Aktionstag – Christine Buchholz

Auf zum morgigen Aktionstag des Bündnisses Umfairteilen!

Christine Buchholz — Fri, 12 Apr 2013 09:30:56 +0000

Im Rahmen des hessischen Landesparteitags werde ich mich an dem Aktionstag um 13 Uhr auf dem Königsplatz in Kassel beteiligen. Hier findet ihr meinen inhaltlichen Beitrag dazu.

Nicht eine Kriegserklärung, sondern der Abzug aus Afghanistan ist die Lösung

Christine Buchholz — Tue, 15 Dec 2009 22:15:09 +0000

Auf die Forderung des Bundeswehrverbandschefs Ulrich Kirsch, Afghanistan zu einem bewaffneten Konflikt zu erklären, antwortet Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:

Die geforderte Kriegserklärung und Erlaubnis „präventiv zu wirken“ würde bedeuten, weiter zu bombardieren und Menschen außergerichtlich zu exekutieren.

Die Bundeswehr überschreitet die Grenzen des Mandats und verstößt gegen internationales Recht. Dies ist tatsächlich ein Problem für die Soldaten vor Ort. Die Lösung ist aber nicht, den Krieg zu erklären, sondern die Soldaten sofort aus Afghanistan zurückzuholen. Dies muss die Konsequenz aus der Bombardierung von Kunduz sein.
DIE LINKE lehnt den Afghanistan-Einsatz ab und fordert den Abzug der Bundeswehr. DIE LINKE unterstützt den Aktionstag der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Einsatz am 28. Januar anlässlich der Londoner Afghanistan-Konferenz.

Die Banken sollen zahlen

Christine Buchholz — Thu, 20 Aug 2009 17:24:53 +0000

Viel Zustimmung von Passanten erhielt DIE LINKE heute, als sie in der Frankfurter Innenstadt von der Deutschen Bank zur Börse zog und Geld für Bildung statt für Banken forderte. Die Bundestagskandidatinnen Sabine Leidig und Christine Buchholz hatten die Frankfurterinnen und Frankfurter dazu aufgerufen, „dagegen zu protestieren, dass Milliarden für die Sanierung maroder Banken ausgegeben werden, für Investitionen in Bildung oder eine deutliche Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes aber angeblich kein Geld da ist.“
Christine Buchholz erklärte: „Die anderen Parteien schweigen sich darüber aus, wie sie die Milliarden für die Banken finanzieren wollen. Es war aber schon vor Guttenbergs ‚Geheimpapier‘ klar, dass CDU, SPD, FDP und Grüne die Rechung von den Durchschnittsverdienern und Armen bezahlen lassen wollen. Ich befürchte, dass sie schon bald nach der Bundestagswahl eine ‚Agenda 2020‘ präsentieren werden. DIE LINKE ist die einzige Partei, die den Verfassungsgrundsatz ‚Eigentum verpflichtet‘ ernst nimmt: Diejenigen, die die Krise mit ihrer grenzenlosen Profitgier verursacht haben, müssen auch für ihre Folgen aufkommen.“
Auf www.hr-online.de gibt es ein kurzes Video der Aktion.