Linke Perspektiven auf die Flüchtlingsentwicklung: Deutschland zwischen Flüchtlingshilfe und Abschiebung

“Deutschland ist ein aufnahmebereites Land” sagt Bundeskanzlerin Merkel am 7. September diesen Jahres. Wenige Tage später führt Bundesinnenminister de Maiziere wieder Grenzkontrollen ein und hebelt damit das Schengener-Abkommen aus. Tausende Menschen sind aktiv als freiwillige Helfer, gleichzeitig brennen fast täglich Unterkünfte für Geflüchtete.  Die Wirtschaftselite in Deutschland, wie beispielsweise Hans Werner Sinn, fordert die Aufweichung des Mindestlohns unter dem Vorwand der Integration, und treibt damit einen Keil in die Gesellschaft.  Dies ist Wasser auf die Mühlen rassistischer Hetze. Gleichzeitig führt die Bundesregierung eine Verschärfung des Asylrechts ein und weitet die Definition ‚sicherer Herkunftsstaaten’ aus – sogenannte ‚Wirtschaftsflüchtlinge’ sollen draußen bleiben.

Wie kann eine Antwort von Links auf diese widersprüchliche Entwicklung aussehen? Was können wir tun?

mit Christine Buchholz (MdB DIE LINKE, begleitete kürzlich einen Konvoi von Geflüchteten);
und Uli Tomaschowski (Gründer Teachers on the road Frankfurt, Netzwerk Konkrete Solidarität)

Eine Veranstaltung des LINKE.SDS Frankfurt

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