Blockupy und Afghanistan in Limburg auf dem Markt

130824_Wahlkampfstand Limburg schnitt.webAm 24. August mit der Limburger LINKEN am Infostand in der Fußgängerzone: Wie jeden Samstag ist die Limburger LINKE auf den Beinen. Bekannte kommen vorbei, grüßen kurz oder bleiben zu einem Gespräch.
Ein junger Mann in Arbeitskleidung hat zwei Kollegen mit. Er will wissen, was er davon hat, DIE LINKE zu wählen. Viele Gründe sprechen dafür. Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, Kampf gegen Bankenrettungsschirme: SPD und Grüne tragen zentrale Projekte der schwarz-gelben Politik mit. Ohne DIE LINKE hätte es zu wichtigen Fragen wie diesen überhaupt keine Opposition im Bundestag gegeben.
Eine junge Frau, Soldatin, ist bisher um einen Auslandseinsatz herumgekommen. Sie interessiert sich sehr für unsere Meinung zu den Bundeswehreinsätzen und sorgt sich um ihre Zukunft.
Als wir vier Stunden später einpacken, hält ein Mann um die 50 an und steigt von seinem Fahrrad. „Ich habe vorne mitdemonstriert bei Blockupy. Dass die SPD den Untersuchungsausschuss zu Blockupy im hessischen Landtag blockiert hat, ist eine Schande. Ihr werdet gebraucht. Ihr schafft das!“

Aktiv gegen die Betriebsratsfresser von Burger King

130822_Burger King mit Aktivitin vom Gezi Park_schnitt.web
 
Am 23. August protestiere ich zusammen mit Aktiven der Frankfurter LINKEN vor dem "Burger King" am Liebfrauenberg. Wir rollen ein Transparent aus: „Burger King grillt seine Betriebsräte“.
Hintergrund: Betriebsräte werden vom Management gemobbt. Auf diese Weise will die Geschäftsleitung die Belegschaft spalten und Löhne drücken. Seit am 2. Mai diesen Jahres 91 Filialen an das Franchise-Unternehmen "Yi-Ko" verkauft wurden, kündigte der neue Chef in 14 Städten Betriebsräte fristlos oder verklagte sie zu horrenden Geldzahlungen.
Viele nehmen unsere Flugblätter mit. „Das kommt mir bekannt vor“, höre ich mehrfach von Passanten, die von ähnlichen Praktiken im Einzelhandel und anderen Fastfood-Restaurants erzählen. Hazal Öztürk, eine junge Aktivistin der Gezi-Park-Besetzung in Istanbul kommt zufällig vorbei. „Widerstand ist überall“ sagt sie und reiht sich hinter unserem Transparent ein.

Solidarität mit den Beschäftigten von Hewlett-Packard

Die Geschäftsleitung von Hewlett-Packard GmbH treibt die Schließung des Standorts Rüsselsheim weiter voran und tritt die sozialen Belange der Kolleginnen und Kollegen mit Füßen. Heute findet eine Aktion vor dem Betrieb statt.
Hier ist meine Solidaritätserklärung.
Bereits im März hatte ich den Betriebsrat von HP besucht und mich über die drohende Schließung informiert.

Ägypten: Solidarität mit der Bewegung „Tamarrud“

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Am 30. Juni 2013 jährt sich der Amtsantritt Mohammed Mursis als ägyptischer Präsident. Er wurde 2012 mit großen Hoffnungen gewählt, denn er versprach einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Nicht zuletzt die Armen und auch viele Arbeiterinnen und Arbeiter gaben ihm die Stimme. Doch er hat sie auf allen Feldern enttäuscht.
Vor diesem Hintergrund startete im Mai die Unterschriftenkampagne unter dem Logo „Tamarrud“, was so viel wie „Rebellion“ heißt. Darin wird dem Präsidenten Mursi das Misstrauen ausgesprochen und sein Rücktritt gefordert. Diese Kampagne wurde von den unabhängigen Gewerkschaften und revolutionären Organisationen aufgegriffen und verbreitete sich rasend schnell. 15 Millionen sollen unterschrieben haben, viele Analphabeten gaben ihren Fingerabdruck als Zeichen der Unterstützung. Nun ging aus der neuen Bewegung der Aufruf zu Protesten am 30. Juni aus, zum ersten Jahrestag der Präsidentschaft Mursis. Der unabhängige Gewerkschaftsverband hat Streiks angekündigt, und auch viele Linke unterstützen den Aufruf zum Protest.
Hier meine Solidaritätserklärung. Ihr findet sie zum Download auch als PDF in Deutsch, Englisch und Arabisch.Read more

