden neue Bundeswehreinsätze ins Gespräch gebracht“, kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Meldung, die US-geführte Kriegsallianz habe Awacs-Flugzeuge von der NATO angefordert. Buchholz weiter:
„In ihrem zwanghaften Drang, deutsche Soldaten in immer neue Einsätze zu schicken, hat die Bundesregierung offenbar selbst den Überblick verloren. Im Dezember beschönigte sie die Entsendung von Awacs-Flugzeugen noch als eine ‚Maßnahme zur Rückversicherung der Türkei‘. Die Anforderung der NATO läuft nun darauf hinaus, diese Flugzeuge als fliegende Gefechtsstände zur Koordinierung der Bombenangriffe gegen Ortschaften in Irak und Syrien einzusetzen. Das ist keine defensive, sondern eine offensive Maßnahme. Die Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehr in das Kriegsgebiet im Mittleren Osten zu schicken, hat längst eine Eigendynamik angenommen, die nicht kontrolliert werden kann. Ein Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Awacs-Flugzeugen im Rahmen der US-geführten Luftkriegsallianz erfordert im Übrigen ein Mandat des Bundestages, das derzeit nicht vorliegt.“

AWACS verschärft Krieg in Afghanistan

Christine Buchholz — Wed, 01 Jul 2009 13:05:39 +0000

Zur morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Entsendung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: CDU und SPD lügen, wenn sie den Eindruck erwecken, die Entsendung der AWACS-Aufklärungsflugzeuge diene vor allem der Überwachung des zivilen Luftverkehrs in Afghanistan. Die Bundesregierung manövriert Deutschland vielmehr immer tiefer in den schmutzigen Krieg.
AWACS-Flugzeuge verschärfen den Krieg, weil sie zu weiteren Bombardements beitragen. Diese treffen oft auch Zivilisten, so starben über 140 Zivilisten Anfang Mai bei einem US-Bombardement im Distrikt Bala Baluk.
Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag selbst schreibt, geht es darum, mit AWACS den gesamten militärischen Flugverkehr zu koordinieren und Aufgaben zur Unterstützung von Luftoperationen zu übernehmen.
AWACS-Flugzeuge können Aufgaben der taktischen Gefechtsführung übernehmen, indem sie Zielanflugkorridore für Bomber, Kampfhubschrauber und Drohnen freihalten. Sie können Feuerleitfunktion übernehmen, indem sie die Verbindung zwischen Kampfflugzeugen, der Kommandostation und Bodentruppen herstellen.
DIE LINKE fordert, die AWACS-Flugzeuge im Hangar zu lassen und die Bundeswehr samt den Tornado-Kampfflugzeugen aus Afghanistan abzuziehen. Damit artikuliert sie den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage schwindet der Rückhalt in der Bevölkerung für den Afghanistan-Einsatz immer mehr. 61 Prozent vertreten die Auffassung, die Bundeswehr solle sich aus dem Land zurückziehen. 2002 forderte dies nur ein Drittel der Befragten.
Presseerklärung vom 1. Juli 2009