Die Banken sollen zahlen


Viel Zustimmung von Passanten erhielt DIE LINKE heute, als sie in der Frankfurter Innenstadt von der Deutschen Bank zur Börse zog und Geld für Bildung statt für Banken forderte. Die Bundestagskandidatinnen Sabine Leidig und Christine Buchholz hatten die Frankfurterinnen und Frankfurter dazu aufgerufen, "dagegen zu protestieren, dass Milliarden für die Sanierung maroder Banken ausgegeben werden, für Investitionen in Bildung oder eine deutliche Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes aber angeblich kein Geld da ist."Read more

Mord mit Ansage

Marwa El-Sherbini wurde ermordet, weil sie sich gegen einen Rassisten gewehrt hat.  Sie zeigte den Mann an, der sie wegen ihres Kopftuchs als „Islamistin“, „Terroristin“ und „Schlampe“ beschimpft hatte. Solche Attacken kennen viele Frauen. Sie könnten aus dem Mord den Schluss ziehen, sie lieber hinzunehmen. Damit das nicht passiert, ist jeder und jede gefordert, Angriffen gegen Muslime im Alltag entschlossen entgegenzutreten.Read more

Der Wahlkampf kann beginnen

Mit klaren Forderungen und großer Einigkeit geht DIE LINKE in den Bundestagswahlkampf 2009. Sie fordert einen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde, die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sowie die Auflösung der NATO. Damit ist DIE LINKE die einzige glaubhafte Alternative zu SPD, CDU, Grünen und FDP.Read more

Gedanken zur Europawahl

Große Wahlverliererin der Europawahl ist die europäische Sozialdemokratie, die nach heftigen Einbußen in England und Frankreich und einer Stagnation auf unterstem Niveau in Deutschland 56 Mandate verlor. Die Linke links von der Sozialdemokratie konnte davon nicht profitieren. In Italien scheiterten alle drei konkurrierend antretenden Linksparteien an der 5-Prozent-Hürde, die französische NPA von Olivier Besancenot mit 4,8 Prozent ebenfalls. Lichtblick war der Erfolg des Linksblocks in Portugal (10 Prozent). Insgesamt verlor die Vereinigte Europäische Linke 8 Mandate.Read more

Wofür ich stehe

Direktkandidatin in Offenbach

Die Kreismitgliederversammlung der LINKEN in Offenbach hat mich am 22.4. zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Offenbach (185) gewählt. Ich bedanke mich für die Wahl und freue mich auf einen gemeinsamen Bundestagswahlkampf.
Mehr dazu auf den Seiten der LINKEN Offenbach

Wahlprogramm: Steinmeier bietet keinen Ausweg

Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgelegt. Erwartungsgemäß versucht die Partei, sich links zu geben: Kanzlerkandidat Steinmeier geißelte in seiner Rede Manager und Marktradikalismus. Aus dem Munde von Schröders Agenda-Architekt klingt das nicht glaubwürdig. Aber selbst wenn Steinmeier glaubwürdig wäre – sein Programm bietet den Menschen keinen Ausweg aus der Krise.Read more

Spiel mit dem Feuer vor Russlands Toren

Die Erweiterung nach Osten ist von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Wenn sich die NATO in Straßburg und Baden-Baden feiert, wird sie wahrscheinlich versuchen, die Aufnahme Albaniens und Kroatiens als "gute Nachrichten" zu verkaufen. Die Erweiterung nach Osten ist neben dem Krieg in Afghanistan von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Die Weichen für die Osterweiterung hat die NATO bereits Anfang der 1990er Jahre gestellt. Vor zehn Jahren wurden mit Ungarn, Polen und Tschechien die ersten drei ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten in das westliche Bündnis aufgenommen. Inzwischen hat die NATO weitere Staaten eingemeindet. Sie grenzt somit direkt an Russland.Read more

"Die Auflösung der NATO ist die Alternative"

Die Regierungen feiern die Gründung der NATO vor 60 Jahren. Während die französische und die deutsche Regierung noch angestrengt um jede Minute verhandeln, in der sich Sarkozy und Merkel bei den Jubiläumsfeiern im Lichte des anwesenden US-Präsidenten Obama sonnen können, beteiligt sich DIE LINKE am Bündnis, das die vielfältigen Protestaktionen vorbereitet, an der Gegenkonferenz und der großen internationalen Demonstration am 4. April in Strasbourg. "Wir streiten für die Beendigung des Afghanistankriegs, gegen die NATO-Osterweiterung und den Raketenschild ebenso wie für einen Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption der NATO", betont Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE.Read more

"Change" heißt: NATO auflösen

Anfang April werden in Straßburg und Baden-Baden die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages der NATO stattfinden. Im Zentrum stehen eine neue NATO-Strategie und die Festigung der NATO als globale Ordnungsmacht. Krieg und Besatzung in Afghanistan sind dafür ihr Referenzprojekt.Read more