Obama: Stopp den Drohnen-Krieg

130619_Transparent.webWährend der Rede des US-Präsidenten Barack Obama am Brandenburger Tor hielten Mitglieder des Deutschen Bundestages drei Transparente mit den Aufschriften "No Nato No War!", "Stop Drone War!" und "Hands Off Syria!"
Zu ihrer Protestaktion erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Heike Hansel und Ulla Jelpke:
"Wir wollen, dass das Morden mit Drohnen aufhört. Drohnenangriffe sind Terrorismus. Wir lehnen imperialistische Kriege ab und fordern keinen Krieg gegen Syrien. Der Protest richtet sich auch gegen die weltweite Überwachung durch PRISM. Wir fordern die Freiheit für Whistleblower wie US-Obergefreiter Bradley Manning und Edward Snowden. Wir wollen Freiheit für Julian Assange. Nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken und Öffentlichkeit schaffen gehören vor Gericht, sondern diejenigen, die die Kriegsverbrechen begehen oder verantworten."
 

Blockupy-Polizeigewalt: Bundesregierung misst mit zweierlei Maß

Die Linksfraktion nutzte die Fragestunde im Bundestag am 12.6., um die Regierung zur Polizeigewalt anlässlich der Blockupy-Demonstration zu befragen.
Die Bundesregierung schob die Verantwortung auf das Land Hessen ab und antwortete gebetsmühlenartig, sie sei nicht zuständig, obwohl die Bundespolizei an dem Einsatz beteiligt war.
Kein Problem hat die Regierung damit, die Polizeigewalt gegen Proteste in anderen Staaten wie der Türkei zu kritisieren. Wenn es aber um gewalttätiges Verhalten der Polizeieinheiten der Bundesländer geht, schaut sie weg.
DIE LINKE wird weiterhin auf die Aufklärung der Verantwortlichkeit für den Polizeieinsatz am 1.6. in Frankfurt drängen und sich dafür einsetzen, dass politische Demonstrationen gegen die Krisenpolitik der Troika von EZB, EU und IWF nicht kriminalisiert werden.
 
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Blockupy Frankfurt 2013 in Bildern

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Blockupy: Wir kommen wieder!

Blockupy_Demonstration_13-06-01_1_webHier dokumentiere ich meinen Bericht von den Blockupy-Protesttagen auf www.linksfraktion.de
Donnerstag, 30.5.
Am Morgen besuche ich das Blockupy-Camp im Rebstock-Park in Frankfurt. Das Camp-Team hatte Barrios abgesteckt, in dem die Aktivistinnen und Aktivisten zelten werden. Vom Versammlungszelt, bis zur Volksküche, fließend Wasser und Dixi-Klos ist alles da. Sogar eine Camp-Kita ist eingerichtet.
Über den Tag füllen sich die Barrios mit Zelten. Überall sitzen Gruppen von Aktiven, die sich beraten. Im Barrio der LINKEN findet um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS mit dem Experten für die Eurokrise, Lucas Zeise und der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler statt. Mehrere hundert Leute informieren sich bei dem abendlichen Camp-Plenum, über die für den 31.5. geplanten Blockaden und Aktionen.Read more

Diskussion mit Sahra Wagenknecht und Film von Ken Loach verlegt ins DGB-Haus

Aufgrund des schlechten Wetters werden die Veranstaltungen der Linksfraktion während Blockupy nicht auf dem Roßmarkt, sondern im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, (nähe Hauptbahnhof) stattfinden. Auf dem Roßmarkt gibt es einen Infostand des Bündnisses und der Fraktion DIE LINKE.
17-19 Uhr: „Rettet die Menschen, nicht die Banken - Für ein soziales Europa“
mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Theodoros Paraskevopoulos (Linksbündnis SYRIZA, Griechenland), Catarina Principe (Linksblock Portugal). Moderation: Ulrich Wilken (DIE LINKE).
22 Uhr: „The spirit of ‘45“
Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013, Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuesten Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner-und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films.
Moderation: Christine Buchholz (DIE LINKE).
Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgenerationund der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.

LINKE beteiligt sich an Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt

Am 31. Mai und 1. Juni finden im Frankfurter Bankenviertel die Blockupy-Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag und gegen die Macht der Banken statt. Zeitgleich werden Menschen in elf europäischen Ländern, von Portugal bis Griechenland, von Frankreich bis Irland gegen die Verarmungspolitik der Troika auf die Straße gehen. Dazu habe ich für die Partei DIE LINKE folgendes Presseerklärung herausgegeben:
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat mit sechs Millionen ein neue traurige Rekordmarke erreicht. Spitzenreiter, mit 55 und 60 Prozent, sind dabei Spanien und Griechenland. Doch die Troika aus EZB, EU und IWF will unter der Führung von Merkel trotzdem weiter Arbeitsplätze wegkürzen und Lohndumping erzwingen. Europäische Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Read more