Abzug statt Durchhalteparolen
NATO-Generalsekretär Anders Rasmussen hat nun zugegeben, dass die NATO die Lage in Afghanistan von Anfang an falsch eingeschätzt hat. Leider ist seine Konsequenz ein weiter so, nur mit noch mehr von Allem, kritisiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Rasmussen hat das Offensichtliche erkannt: Die Erwartung der NATO, die Afghanen würden über die Besatzung und das vom Westen eingesetzte Marionettenregime jubeln, waren verfehlt.Read more
Widerstand und klare Bedingungen
Beitrag von Christine Buchholz auf der Veranstaltung "Nach der Wahl - Quo Vadis Linkspartei? Auswertung der Bundestagswahlen mit Parteienforscher Oskar Niedermayer und André Brie, Christine Buchholz und Ulrich Maurer" in der Reihe "Politik aktuell" der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8.10.1009*
Der Wahlerfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2009 macht ein klares politisches Profil und eine Strategie zum Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands nötig. So lässt sich die Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis vom 27.9.2009 auf den Punkt bringen.
Wahlanalyse: Rückenwind für Links
Der Durchbruch im Saarland bietet eine Blaupause für den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Für DIE LINKE sind die Erfolge bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen in vielfacher Hinsicht ein Schritt nach vorne. In den letzten Monaten versuchten die Medien und Umfrageinstitute gezielt, die Anhänger der LINKEN durch stagnierende Wahlumfragen zu entmutigen. Jetzt lagen die Ergebnisse in Thüringen und Saarland erheblich über den Umfragen – in Thüringen bei 27,4 Prozent (letzte Umfrage 23 Prozent), im Saarland bei 21,3 Prozent (letzte Umfrage 16 Prozent).Read more
Wie wir die Nazis stoppen können
Neonazis werden immer selbstbewusster. Christine Buchholz macht Vorschläge, wie die Linke mit dieser Gefahr umgehen kann.
Wie stark sind die Nazis im Spätsommer 2009? Das Bild ist widersprüchlich: Das Flaggschiff der rechtsradikalen Bewegung, die NPD, befindet sich in einer Finanzkrise. Im April 2009 verhängte die Bundestagsverwaltung eine Geldstrafe gegen die Partei in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Der Grund waren gravierende Mängel im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007. Udo Pastörs, NPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, sprach daraufhin schon von einer "Existenzkrise" seiner Partei.Read more
Gedanken zur Europawahl
Große Wahlverliererin der Europawahl ist die europäische Sozialdemokratie, die nach heftigen Einbußen in England und Frankreich und einer Stagnation auf unterstem Niveau in Deutschland 56 Mandate verlor. Die Linke links von der Sozialdemokratie konnte davon nicht profitieren. In Italien scheiterten alle drei konkurrierend antretenden Linksparteien an der 5-Prozent-Hürde, die französische NPA von Olivier Besancenot mit 4,8 Prozent ebenfalls. Lichtblick war der Erfolg des Linksblocks in Portugal (10 Prozent). Insgesamt verlor die Vereinigte Europäische Linke 8 Mandate.Read more
"Change" heißt: NATO auflösen
Anfang April werden in Straßburg und Baden-Baden die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages der NATO stattfinden. Im Zentrum stehen eine neue NATO-Strategie und die Festigung der NATO als globale Ordnungsmacht. Krieg und Besatzung in Afghanistan sind dafür ihr Referenzprojekt.Read more